iran Nachrichten & Informationen

Die Angst vor dem Iran

Miteinander, statt übereinander reden

Präsident Barack Obama hat sich im israelischen Fernsehsender „Channel 2“ zu der Gefahr eines nuklear aufgerüsteten Irans geäußert. Der Iran sei erst in etwa einem Jahr in der Lage, Atomwaffen zu bauen, so Obama. Eine Befürchtung, die ein gewisses Déjà-vu hervorruft, weswegen die jüngsten Einschätzungen des US Präsidenten auch in der deutschen Presse kaum gedruckt wurden. Ist die Situation so wenig ernst zu nehmen? Mit der Wahl Ahmedinejads 2005 zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran, verschärfte sich der Streit um das iranische Atomprogramm. Insbesondere, da die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) feststellte, dass Ahjmedinejad die versiegelten Urananreicherungsanlagen wieder in Betrieb genommen hatte.

Erneuerbare-Energien: Solarprogramm für den Iran

Hans-Josef Fell MdB

 Hans-Josef Fell über erneuerbare-Energien und das solarprogramm für den Iran Die internationalen Verhandlungen um das Atomprogramm des Irans verlaufen mehr als zäh. Um neue Impulse und Verhandlungsansätze anzustoßen, haben Omid Nouripour und ich ein Solarprogramm für den Iran entwickelt. In einem Brief haben wir Außenminister Westerwelle gebeten diesen etwas anderen strategischen Ansatz als mögliche Ergänzung für die Verhandlungen mit dem Iran einzuspeisen. Dem Iran kann von deutscher Seite ganz konkret Hilfe beim Ausbau von Erneuerbaren Energien angeboten werden. Damit könnte der das Land schneller und kostengünstiger die eigenen Stromausbauwünsche erfüllen, ohne Atomkraftwerke bauen zu müssen. Ein Verzicht des Iran auf die Atomkraft wäre ja gleichzeitig das Ende des Atombombenkonfliktes.

Grass zu Israel und Iran

Antisemit oder Realist

Grass Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass hat mit seinem Gedicht "Was gesagt werden muss" eine hitzige Debatte entflammt. Er übt in diesem Gedicht harsche Kritik an Israel und wirft dem Land vor, einen (atomaren) Präventivschlag gegen den Iran durchführen und das iranische Volk auslöschen zu wollen - so die Kritik an seinen Zeilen. Wie nicht anders zu erwarten und üblich, wenn ein Wort gegen Israel fällt, wird der Fokus der Debatte umgehend darauf umgelenkt, ob es sich bei dem Autor Grass um einen Antisemiten handelt, der mit seinen Äußerungen nur einen Kanal sucht, das jüdische Volk zu diffamieren. Aber ist das wirklich zielführend in einer Situation, die hochexplosiv ist und im schlimmsten Fall einen neuen Weltkrieg einleiten kann?

Barack Obama in Korea: Israel vs. Iran

Nuklearer Frieden

Barcak Obama in Korea Präsident Barack Obama ist gegenwärtig in Südkorea auf dem Kongress für nukleare Sicherheit. Dort Tagen die Vertreter verschiedener Nationen – unter anderem China und Russland – um zu beraten, wie der Frieden durch Nuklearwaffen gesichert werden kann. Natürlich ist die mehr als angespannte Situation zwischen Israel und Iran ein Thema während dieser drei Tage. Erste offizielle Stellungnahmen hat es von Obama zu diesem Themenkomplex bereits gegeben. Aber was können wir von dieser Konferenz erwarten?

Kein Krieg gegen den Iran

Erklärung der Friedensbewegung

Frieden und keine Krieg im Iran Die Erklärung "Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt" der Friedensbewegung und der Friedensforschung haben bereits über 500 Personen unterschrieben, alleine in den ersten 20 Stunden! Die Erklärung fordert eine Ende der Sanktionen, dass sich Deutschland nicht an einem möglichen Krieg beteiligt, sowie die Schaffung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Mittleren und Nahen Osten.

Regimekritiker im Iran braucht Unterstützung

IGFM beklagt „kein Ende der Gewalt gegen Regimekritiker“

Mit der Übernahme der Patenschaft für den inhaftierten Hamed Rouhinejad setzt der bayerische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen, Hans-Josef Fell, ein Zeichen für Menschenrechte. „Schikanöse und unmenschliche Haftbedingungen sollen jeden noch so berechtigten Widerstand im Keim ersticken“, so Fell, „dabei ist gerade im Iran eine gewaltfreie Opposition notwendig.“ Berichten der IGFM zufolge, hat sich die Situation für regimekritische Studenten seit der Wiederwahl Ahmadinejads, im Juni 2009, drastisch verschärft. Personen werden Tatsachen zur Last gelegt, die sie nie begangen haben – einzig aus dem Grunde, damit sie verhaftet werden können und mundtot gemacht werden.

9/11: Nine Eleven - Netzwerk Friedenskooperative erinnert

9/11: Die Gewaltspirale durchbrechen!

Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 an eine damals von vielen Friedensorganisationen und zehntausenden Menschen in Deutschland unterzeichnete Erklärung, die Solidarität mit den Opfern und Angehörigen ausdrückte, aber auch dringlich vor den zu erwartenden militärischen Reaktionen und einer "Eskalation der Gewaltspirale" warnte.

Hoch angereichertes Uran ist für iranischen Uralt-Reaktor bestimmt

Atomprogramm Iran

Das Interesse des Iran an hoch angereichertem Uran sorgt für Aufregung. Nach Darstellung des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki ist das auf 20 Prozent angereicherte Uran allerdings "nur" für einen bereits vor 40 Jahren von den USA errichteten Forschungsreaktor für medizinische Zwecke bestimmt. Vor der Revolution sei das Uran aus den USA gekommen, so Mottaki in den "Tagesthemen". Nach der Revolution habe man es von anderen Ländern erhalten. Jetzt gebe es die Option der Eigenproduktion, aber auch die Möglichkeit, das höher angereicherte Uran aus dem Ausland zu beziehen. Darüber werde verhandelt. Die Internationale Atomenergie Organisation IAEA hätte nach Inspektionen in zahlreichen Berichten bestätigt, dass es im Iran keinerlei Hinweise für die Entwicklung eines Atomwaffenprogramms gebe, sagte Mottaki. Auch Geheimdienste hätten festgestellt, dass sich der Iran nicht in Richtung von Atomwaffen bewegt.

Über 70 Ostermärsche der Friedensbewegung

"Wie immer friedlich"

Der Bundesausschuss Friedensratschlag wehrt sich gegen Medienberichte, die die Proteste der Friedensbewegung gegen die NATO-Kriege als unfriedlich darstellen. "Wenige Tage nach den Aktivitäten der Friedensbewegung anlässlich des NATO-Gipfels in Baden-Baden und Straßburg geht die Friedensbewegung wieder auf die Straße: Zum Teil mit denselben Themen und wie immer friedlich", betont der Sprecher des Friedensratschlags, Peter Strutynski. Indirekt widerspricht Strutynski sehr deutlich dem Tenor vieler Medien, die schon im Vorfeld der NATO-Proteste dazu tendierten, die Friedensbewegung als gewaltbereit zu diskreditieren. Strutynski betont: "Mehrere Tausend Friedensdemonstranten haben hier, auf der deutschen Seite des NATO-Gipfel-Ereignisses, friedlich am baden-württembergischen Ostermarsch teilgenommen." Und er ruft dazu auf, an den mehr als 70 Ostermärschen der Friedensbewegung in diesem Jahr teilzunehmen.

Amerikaner bauen in Israel ein Radarsystem gegen iranische Raketen auf

Kriegsvorbereitungen?

Seit Jahren schon wird über einen US-geführten Angriffskrieg des Westens gegen den Iran spekuliert. Laut Medienberichten gibt es bereits detaillierte Kriegsplanungen. Im Falle eines Krieges werden als Reaktion auch Raketenangriffe auf den Iran befürchtet. Jetzt bauen die Amerikaner in aller Eile in Israel ein leistungsstarkes Radarsystem gegen mögliche Raketenangriffe aus Iran auf. Der US-amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates und sein israelischer Kollege Ehud Barak haben sich in Jerusalem in aller Stille auf die neue Abwehreinrichtung in der Wüste Negev geeinigt. Damit wird Israel noch vor Polen und Tschechien mit dem amerikanischen Raketenabwehrschild gegen Iran ausgestattet.

Harsche Kritik an US-Präsident Bush

Rüstung & Krieg

Der Abschiedsbesuch von US-Präsident George W. Bush in Deutschland ist von massiver Kritik begleitet worden. Sozialdemokraten und Friedensbewegung beanstandeten vor allem den Irak-Krieg der USA sowie die immensen Rüstungsausgaben der Vereinigten Staaten. Laut jüngsten SIPRI-Jahresbericht gehen mit 547 Milliarden US-Dollar etwa 45 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben auf das Konto der USA. Bush traf am Abend des 10. Juni zu dem voraussichtlich letzten Besuch seiner Amtszeit in Deutschland ein. In Meseberg wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) willkommen geheißen.

Friedensaktivisten warnen vor möglichem Krieg gegen den Iran

"Offensichtliche Lügen"

Friedensforscher um Professor Mohssen Massarrat von der Universität Osnabrück appellieren an die Bundesregierung, nicht länger zum drohenden Krieg der USA gegen den Iran zu schweigen. "Wir sind sehr besorgt, dass die täglichen Kriegsdrohungen aus dem unmittelbaren Umfeld des US-Präsidenten in einen Krieg münden könnten", heißt es in einer Resolution, die auf einem Symposium in Osnabrück am 2. November verabschiedet wurde. "Die Indizien für unsere Befürchtungen sind erdrückend." Präsident Bush spreche offen davon, einen Dritten Weltkrieg verhindern zu wollen.

Deutsch-russische Meinungsverschiedenheiten zur Iran-Frage

Merkel für Sanktionen

Im Konflikt um den Iran verfolgen Deutschland und Russland weiterhin unterschiedliche Lösungsansätze. Das wurde am 15. Oktober bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Wiesbaden deutlich. Während Russland nichts von Sanktionen gegenüber Teheran hält, muss dies nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möglich sein, falls der Verhandlungsweg keinen Fortschritt bringt. Der Iran verfügt über erhebliche Erdöl-Reserven.

Merkel wirbt für ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat

Sanktionen gegen Iran angedroht

Deutschland lässt nicht locker. Jetzt hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ein größeres Mitspracherecht Deutschlands im UN-Sicherheitsrat stark gemacht. Deutschland sei "bereit", auch mit der Übernahme eines ständigen Sicherheitsratssitzes "mehr Verantwortung" zu übernehmen, sagte Merkel am späten Dienstagabend (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung in New York. US-Präsident George W. Bush hatte sich zuvor zwar offen für eine Erweiterung gezeigt, allerdings namentlich nur eine ständige Aufnahme Japans in den Sicherheitsrat unterstützt.

Ostermarschierer protestierten gegen Rüstung und Krieg

"Verlogenheit des humanitären Geschwätzes"

Mehrere Zehntausend Menschen haben bundesweit bei Ostermärschen der Friedensbewegung gegen Kriegseinsätze protestiert. Die Veranstalter der Ostermärsche sprachen von rund 80 Protestaktionen in ganz Deutschland. Sie standen unter dem Motto: "Kriege beenden! Völkerrecht durchsetzen! Spart endlich an der Rüstung!" Die Forderung nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan war ein zentrales Thema bei den Ostermärschen, ebenso wie "die Kriegsdrohung gegen den Iran". Kritik wurde hierbei auch an der deutschen Iranpolitik geübt, die sich "nur in der Kosmetik vom harten Kurs der USA" unterscheide.

"Der Iran ist von US-amerikanischen Militärbasen zu Land und zur See umzingelt"

Warnung vor Angriffskrieg

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie warnt vor den Folgen der Festnahme von 15 britischen Soldaten durch den Iran. Gleichgültig, ob die Festnahme in iranischen oder irakischen Gewässern erfolgte, erhöhe sich dadurch die Gefahr eine Angriffskrieges gegen den Iran, fürchtet der friedenspolitische Sprecher des Komitees, Andreas Buro. "Der Iran ist von US-amerikanischen Militärbasen zu Land und zur See umzingelt. In Israel werden bereits Übungen für einen Angriff auf den Iran betrieben. Die kriegerische Rhetorik beider Nuklearmächte ist außerordentlich bedrohlich und gibt zu größter Sorge Anlass, dass ein weiterer Krieg in Nah- und Mittelost vom Zaun gebrochen werden könnte", so Buro.

Neue Sanktionen gegen Iran beschlossen

Spekulationen um einen baldigen US-Angriff

Der UN-Sicherheitsrat hat am Wochenende die Sanktionen gegen den Iran verschärft. Die neue Resolution 1747 sieht ein Waffenembargo, Einfrieren von Auslandsgeldern und Reisebeschränkungen vor. Der Iran soll innerhalb von 60 Tagen seine Urananreicherung einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Berlin, dass die EU weiterhin offen bleibe für Verhandlungen. "Wenn der Iran zum Pfad der Völkergemeinschaft zurückkehrt, dann sind wir natürlich auch bereit, dem Iran sehr große Angebote zu machen", sagte Merkel am 25. März. Der iranische Außenminister, Manuschehr Mottaki, sagte, das iranische Parlament sei bereit, das Zusatzprotokoll des Nicht-Verbreitungsvertrages zu ratifizieren. Zahlreiche Berichte deuten auf baldige Luftangriffe des Westens hin.

Friedensbewegung fordert Stopp der Kriegsvorbereitungen gegen den Iran

"Lügenpropaganda"

"Tun Sie alles Ihnen Mögliche, um einen Krieg der USA gegen den Iran zu verhindern" - dies fordern zahlreiche Repräsentanten der deutschen Friedensbewegung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wissenschaftler, Mediziner und Friedensforscher um den Osnabrücker Politikwissenschaftler Professor Mohssen Massarrat rechnen mit einem "bevorstehenden umfassenden Luftkrieg der Vereinigten Staaten gegen den Iran". Mit Hilfe von drei Flugzeugträgern wolle die US-Armee "die gesamte militärische und zivile Infrastruktur" Irans zerstören. Wie üblich werde noch nach "Vorwänden" für diesen Krieg gesucht, woran sich auch die "New York Times" beteilige. "Die Situation heute erinnert an die Lügenpropaganda in den Monaten vor dem Irak-Krieg", heißt es in dem Schreiben an Merkel.

Bundesregierung will angeblich Teltschik ablösen

Iran-Politik

Die Bundesregierung will angeblich den bisherigen Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, ablösen. Doch nicht etwa wegen dessen Äußerungen anlässlich der Proteste von Kriegsgegnern gegen die Konferenz. Teltschik hatte gesagt: "Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren." Dem "Spiegel" zufolge, soll Teltschik vielmehr deswegen Unmut bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erregt haben, weil er dem iranischen Atom-Unterhändler Ali Laridschani bei der Konferenz vor einer Woche "ein Forum für propagandistische Attacken auf die USA" geboten habe. Auch Putin hatte auf der Konferenz heftige Kritik an der Kriegspolitik der USA geübt.

Pax Christi warnt vor Angriffskrieg gegen den Iran

"Patriot" & Flugzeugträger

Die christliche Friedensorganisation Pax Christi warnt vor der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen den Iran. Im Januar 2007 hätten sich die Hinweise verdichtet, dass die US-Regierung sehr konkrete kriegerische Angriffe auf den Iran plane. Die Neokonservativen um Präsident George W. Bush versuchten "offenbar dessen restliche Amtszeit zu nutzen, den Konflikt um das iranische Atomprogramm weiter zu eskalieren und den wachsenden iranischen Einfluss im Nahen Osten zu brechen", vermutet Pax Christi. Diese "Machtpolitik der USA" komme den Interessen der israelischen Regierung entgegen, die ihrerseits den Iran und Syrien als Bedrohung betrachte und gegen sie rüste.