5200 Mainzer wenden sich gegen Steinkohlekraftwerk

Einwohnerantrag

Mehr als 5200 Mainzer wenden sich gegen ein in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt geplantes Steinkohlekraftwerk. Oberbürgermeister Jens Beutel erhielt von Umweltschützern am Mittwoch die Listen mit über 5200 Unterschriften sowie einen "Kohle-Beutel als Zugabe" überreicht. Lokale Umweltgruppen des BUND, der Greenpeace-Gruppe Mainz/Wiesbaden, der Lokalen Agenda 21, des AK Verkehr, NABU sowie der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) hatten Mitte November eine Unterschriftenaktion für einen Einwohnerantrag gegen ein auf der Ingelheimer Aue geplantes Steinkohlekraftwerk initiiert. Im Einwohnerantrag wird der Mainzer Stadtrat aufgefordert, "sich gegen die klimaschädliche Nutzung von Kohle und für die Nutzung erneuerbarer Energie und Energieeffizienz auszusprechen". Der Kraftwerksbetreiber begründet das neue Kohlekraftwerk mit steigenden Erdgaspreisen. Erneuerbare Energien werden "additionell gesehen".

"Wir freuen uns, dass wir weit mehr als die notwendige Anzahl von Unterschriften gegen das geplante Kohlekraftwerk in kurzer Zeit zusammen bekommen haben", sagte Michael Ullrich vom BUND-Landesverband Rheinland-Pfalz. Die Umweltschützer engagieren sich gegen das Großkraftwerk, weil es pro Kilowattstunde erzeugtem Strom mehr als doppelt soviel Kohlendioxid (CO2) ausstoße wie das existierende Gaskraftwerk. Auch der Klimaschutzbeirat der Stadt Mainz hatte im Dezember grundsätzliche Bedenken gegen das Kraftwerk angemeldet.

Auf ihren Fraktionssitzungen am Montagabend hatten SPD, CDU und FDP beschlossen, das Kohlekraftwerk zu befürworten. Gleichzeitig wollen sie den Betreiber Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) "bitten", den Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 zu erhöhen sowie Fernwärmenutzung und Energieeinsparung zu forcieren.

Für Christof Schulz, Sprecher der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz, sind diese "Kompensationsmaßnahmen" gemessen an den immensen CO2-Emmissionen des geplanten Kohlekraftwerkes "reine Augenwischerei". "Was uns fehlt sind nicht klimaschonende, wirtschaftliche Alternativen zum Kohlekraftwerk, sondern verantwortungsbewusste Politiker, die nicht nur in Sonntagsreden vom Klimaschutz sprechen", meint Schulz.

Erst in der vergangenen Woche hätten Experten in Mainz ein Konzept vorgestellt, das die verstärkte Nutzung heimischer Biomasse vorsehe. Hier sieht Schulz für Mainz die Chance, in Kombination mit Wind- und Solarenergie, Geothermie und Energiesparen seiner Verantwortung im Klimaschutz gerecht zu werden, viele Arbeitsplätze in wichtigen Zukunftsbranchen zu schaffen und sich von teuren Energieimporten unabhängig zu machen.

"Die Befürworter des Kohlekraftwerks bleiben bis heute die Antwort auf die Frage schuldig, wie Mainz seine Klimaschutzziele erreichen will", kritisiert Susanne Ochse von der örtlichen Greenpeace-Gruppe. "Mainz hat versprochen, seinen CO2-Ausstoß bis 2030 zu halbieren. Die CO2-Emissionen erst zu erhöhen und dann die Erhöhung zum Teil zu kompensieren, hilft auf diesem Weg nicht weiter. Das ist, als würde man bei McDonald's vier Big Macs und eine Diät-Cola bestellen und sich dann wundern, warum man nicht abnimmt", so Ochse.

Vor wenigen Monaten habe Nicolas Stern, ehemaliger Chefökonom der Weltbank in einer Studie festgestellt, dass das Zeitfenster, in dem man den Klimawandel noch bremsen könne, sich in 10 bis 20 Jahren schließe. Die Schäden durch den Klimawandel beziffere er mit rund 20 Prozent des weltweiten Bruttosozialproduktes. Das sei vergleichbar mit den Schäden der beiden Weltkriege. Schulz: "Politiker, die glauben es genüge, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 20 Prozent zu steigern, verkennen noch immer den Zeitdruck unter dem die Menschheit steht. Es geht um nicht weniger als den Erhalt unserer Lebensgrundlagen."

Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG: Steinkohlekraftwerk wegen Erdgas-Mangel

Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) hält derzeit auf der Ingelheimer Aue in Mainz eine installierte Leistung von 750 Megawatt bereit, davon 400 Megawatt aus einem erdgasbetriebenen Gas- und Dampfkraftwerk (GuD), das nach Darstellung des Unternehmens "zu den modernsten weltweit" zählt. Gleich daneben steht ein Müllheizkraftwerk, dessen Dampf aus der Müllverbrennung in diesem Gas- und Dampfkraftwerk zur Stromgewinnung oder für die Fernwärmeversorgung von Mainz genutzt wird. Das bedeute "höchstmögliche Energieeffizienz".

Weitere 350 Megawatt elektrische Leistung für Mainz und Umland sichert nach Angaben des Unternehmens das zweite Gaskraftwerk vor Ort. Bisher sei dieses Kraftwerk 2 (KW 2) nur bei Bedarf hochgefahren worden.

In diesem Winter soll dieses zweite Gaskraftwerk "voraussichtlich komplett stillstehen". Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG liefert hierfür folgende Begründung: "Wir erhalten dafür am Markt kein Erdgas", behauptet Werner Sticksel, Technischer Vorstand des Unternehmens und zugleich Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Mainz AG am 3. November vergangenen Jahres. "Für die Monate November und Dezember 2006 steht das definitiv fest. Dies zeigt, wie prekär die Situation am Erdgasmarkt ist."

Der behauptete Erdgas-Mangel "am Markt" für das Spitzenlast-Gaskraftwerk wird von dem Unternehmen als Begründung für das neue Steinkohlekraftwerk herangezogen, das offenbar für die Grundlast eingesetzt werden soll: "Deshalb können wir uns in Zukunft nicht allein auf Erdgas verlassen, sondern müssen auf weitere Energieträger setzen. Dies wird für die Grundlast in erster Linie Steinkohle sein, denn Steinkohle ist nicht leitungsgebunden und weltweit breit verfügbar. Damit sichern wir die Grundversorgung mit Strom vor Ort und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Mainz."

Am 17. Juli 2006 hatte Vorstand Ralf Schodlok die Entscheidung für das Kohlekraftwerk mit den in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Preisen für Erdgas begründet. "Ein entsprechend günstiger Gasliefervertrag, wie wir ihn bei unserem 2001 in Betrieb genommenen Gas-und-Dampf-Kraftwerk (GuD) abgeschlossen haben, war nicht mehr zu erhalten. Um unkalkulierbare Risiken bei der Brennstoffbeschaffung des neuen Kraftwerks auszuschließen und die Stromversorgung für die Region Mainz-Wiesbaden auf eine breitere Basis zu stellen, ist der Bau eines Kohleheizkraftwerkes die einzig vernünftige Entscheidung", meint Schodlok.

Laut Sticksel ist Steinkohle im Gegensatz zu Erdgas "weltweit verfügbar, so auch in Deutschland. Sie ist zudem nicht leitungsgebunden und weist mit Fördermengen, die noch rund 200 Jahre reichen, eine Reserve auf, die weitaus größer ist als die von Gas". Außerdem sei die Preisentwicklung von Kohle über die letzten Jahrzehnte im Vergleich zu allen anderen fossilen Energieträgern am stabilsten gewesen. "Mit dem neuen Kohleheizkraftwerk sichern wir langfristig die Stromversorgung der Region unabhängig von den 4 großen Erzeugern."

Nach Auffassung des Energieversorgers ergeben sich aus der "dezentralen, verbrauchsnahen Stromerzeugung zusätzliche Vorteile für den regionalen Arbeitsmarkt, für die lokale Wertschöpfung und nicht zuletzt für die kommunalen Haushalte". So würden durch den Bau des Kohleheizkraftwerks 100 neue Arbeitsplätze vor Ort geschaffen und die bestehenden 350 Arbeitsplätze des Unternehmens gesichert.

Nach Angaben des Unternehmens sehen die Planungen für das Kohleheizkraftwerk eine elektrische Leistung zwischen 750 und 800 Megawatt vor. Neben der Stromerzeugung sollen von der Abwärme lediglich rund 200 Megawatt genutzt werden. Sie sollen für die Fernwärmeversorgung der Städte Mainz und Wiesbaden ausgekoppelt werden. Anfang 2012 soll die Anlage ans Netz gehen.

Das Unternehmen spricht von einer "Renaissance der Kohle". Der wachsende Beitrag erneuerbarer Energien beziehungsweise die Nutzung von Solarenergie wird hingegen nur "additionell gesehen".

Demonstration zum Bush-Besuch in Berlin

Mainz & Berlin

Kritiker der amerikanischen Außenpolitik planen anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident George W. Bush im Februar eine Demonstration in Berlin. Mit dem Protest am 22. Februar wollen die Demonstranten die Bundesregierung auffordern, sich gegen einen möglichen US-Feldzug im Iran einzusetzen, teilte am Montag die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Berlin mit. Zudem verlangen sie, den US-Truppen die Benutzung der Flughäfen in Ramstein, Spangdahlem und der Rhein-Main-Airbase für einen solchen Militäreinsatz zu verweigern.

Höhepunkt der Aktionen in Deutschland soll nach Angaben des Ostermarschbüros eine Demonstration mit Kundgebung am 23. Februar in der Mainzer Innenstadt sein. Am 23. Februar trifft Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Bush in Mainz.

Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice kommt am kommenden Freitag nach Berlin. Rice werde am Freitagnachmittag um 16.20 Uhr mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zusammentreffen, teilte Regierungssprecher Bela Anda am Montag mit. Gesprächsthemen seien unter anderem der Iran, der Nahostkonflikt sowie der bevorstehende Besuch von US-Präsident George W. Bush im Februar in Deutschland.

Am 31-01-2005

Verwaltungsgericht Mainz erlaubt Arzneimittel-Automaten

Berufung möglich

Die Abgabe von Arzneimitteln an computergesteuerten Automaten ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz zulässig. Der Betrieb der Anlage verstoße nicht gegen geltende Vorschriften, heißt es in der noch nicht veröffentlichten Begründung. Damit gaben die Richter einem Apotheker recht, der einen solchen Automaten in Osthofen betreibt. Das Land Rheinland-Pfalz hatte ihm dies untersagt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, eine Berufung zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ließen die Richter wegen der grundsätzlichen Bedeutung zu.

Das Gericht stellte fest, dass das Abgabeterminal weder gegen die Apothekenbetriebs- noch gegen Arzneimittelverschreibungsordnungen verstoße. Die gesetzlich erforderten Angaben des Apothekers wie Abholort und -datum sowie Preis dürften per Drucker auf dem Originalrezept vermerkt werden.

Ein gegenteiliges Urteil hatte Ende September das Verwaltungsgericht Karlsruhe im Falle einer Mannheimer Apotheke gefällt. Damals hieß es zur Begründung, dem Apotheker müsse das Rezept in Papierform vorliegen, wenn er ein verordnetes Medikament abgebe. Er könne sonst nicht zuverlässig prüfen, ob das Rezept gefälscht sei. Außerdem müsse der Apotheker auf dem Rezept den Namen der Apotheke, den Medikamentenpreis und den Abgabetag per Hand vermerken, was bei der Automatenabgabe nicht möglich sei.

Apothekenautomaten scannen die Rezepte zunächst ein. Der Apotheker sieht das digitalisierte Abbild des Rezepts auf einem Bildschirm. Per Videotelefon steht er im Kontakt mit dem Kunden, um diesen gegebenenfalls zu beraten und das Medikament freizugeben. Anschließend werden die Arzneimittel über das Ausgabefach des Automaten gegen Bar- oder Kartenzahlung ausgehändigt.

(Az.: 4 K 375/08.MZ)

Am 09-12-2008

NABU fordert verbesserten Schutz für Gebiet zwischen Mainz und Bingen

Feuchtgebiet internationaler Bedeutung im Focus von Chinesen

Idyllische Sandbänke, waldbestandene Inseln und große Wasserflächen prägen das „Feuchtgebiet internationaler Bedeutung Rhein zwischen Bingen und Eltville“. Als einziges Gebiet in Rheinland-Pfalz wurde es gemäß der Ramsar-Konvention von der Bundesrepublik Deutschland gemeldet. Auf Einladung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat nun eine Delegation von Experten aus sozialen Wandel China dieses Gebiet vor den Toren der Städte Mainz und Wiesbaden besucht.

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Robert Egeling, Leiter des NABU-Naturschutzzentrum Rheinauen stellte den Teilnehmern die Landschaft des Inselrheins, die Schutzgebiete und die Probleme beim Schutz des einmaligen Gebietes vor.

„Seit über 12 Jahren existiert ein Managementplan für dieses Schutzgebiet, der leider nur in geringen Teilen umgesetzt wurde. Viele Maßnahmen konnten nur durch Initiative des NABU, Sponsoren und Fördermittel für Projekte angegangen werden“, erläuterte Auenexperte Egeling den Besuchern den bisher unzureichenden Schutz des Gebietes.

„Die chinesischen Experten waren über das breite ehrenamtliche Engagement des NABU für den Schutz der Rheinauen erstaunt“, so Egeling. Bürgerschafliches Engagement im Naturschutz ist in China völlig unbekannt. Gleichzeitig hatten die Teilnehmer der Delegation wenig Verständnis dafür, dass von staatlicher Seite fast keine Personal und nur geringe finanzielle Mittel für den Schutz des Gebietes zur Verfügung stehen.

So fordert der NABU schon seit Jahren einen verbesserten Schutz der Rheinauen durch eine Stärkung der Naturschutzbehörden, den Aufbau eines Rangersystems und ausreichende Mittel für Biotopschutzmaßnahmen.

„Vielleicht können wir in einigen Jahren, einer chinesischen Delegation ein Feuchtgebiet zeigen, dass auch effektiv geschützt wird“, versucht Egeling optimistisch in die Zukunft zu blicken. Hoffnung setzt man beim NABU auf die neue Landesregierung, die sich den Schutz der Natur und Artenvielfalt auf die Fahnen geschrieben habe.

Weitere Informationen über die Rheinauen unter www.auenservice.de .

Fotos:

  1. Blick auf die Insel Fulder Aue
  2. Chinesische Delegation beim Besuch der Rheinauen im Gespräch mit Robert Egeling

Am 11-05-2011

Mainz wie es singt und lacht | EVG fordert "Neujustierung der Schienenverkehrspolitik

Kirchner im Verkehrsausschuss

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert ein deutliches Umdenken im Hinblick auf die Ziele, die der Verkehrsträger Schiene zu erfüllen hat. Das machte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner im Vorfeld der für Montag, 2. September 2013, anberaumten Sitzung des Verkehrsausschusses deutlich. „Die bisherigen Kriterien der Politik, mit der die Schiene zu stark über Effizienz, Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit gesteuert wurde, haben den eigentlichen Auftrag – die Mobilität der Reisenden zu gewährleisten – zu sehr in den Hintergrund treten lassen“, kritisierte Kirchner. Der EVG-Vorsitzende wird am Montag im Verkehrsausschuss zu den Konsequenzen aus den Zugausfällen in Mainz Stellung beziehen.

Die Ereignisse der vergangenen Wochen hätten eines ganz deutlich gemacht: „Die Sicherung der Stabilität des Systems Schiene muss Hauptanliegen jeglichen bahnpolitischen Handelns werden“, so Kirchner. „Sparen um jeden Preis“ könne die notwendige Versorgungssicherheit als Grundbedingung für eine funktionierende Mobilität in Wirtschaft und Gesellschaft nicht garantieren, machte er deutlich. Und fügt hinzu: „Mit einer von der Politik beabsichtigten Anreizregulierung würde der Rationalisierungsdruck noch größer“.

Der Vorsitzende der EVG forderte in diesem Zusammenhang eine baldige „Neujustierung der Schienenverkehrspolitik". „Dazu gehören für uns deutlich mehr Bundesmittel im Hinblick auf den Erhalt und den Ausbau des Schienennetzes aber auch ein deutliches Nein zur Brüsseler Liberalisierungspolitik“, so Kirchner.

Im Hinblick auf den jetzt in Mainz wieder fahrplanmäßig laufenden Zugverkehr warnte der EVG-Vorsitzende davor, zu glauben, dass nun alle Probleme gelöst seien. „Für die Reisenden mag sich die Situation augenblicklich entspannt haben, für unsere Kolleginnen und Kollegen aber hält der Stress an, weil weiterhin nach wie vor nur der Mangel verwaltet wird“, so Kirchner. Erst in den nächsten Wochen werde sich zeigen, wie ernst es den Personalverantwortlichen wirklich sei, die Zahl der Beschäftigten am tatsächlichen Bedarf auszurichten.

Die EVG hatte die Personalvorstände der DB AG dazu verpflichten können, die aktuellen Planungen noch einmal zu überprüfen und am tatsächlichen Bedarf auszurichten. „Wir sind erst dann zufrieden, wenn Überstunden nur noch die Ausnahme und Dienstpläne verlässlich sind, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet ist“, so Kirchner.

Am 31-08-2013