China in Bewegung

Rheinland-Pfalz braucht bessere Koordination der Fujian-Partnerschaft

Am 16.11.2012 fand eine Tagung des Arbeitskreises "Rheinland-Pfalz - Fujian" zu den Herausforderungen deutsch-chinesischer Partnerschaften viel Zuspruch von AkteurInnen aus diesem Bereich. Die Tagung machte Hoffnung auf eine stärkere Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen in die bestehende Fujian-Partnerschaft des Landes. Nach der Vorführung des für den deutschen Menschenrechtsfilmpreis nominierten Dokumentarfilms "Bewegung in China - Das Problem der Arbeitsmigration in Fujian" ( s. Video), der anlässlich einer Reise nach Fujian im Februar 2012 produziert wurde, reflektierte die China-Expertin Dr. Astrid Lipinsky vom Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien die spezifischen Auswirkungen der ökonomischen Entwicklung auf die Situation der Frauen in China. Dabei stellte sie die Probleme und Chancen der Entwicklung dar, machte aber deutlich, dass insbesondere die Arbeitsmigrantinnen am wenigsten von der ökonomischen Entwicklung profitieren.

Am Beispiel der Themenfelder Umwelt, Frauen, Jugend / Bildung und betriebliche Interessenvertretung wurden die Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements in Arbeitsgruppen vertiefend diskutiert. Diese Themenfelder bildeten auch die Diskussionsgrundlage der anschließenden Podiumsdiskussion. Ziel der Tagung war es, eine bessere Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen, die an Fragen sozialer und ökologischer Entwicklung in China und Deutschland interessiert sind, in die Partnerschaft zu erreichen. Dies wurde bei einem Podiumsgespräch zwischen Dr. Gottfried Jung (Wirtschaftsministerium des Landes Rheinland-Pfalz), dem DGB-Landesvorsitzenden Dietmar Muscheid (DGB Rheinland-Pfalz) und Dr. Sabine Ferenschild (AK RLP-Fujian / Institut SÜDWIND) diskutiert.

Dabei forderte Dr. Ferenschild die Ergänzung der Partnerschaftsvereinbarung mit Fujian um eine zivilgesellschaftliche Komponente und machte deutlich, dass die Koordination der Partnerschaftsarbeit ausgebaut und transparenter gestaltet werden müsste. In Sachen Koordinierungsstelle herrschte Einigkeit auf dem Podium und beim Publikum: "Das Land müsse - auch im Vergleich zur Ruanda-Partnerschaft - mehr in die Koordination verschiedener Aktivitäten, gerade auch aus dem zivilgesellschaftlich Spektrum, investieren", war sich das Podium einig. Der Vorsitzende der Rheinland-Pfälzischen Fujian-Gesellschaft, Graf Detlof von Borries, stimmte dem zu. Strittig blieb die Frage der Anbindung einer solchen Koordination (bei der Rheinland-Pfalz-Akademie in Fuzhou einerseits, dem Entwicklungspolitischen Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz oder einer seiner Mitgliedsorganisationen andererseits?). Zudem schränkte Dr. Jung ein, dass diese Entscheidung nicht allein vom Wirtschaftsministerium getroffen werden könne, sondern mit der Staats-kanzlei geklärt werden müsse. Er werde die Thematik auf jeden Fall in das Wirtschafts-ministerium einbringen und plädierte zudem dafür, dass Städtepartnerschaften im Bereich der zivilgesellschaftlichen Beteiligung ausgebaut werden sollten.

Zum Abschluss machte Gabriele Weber vom DGB in Koblenz und Vertreterin des DGB Rheinland-Pfalz im AK RLP-Fujian noch einmal deutlich, dass ein Ausbau der Partnerschaft um die zivilgesellschaftliche Komponente, die in Zeiten einer sich verschärfenden Globalisierung notwendig sei, nur mit finanzieller Unterstützung der Landesregierung geschehen könne. Der AK RLP-Fujian werde dazu "weiter an die entsprechenden Institutionen herantreten und hofft, ähnliche Prozesse auch in anderen Bundesländern unterstützen zu können".

Weitere Informationen zum AK RLP-Fujian unter www.ak-rlp-fujian.de

Pressemitteilung - SÜDWIND e.V. - Institut für Ökonomie und Ökumene