Rudolf Scharping und die Bundeswehr Nachlese

Strahlenopfer bei der Bundeswehr | Scharping möchte Radar-Strahlenopfer der Bundeswehr entschädigen

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat den Radar-Strahlenopfern in der Bundeswehr eine "großherzige" Lösung im Streit um Entschädigungen zugesagt. Scharping reagiert damit am Donnerstag in Berlin auf den Bericht einer Untersuchungskommission, die Versäumnisse und Mängel bei den Vorschriften im Umgang mit Radargeräten in den 60er und 70er Jahren festgestellt hatte. Einzelheiten wollte der Minister nicht nennen. Nach Angaben des Kommissionsvorsitzenden Theo Sommer geht es um etwa 450 Fälle.

Keine Anhaltspunkte für Versäumnisse fand die Kommission nach den Worten Sommers beim Schutz deutscher Soldaten im Kosovo vor Folgen eines Kontakts mit Uran-Munition. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Soldaten bestanden. Sie seien außerdem vor dem Einrücken in die südserbische Provinz über mögliche Gefahren aufgeklärt und mit Sicherheitsmaßnahmen vertraut gemacht worden, sagte Sommer.

Er kritisierte zugleich die zögerliche Informationspolitik der USA. Erst Mitte vergangenen Jahres hätten die US-Streitkräfte genaue Angaben über die insgesamt 112 Einsatzorte von Munition mit abgereichertem Uran (DU) gegeben. 28 Einsatzorte lagen im deutschen Kosovo-Sektor. US-Kampfflugzeuge hatten während des Kosovo-Krieges rund 31.000 DU-Projektile gegen gepanzerte Ziele verfeuert.

Ebenfalls Entlastung gab es für den Umgang der Bundeswehr mit Asbest. Dieser Stoff sei bei der Bundeswehr frühzeitig und schneller als in vielen zivilen Bereichen beseitigt worden, betonte Sommer.

Am 21-06-2001

Flugaffäre

Der angeschlagene Verteidigungsminister Rudolf Scharping will dem Bundestags-Verteidigungsausschuss am Montag eine Liste seiner umstrittenen Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr vorlegen. Er kündigte an, dass er dem Gremium "sehr detailliert, sehr ruhig und sehr gut begründet" alles sagen werde, was zu sagen sei. Zugleich wies der Minister Vorwürfe, er habe die Bundeswehr-Flugbereitschaft zu häufig und auch privat genutzt, vehement zurück. "Ich habe keinen Zweifel an der Korrektheit meines Verhaltens." Dennoch lässt der Druck auf Scharping aus der Opposition und den eigenen Reihen nicht nach.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jochen Cholin, geht nach eigenen Worten davon aus, dass Scharping im Verteidigungsausschuss schriftlich eine Liste seiner Flüge nach Frankfurt am Main vorlegen werde. Dort wohnt Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati. Cholin fügte hinzu, nach seiner Kenntnisnahme der Listen über Flüge von Scharping nach Frankfurt am Main, die ihm von verschiedene Medien zugespielt worden seien, habe er keine Sorgen mehr. Der Büroleiter von Scharping habe ihm zudem gesagt, dass die Flüge "aufgelistet und safe" seien.

Scharping stellte am Rande eines Besuches in Mazedonien klar, dass er seine Flüge mit der Flugbereitschaft wahrscheinlich in schriftlicher als auch mündlicher Form nachweisen werde. Die "Unterstellungen", er sei drei Mal die Woche nach Frankfurt geflogen und habe Termine fingiert, seien "nichts als eine Verleumdung". Leider könne er gar nicht so schnell "begründet und belegt dementieren, wie solche Verleumdungen in die Welt gesetzt werden". Im Gespräch sind rund 50 Flüge nach Frankfurt am Main seit der Bekanntschaft Scharpings mit der Gräfin.

Der Verteidigungsausschuss hat nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs Peter Strucks das Recht, von Scharping eine detaillierte Liste von dessen Inlandsflügen mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr zu verlangen. Wenn das Gremium darum bitte, müsse Scharping die Liste vorlegen.

Am 07-09-2001

Flugaffäre

Der angeschlagene Verteidigungsminister Rudolf Scharping will dem Bundestags-Verteidigungsausschuss am Montag eine Liste seiner umstrittenen Flüge mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr vorlegen. Er kündigte an, dass er dem Gremium "sehr detailliert, sehr ruhig und sehr gut begründet" alles sagen werde, was zu sagen sei. Zugleich wies der Minister Vorwürfe, er habe die Bundeswehr-Flugbereitschaft zu häufig und auch privat genutzt, vehement zurück. "Ich habe keinen Zweifel an der Korrektheit meines Verhaltens." Dennoch lässt der Druck auf Scharping aus der Opposition und den eigenen Reihen nicht nach.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jochen Cholin, geht nach eigenen Worten davon aus, dass Scharping im Verteidigungsausschuss schriftlich eine Liste seiner Flüge nach Frankfurt am Main vorlegen werde. Dort wohnt Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati. Cholin fügte hinzu, nach seiner Kenntnisnahme der Listen über Flüge von Scharping nach Frankfurt am Main, die ihm von verschiedene Medien zugespielt worden seien, habe er keine Sorgen mehr. Der Büroleiter von Scharping habe ihm zudem gesagt, dass die Flüge "aufgelistet und safe" seien.

Scharping stellte am Rande eines Besuches in Mazedonien klar, dass er seine Flüge mit der Flugbereitschaft wahrscheinlich in schriftlicher als auch mündlicher Form nachweisen werde. Die "Unterstellungen", er sei drei Mal die Woche nach Frankfurt geflogen und habe Termine fingiert, seien "nichts als eine Verleumdung". Leider könne er gar nicht so schnell "begründet und belegt dementieren, wie solche Verleumdungen in die Welt gesetzt werden". Im Gespräch sind rund 50 Flüge nach Frankfurt am Main seit der Bekanntschaft Scharpings mit der Gräfin.

Der Verteidigungsausschuss hat nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs Peter Strucks das Recht, von Scharping eine detaillierte Liste von dessen Inlandsflügen mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr zu verlangen. Wenn das Gremium darum bitte, müsse Scharping die Liste vorlegen.

Am 07-09-2001

Verteidigung

Verteidigungsminister Rudolf Scharping will nach den Terroranschlägen in den USA die Bundeswehr-Reform offensichtlich beschleunigen. Einzelne Fähigkeiten würden früher als ursprünglich geplant benötigt, um einen Beitrag zur Bündnissolidarität bei der Zerschlagung des Terrorismus zu leisten, sagte der Minister.

Scharping sagte: Die Dringlichkeit der Maßnahmen seien erneut überprüft worden. Die Bundeswehr bereite sich auf weitere Einsätze vor.

Am 01-10-2001

Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat gemeinsam mit den Verteidigungsministern von Belgien, Frankreich, Portugal, Spanien, Türkei und Großbritannien am 18. Dezember in Brüssel die Regierungsvereinbarung zur Beschaffung des Transportflugzeuges A 400 M unterzeichnet. Italien wird sich voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt anschließen. Das Management wurde der europäische Rüstungsagentur OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en Matière d Armement) übertragen. Der Direktor von OCCAR hat den Industrievertrag mit AMC (Airbus Military Company) unterzeichnet.

Die Vertragsunterzeichnung erfolgte unter Parlamentsvorbehalt. Erst wenn der Deutsche Bundestag dem Regierungsabkommen, dem Programm und dem Vertrag zugestimmt hat, werden diese gültig. Deutschland beschafft 73 Transportflugzeuge. Der Stückpreis liegt bei 116,67 Millionen Euro pro Flugzeug. Enthalten sind darin u.a. Ausrüstung, Simulatoren und OCCAR-Managementkosten. 2009 wird die Bundeswehr das erste Flugzeug erhalten. Bis 2016 sollen alle Flugzeuge ausgeliefert sein.

Mit der Beschaffung dieses Transportflugzeuges solle nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums den gestiegenen Anforderungen an die Bundeswehr im Lufttransport Rechnung getragen. Zudem würden in der deutschen Luftfahrt- und Rüstungsindustrie dadurch Arbeitsplätze geschaffen.

Am 19-12-2001