EU-Sozialkommissar Spidla fordert ein soziales Profil für Europa

Dumpinglöhne

EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla warnt vor einer Dumpinglohn-Mentalität in Europa. "Europa muss seine Wettbewerbsfähigkeit sichern und stärken. Über eine Absenkung des Niveaus der Löhne oder der sozialen Standards wird Europa dies aber nicht gelingen", sagte Spidla am Dienstag zum Auftakt für die neue, siebenjährige Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Berlin. Alle Versuche, mit Schwellenländern über Dumpinglöhne zu konkurrieren, würden "Schiffbruch erleiden". "Was wir wollen, ist ein Europa der guten Arbeit", sagte der EU-Komissar.

Spidla wies darauf hin, dass Bund und Länder in Deutschland bis 2013 aus den Strukturfonds rund 26,5 Milliarden Euro und aus dem ESF 9,4 Milliarden Euro erhalte. Davon könnten über fünf Millionen Menschen profitierten. Handlungsbedarf sehe er insbesondere bei Geringqualifizierten, Langzeitarbeitslosen und Einwanderern.

Nach Angaben von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sollen insbesondere Arbeitslose, Auszubildende und Gründer, aber auch Menschen mit Migrationshintergrund mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds unterstützt werden. Allein für das ESF-Bundesprogramm stünden knapp dreieinhalb Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung.

Der 1957 ins Leben gerufene Europäische Sozialfonds gilt als das wichtigste Finanzinstrument der Europäischen Union zur Investition in Menschen. Für den Zeitraum 2007 bis 2013 beträgt das ESF-Budget 75 Milliarden Euro, das ist etwa ein Zehntel des EU-Budgets. Mit der nationalen Kofinanzierung ergibt sich ein Gesamtvolumen von weit über 100 Milliarden Euro.