NGO DIE Internet-Zeitung

Artikel Seite 57
Hans-Josef Fell MdB

Windenergie - Bericht von der HUSUM WindEnergy

Windenergie - Messe in HusumDiese Woche fand in Husum die HUSUM WindEnergy statt. Bei der weltgrößten Messe für Windenergie treffen sich alle zwei Jahre Hersteller, Projektierer, Betreiber, die Politik und an der Windenergie interessierte Bürger, um neue technische Entwicklungen und Trends vorzustellen und sich zu informieren und, um über die poltischen Rahmenbedingungen zu debattieren. Dieses Jahr wurde in vielen Diskussionen und Gesprächen, die ich geführt habe, klar, in der Windenergiebranche geht die Angst um. Kanzlerin Merkel und Umweltminister Altmaier hatten in den letzten Wochen immer wieder die Planungen der Bundesländer für den Ausbau der Windenergie im Zeitraum bis 2020 als um 60 Prozent zu hoch kritisiert. Während die Planungen der Länder ein richtiger Schritt wären, gerade die zur Zeit günstigste Erneuerbare Energiequelle stärker auszubauen, bremst die Bundesregierung aus. Aber damit nicht genug, nach den Plänen der Regierung soll der jährliche Zubau bei der Windenergie an Land sogar auf 800 – 1200 Megawatt gedrosselt werden und damit unter den 2000 Megawatt bleiben, die durchschnittlich in den letzten Jahren in Deutschland installiert wurden.

Arbeit im Büro

Nachhaltiges Management im Büroalltag verringert Kosten

Das papierlose Büro ist noch in weiter Ferne. Druckerpatronen brauchen wir noch langeDer Traum vom papierlosen Büro, der mit dem Aufkommen von Computer und E-Mail näher gerückt ist, hat sich auch heute leider noch nicht verwirklicht. Trotz aller effizienzsteigernden und papierreduzierenden Maßnahmen der letzten Jahre, muss im Büroalltag immer noch viel gedruckt werden. Angesichts knapper Ressourcen auf unserem Planeten und dem immer weiter abnehmenden Regenwald sollte man sich zweimal überlegen, ob es wirklich notwendig ist, die letzte empfangene E-Mail wirklich auszudrucken, oder ob es nicht auch die Sicherung auf der Festplatte tut. Wenn dennoch gedruckt werden muss, sollte man - gerade wenn es sich um Entwürfe oder andere Probedrucke handelt, die nicht aus dem Unternehmen rausgehen - wenn möglich Recyclingpapier oder die Rückseite von bereits bedrucktem Papier wählen, das kann helfen, enorm viel Papier sparen und damit Biomasse zu erhalten.

Serie zum Thema von Daniel Gottschalk und Frieder Schöbel

Frieden: Probleme des Friedens

Serie über den Frieden mit dem  Friedenszentrum Braunschweig e.V. Heute startet ngo-online in Zusammenarbeit mit dem Friedenszentrum Braunschweig e.V. eine Reihe zu dem Thema „Probleme des Friedens“. Wir finden das Thema und die Reihe deshalb wichtig, weil man bei „oberflächlicher Argumentation und in Sonntagsreden […] oft von der Möglichkeit einer interkulturellen Verständigung schwärmen [hört], die auch zu einem Weltfrieden führe. In diesem Fall bildet den unreflektierten Hintergrund stets das globalisierte und anderen Kulturen aufoktroyierte eurozentrische Denkmodell.“ (K. Gloy) Will man eine wirkliche Verständigung zwischen heterogenen Kulturen, dann ist es wichtig, dass es einen echten Dialog zwischen den Kulturen gibt, der auch akzeptiert, das andere Kulturen anderen Denk- und Verarbeitungsmustern z.B. von Konflikten folgen als unsere Kultur. Nur wenn man dies akzeptiert und lebt, besteht die Chance auf Frieden. Kultur und Religion werden aber auch zur Durchsetzung von ökonomischen und machtpolitischen Interessen instrumentalisiert. Die Europäer, die große Teile der Welt kolonialisiert hatten, verbreiteten dort ihr eurozentrisches Weltbild ohne Rücksicht auf die Traditionen ihrer asiatischen, afrikanischen oder amerikanischen Untertanen. Im 20. Jahrhundert wurde das kulturelle Muster der USA in vielen Staaten der Welt übernommen.

Wer ist Cornelia Yzer?

Die Pharmaindustrie regiert nicht nur Berlin

Lobbyismus in der Pharmaindustrie nicht nur in BerlinNach der ebenso glück- wie parteilosen Sybille von Obernitz hat die Berliner CDU nun eine neue Wirtschaftssenatorin präsentiert: Cornelia Yzer. Die 51-Jährige war zuletzt als Cheflobbyistin des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller (vfa) tätig, wo sie im vergangenen Jahr von Birgit Fischer (SPD) abgelöst wurde. Intern wurde gemunkelt, dass sich die Pharmaindustrie mit dem Wechsel von Yzer zu Fischer auf einen möglichen Regierungswechsel im Bund vorbereiten wolle, der möglicherweise bessere Kontakte zur SPD als zu den jetzigen Regierungsparteien erforderlich mache. Auch wurde Yzer vorgeworfen, dass sie die Interessen der Konzerne zuletzt zwar mit viel Nachdruck, aber mit wenig Erfolg vertreten habe. Diese Vorwürfe halten einer sachlichen Überprüfung jedoch nicht stand. Tatsächlich hat die Bundesregierung im Gesetzentwurf zum AMNOG 2011 etliche Forderungen der Pharmalobby aufgegriffen.

Geldanlage muss nicht kompliziert sein

Ökobanken: Die „grüne“ Geldanlage

Grünes Geld als GeldanlageBanken mit einem gesellschaftlich sozialen oder ökologischen Schwerpunkt gibt es seit den 80er Jahren. Dabei stehen die umweltorientierten Kreditinstitute eindeutig auf der Gewinnerseite in den heutigen Krisenzeiten. Zum einen festigt sich der Umweltgedanke zunehmend in den Köpfen der Menschen und zum anderen verlieren diese immer mehr das Vertrauen zu den normalen Banken. Davon profitieren die Ökobanken, die einen deutlichen Kundenzuwachs verzeichnen können. Auch die bislang erheblichen Renditeunterschiede relativieren sich aufgrund der gesunkenen Zinssätze.

Kommentar zur Zuschussrente

Altersarmut und der homo precarius

An Tagen, an denen der Himmel blau ist, sind Meldungen wie die über die Welle der Altersarmut, die auf unser Land zurollt, bedeutungslos. An Tagen, an denen der Himmel grau ist, gewinnen Meldungen über den Aufstieg des homo precarius in der Gesellschaft aber an Bedeutung. Viel wird zur Zeit in politischen Kreisen über Altersarmut geredet und nachgedacht darüber, wie man ihr begegnen kann. Klar ist, Altersarmut ist einerseits die Folge von schlecht bezahlter Arbeit und unterbrochenen Erwerbsbiographien und andererseits die Folge von schon getroffenen politischen Entscheidungen, wie zum Beispiel der beschlossenen und sukzessiven Senkung des Rentenniveaus. Damit will man einerseits und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Rentenbeiträge für Jüngere langfristig bezahlbar halten. Andererseits sinkt das Rentenniveau im Zeitraum von 2003 bis 2030 um stattliche 16%.

Interview: Dr. H. KÄSS

IPPNW-Kongress in Japan (Aug.2012)

Interview mit helmut käss in JapanDer Braunschweiger Arzt Helmut Käss hat am diesjährigen IPPNW-Kongresse vom 24.-26. August 2012 in Hiroshima teilgenommen (ngo-online berichtete). Wir hatten Gelegenheit mit Dr. Käss ein ausführliches Interview zu den Themen Atomenergie, Erneuerbare Energien, Fukushima und die Folgen sowie zu den gesundheitlichen Folgen von Fukushima und zur Nutzung von Atomenergie – ob zu friedlichen oder militärischen Zwecken - zu führen. ngo-online dankt Herrn Käss für seine Eindrücke und Schilderungen aus Japan, die deutlich machen, dass es auch bei uns keine Alternative zur Energiewende geben kann. „Wir müssen den Erneuerbaren den Weg frei räumen und unsere Versorgungsstrukturen umstellen. Je eher, desto besser für die Welt. Wir sollten „unsere Gegner“ nicht monolithisch sehen, sondern als einzelne Menschen, die Argumenten zugänglich sind. Die paar, die nur auf den momentanen Nutzen sehen und die Risiken verdrängen, werden wir in die Minderheitenposition schieben! Dafür brauchen wir Zähigkeit und einen langen Atem!“

UMWELTBEWEGUNG - Alles im grünen Bereich?

Wilfried Huismann - Schwarzbuch WWF sorgt für Aufregung

wilfried huismann und die organisation wwfSeit jeher soll der Panda der Umweltorganisation World Wide Fund for Nature (WWF) vor allem eines symbolisieren: die Liebe zur Natur. "Wir wollen der weltweiten Naturzerstörung Einhalt gebieten und eine Zukunft gestalten, in der Mensch und Natur in Harmonie leben", so kann man es auf der offiziellen Internetseite des WWF Österreich lesen. Andere Umweltvereine glauben, dass diese Naturschutzorganisation, die zu den größten weltweit gehört, ihren Grundsatz in vielerlei Hinsicht aus den Augen verloren hat. Sie werfen dem WWF schon seit längerem eine zu große Nähe zu mächtigen Industrieunternehmen vor. Enge Kooperationen mit Firmen wie Coca-Cola, Nokia oder Shell seien absolut inakzeptabel. Laut WWF arbeite man nur mit diesen Firmen zusammen, um sie zum Umdenken zu bewegen und stets an die ökologischen Aspekte zu erinnern. So sitzt der WWF mit großen Agrarkonzernen, wie auch Monsanto, am Round Table for Responsable Soy (zu Deutsch: Runder Tisch für verantwortungsbewusste Soja). Den Unternehmen kann dies aber nur recht sein, denn schließlich bekommen sie durch die Zusammenarbeit ein "grünes Image". Dafür ist man dann durchaus auch bereit, einige Spendengelder fließen zu lassen, die der WWF dankend entgegennimmt.

Religionen

Die Zukunft der Religionen

ReligionenTrotz Gottes Tod, den Nietzsche mit guten Argumenten verkündet hatte, trotz ebenso guter Argumentation, dass jede Religion ein Opium sei, mit dem ein Volk betäubt werden könnte und auch trotz der Behauptung, dass gläubige Menschen einen Fehler in ihrem Gehirn hätten, leben Religionen fröhlich weiter, als sei nichts geschehen. Über Jahrhunderte hinweg hat ein Heer von Philosophen und Wissenschaftlern mit dem Schwert der Aufklärung dem Tod der Religionen einen Weg bereitet. Haben all diese mal feinsinnigen, mal groben, schlagkräftigen und komplexen Argumente und Erfahrungen nichts gebracht? Wäre der eigentliche Unglaube die Herrschaft einer Vernunft, Könnten Religionen längst zumindest aus dem öffentlichen politischen Raum ausgeschlossen sein. Doch noch immer nehmen sie einen wesentlichen Platz in diesem Raum ein.

Überstunden und Mehrarbeit

Arbeitsrecht: Überstunden im Arbeitsvertrag lt. Arbeitsgesetz

Überstunden sind nicht immer nur Mehrarbeit. „Geleistete Überstunden und Mehrarbeit sind in der monatlichen Vergütung enthalten/mit dieser abgegolten“ ODER „Mehrarbeit und Überstunden werden nicht gesondert vergütet“ ODER „Für Über- und Mehrarbeit gibt es keine weitergehende Vergütung“. Solchen oder ähnlichen Klauseln zu Mehrarbeit und Überstunden finden sich regelmäßig in aktuellen Arbeitsverträgen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 22. Februar 2012, 5 AZR 765/10, diesen Klauseln wegen deren Intransparenz nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB eine deutliche Absage erteilt und in seiner Begründung ein für die Praxis endlich wieder sehr brauchbares Urteil gefällt. Wenn die Vergütung für Überstunden im Arbeitsvertrag nicht (für den Arbeitnehmer) hinreichend konkret geregelt ist, müssen Arbeitgeber nach § 612 BGB die Stunden vergüten, wenn diese den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist (wofür die Höhe des vereinbarten Bruttoentgelts maßgeblich) und zwar bis zu 3 Jahren für die Vergangenheit, also in 2012 zurück bis in das Jahr 2009.

Spätfolgen sind nicht zu unterschätzen

Gesundheit: Mediziner fordern Meldepflicht für Chlamydien und Tripper

Bisher bestand in Deutschland nur für die Geschlechtskrankheiten HIV und Syphilis eine Meldepflicht. Doch schon bald könnte dies auch für Chlamydien und Tripper gelten. Denn auch bei diesen Krankheiten können erhebliche Spätfolgen drohen, wenn sie nicht rechtzeitig behandelt werden.

Solidarische Landwirtschaft

Bremen - Der Gärtnerhof Oldendorf

Gärtnerhof Oldendorf in der Nähe von BremenDer Gärtnerhof Oldendorf, 40 km nördlich von Bremen, kann gut 200 Verbraucher nach dem Modell der gemeinschaftsgetragenen Höfe mit regionalem Biogemüse versorgen. Und das über das ganze Jahr hindurch mit Gemüsesorten, wie sie auch in natürlicher Fruchtfolge heranwachsen. Solidarische Landwirtschaft bedeutet, dass die Gärtner oder Landwirte mit festgelegten Etats wirtschaften können, die durch Geldbeträge der dem Hof zugehörigen Verbraucher gesichert werden. Diese Verbraucher erhalten im Gegenzug nicht allein Gemüse, Obst oder Eier geliefert, sondern können auch bei der Anbauplanung mit entscheiden. Dieses Modell ermöglicht also Planungssicherheit für den Bauern und zugleich für die Verbraucher günstige Preise bei dem Erwerb von Lebensmitteln garantiert höchster biologischer Qualität. In den USA feiert diese solidarische Landwirtschaft bereits große Erfolge. Über 4.500 Höfe wirtschaften dort auf diese Weise. Auch in Deutschland gibt es bereits 24 Projekte, an denen sich knapp 5.000 Menschen beteiligen.

Heilungschancen steigen

PSA-Früherkennungstest kann vor Prostatakrebs schützen

US-amerikanische Forscher haben nun bekannt gegeben, dass der umstrittene PSA-Test zur frühzeitigen Erkennung von Prostatakrebs, doch nicht so unzuverlässig sei, wie bislang angenommen wurde. Bis zu dreimal mehr Männer würden ohne diesen Test an Prostatakrebs erkranken. Denn in den meisten Fällen wird die Erkrankung erst dann festgestellt, wenn der Krebs bereits Metastasen gebildet hat und eine Heilung nicht mehr möglich ist.

Capital Stage zu Centrotherm im PHOTON

Aktien im Photovoltaik-Markt

Aktien im Photovoltaik-Markt als GeldanlageIn den PHOTON Photovoltaik-Aktien Index PPVX wird Capital Stage zum Schlusskurs vom 13.7.2012 aufgenommen. Der deutsche Betreiber von Solarparks ersetzt centrotherm photovoltaics, einen Hersteller von Produktionsequipment, der seinen Hauptsitz auch in Deutschland hat. Nach einer Performance von 223 Prozent in den Jahren 2003 bis 2011 – der Erdöl-Aktien-Index NYSE Arca Oil wuchs im gleichen Zeitraum um 123 Prozent - liegt der PPVX seit Jahresanfang 2012 mit einem Minus von 23,6 Prozent rund 25 Prozentpunkte hinter dem NYSE Arca Oil (+1,1 Prozent). Die Marktkapitalisierung der 30 Firmen im PPVX beträgt derzeit rund 11,7 Milliarden Euro. In den internationalen PHOTON Photovoltaik-Aktien Index (PPVX) wird am 16. Juli 2012 der deutsche Titel Capital Stage AG (Börsensymbol CAP in Frankfurt, ISIN DE 0006095003) aufgenommen. Die Neuaufnahme erfolgt zum Börsenschlusskurs (2,97 Euro auf XETRA) vom 13. Juli 2012. Das Unternehmen ersetzt centrotherm photovoltaics AG, einen Hersteller von Equipment für die Produktion von Silizium, Wafern, Zellen und Solarmodulen, der fast fünf Jahre Mitglied im PPVX war, dessen Marktkapitalisierung - zuletzt bei knapp 21 Millionen Euro - aber über vier Wochen lang erheblich unter den Werten des Neulings gelegen hat.

Bundeswehrpropaganda

Bundeswehr: Propaganda für das Soldatentum

Der Bundeswehr wird in der deutschen Gesellschaft zu wenig Wertschätzung entgegengebracht, so Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière auf der Internetseite des Bundesverteidigungsministeriums. Deswegen soll die Bundeswehr nicht nur allein als „attraktiver und „leistungsstarker“ Arbeitgeber präsentiert werden, sondern es soll auch deutlich gemacht werden, dass die Führung von Kriegen notwendig sei: "Heute müssen wir (...) sagen, ein Soldat muss kämpfen können, um im Gefecht zu bestehen oder um nicht sterben zu müssen." Ziel der Bundeswehrpropaganda ist es, den Deutschen wieder einen persönlichen Bezug zu den nationalen Streitkräften zu vermitteln und zusätzlich ein Bezug zu Gefecht, zum Kampf und Überleben im Gefecht, was eine andere Bezeichnung für das Töten des Gegners ist. Ohne Zweifel ist dies eine hohe Anforderung an die Kommunikation. Um diese zu vereinfachen, sollen die Botschaften deswegen nicht über Mittler wie Eltern und Lehrer überbracht werden, sondern die Jugendlichen direkt ansprechen.

Spielkonsole mit Android

Ouya Android-Konsole: 1 Millionen Dollar Startkapital innerhalb von acht Stunden!

Eigentlich wollten die Entwickler der Android-Konsole Ouya über die Crowdfunding Plattform Kickstarter ein Startkapital in Höhe von 950.000 Dollar erzielen. Doch bereits innerhalb der ersten acht Stunden wurde das Finanzierungsziel getoppt und mehr als 1 Millionen US-Dollar von über 8.400 Unterstützern bereitgestellt. Das Startkapital konnte sogar noch verdoppelt werden, denn nach einem Tag stand den Entwicklern eine Summe von 2,5 Millionen Dollar zur Verfügung, die von rund 16.800 Nutzern finanziert wurde.

Festgeld als Geldanlage

Kaufkraftverlust mit Tagesgeld Festgeld-Geldanlage kompensieren

Tagesgeld als GeldanlageDie Staatsschuldenkrise in Kombination mit der Eu-Währungskrise bringen private und institutionelle Anleger in die Bredouille. Das Problem heißt beim Namen genannt: Negative Rendite. Die Wirtschaftsmedien sind voll mit Schlagzeilen über niedrige Zinsen, die nach Abzug der Inflationsrate oft nicht einmal den Erhalt des Kapitals mehr ermöglichen. Das betrifft insbesondere die Bundesanleihen. Der deutsche Staat kann sich bei Neuemissionen inzwischen fast zum Nulltarif finanzieren. Und es betrifft die ganze Nation, denn nur vordergründig geht es nur die Vermögenden mit einem schönen Kapitalstock an. Indirekt sind auch Rentner und beispielsweise Bürger betroffen, die eine Lebensversicherung abgeschlossen haben. Denn die Versicherungskonzerne können am Markt kaum noch den Garantiezins für die diversen Versicherungen erwirtschaften.

Infobrief 14/12

Schwarz-Gelb stimmt gegen stärkere Kleegras-Verwendung in Biogasanlagen

 Biogasanlagen und die Stromvergütungg. Hans-Josef FellAufgrund der auch durch die Biogaserzeugung getriebenen, massiven Zunahmen des Maisanbaus in vielen Regionen Deutschlands gerät Biogas zunehmend in die Kritik. Da Biogas aber als zeitlich flexibel verfügbarer Energieträger ein wichtiger Baustein für den Erfolg der Energiewende ist, muss die berechtigte Kritik aufgegriffen und Fehlentwicklungen wirksam begegnet werden. Die Verwendung von Klee- und Luzernegras in Biogasanlagen stellt dabei eine sinnvolle und nachhaltige Alternative dar. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Umweltausschuss hat am Mittwoch jedoch einen Grünen Antrag abgelehnt die Biomasseverordnung dahingehend zu ändern, dass Kleegras und Luzernegras generell und nicht nur als Zwischenfrucht auf Ackerstandorten in die Einsatzstoffvergütungsklasse II aufgenommen werden. Damit hat Schwarz-Gelb die Chance verpasst Teile des Maisanbaus durch Klee- und Luzernegras zu ersetzen und ein klares ökologisches Signal in Richtung Bioenergien zu setzen. Die nächste Aussaat kann durch das Ablehnen im Umweltausschuss nun nicht mehr erreicht werden.

Verletzung der dienstlichen Fürsorgepflicht

Hessen: Mobbing in der Finanzverwaltung

Am 27.06.2012 befasst sich der Hessische Landtag mit dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur „Steuerfahnderaffäre“. Genauer: mit dem Mehrheitsbericht von CDU und FDP und den getrennten Minderheitsvoten der Oppositionsfraktionen, die zu gänzlich unterschiedlichen Bewertungen der Vorgänge in der Frankfurter Finanzverwaltung gelangen. Die Koalitionsfraktionen sehen sich in ihrer Ausgangsposition bestätigt, dass sich alle wesentlichen Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in der Oberfinanzdirektion und im Ministerium als haltlos erweisen würden und auch die Personalführung in der Finanzverwaltung keinen Anlass zu Kritik bot. Die SPD wirft ihnen dagegen selektive Bewertung der Beweismittel, Negierung wichtiger Zeugenaussagen und insgesamt mangelhaften Aufklärungswillen vor. Damit werde “die Diskriminierung betroffener ehemaliger Steuerfahnder zum Teil sogar fortgesetzt“(S.1). Zu diesem Ergebnis gelangt im Wesentlichen auch DIE LINKE. Im Bericht der Mitglieder der Fraktion DIE GRÜNEN wird eine ähnliche Bewertung anhand zahlreicher Beispiele sorgfältig belegt.

Peru "Das sind Banden und keine Forstunternehmer!"

Kahlschlag im Amazonasgebiet

Im Amazonasgebiet boomt das Holzgeschäft – und der Wald schrumpft. Laut einem Bericht der Ombudsstelle aus dem Jahr 2010 werden 90 Prozent der Bäume im Departement Loreto ohne Genehmigung gefällt. Braucht es also bessere Gesetze, um den Wald zu schützen? Ein Gespräch mit dem peruanischen Anthropologen Alberto Chirif. Chirif arbeitet seit mehr als 40 Jahren zum Amazonasgebiet und kollektiven bzw. indigenen Rechten. Neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit ist er auch als Experte und Berater bei Politik und internationalen Organisationen gefragt. Das Waldgesetz von 1975 hatte er mit ausgearbeitet.

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