NGO DIE Internet-Zeitung

Die pax christi-Kommission Friedenspolitik wandte sich heute an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Der Brief lautet wie folgt: Am 14. Dezember werden Sie über den Beschluss der Bundesregierung vom 6. Dezember und dem entsprechenden Antrag an das Parlament abzustimmen haben, zwei deutsche Patriot-Flugabwehrsysteme sowie mehrere Awacs-Überwachungsflugzeuge samt Bedienungs-, Besatzungs-und Führungspersonal im Umfang von bis zu 400 Bundeswehrkräften für vorerst ein Jahr an die türkisch-syrische Grenze zu verlegen. Der fragliche Kabinettsbeschluss kam auf Vorschlag der beiden Fachminister Thomas de Maizière und Guido Westerwelle zustande. In ihrer gemeinsamen Erklärung zu dem Beschluss betonen de Maizière und Westerwelle den defensiven und deeskalierenden Charakter der vorgesehenen Maßnahme und weisen eventuelle Spekulationen zurück, dass es um die Einrichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone gehen könne oder gar um die Vorbereitung einer offenen Intervention der NATO in den Syrienkonflikt (s. http://www.bmvg.de).

"Endlich wird mit dem Ausbildungs- und Qualifizierungspakt an einem Strang gezogen. Die Herausforderung des Fachkräftemangels in der Altenpflege anzugehen, war längst überfällig.

Die Bundesregierung hat reagiert: Immerhin! Sie hat beispielsweise die Entscheidung von General Motors bedauert, ab 2016 keine Autos mehr im Bochumer Opelwerk zu bauen. Man kann der Regierung also keine komplette Ignoranz vorwerfen. Aber vielleicht beweist sie dennoch nicht die notwendige Sensibilität mit einem Thema, das in Deutschland für viel Gesprächsstoff sorgt und vielen Menschen kurz vor Weihnachten faustdicke Probleme beschert? Vielleicht ja!

In der heutigen Zeit ist die Thematik der Geldanlage für viele Menschen von großer Bedeutung, denn man kann es sich mittlerweile nicht mehr leisten, sein Geld nicht arbeiten zu lassen. Ferner sind in den letzten Jahren die Zinsen für Geldanlagen stetig gesunken, wie eine aktuelle Auswertung der FMH Finanzberatung eindrucksvoll aufzeigt. So lag der durchschnittliche Tagesgeld Zinssatz vor 4 Jahren noch bei 3,13% p.a., wohingegen er heute auf dem Niveau von 1,11% p.a. verharrt. Auch beim Festgeld sieht es nicht besser aus. Hier sank der durchschnittliche Zinssatz für eine Laufzeit von 12 Monaten von 4,47% p.a. vor 4 Jahren auf 0,99% p.a. heute. Diese Entwicklung ist vor allem den niedrigen Leitzinsen geschuldet, die im Zuge der Eurokrise und der weltweiten Finanzkrise von der EZB auf das Rekordtief von 0,75% gesenkt wurden. Die Suche nach attraktiven Konditionen ist heute daher wichtiger denn je.

Die Geschichte des kleinen gallischen Dorfes mit dem dicken und dem kleinen Krieger ist jedem bekannt. Es ist ein Dorf, das sich von seiner Umgebung gerade in Form seiner Unabhängigkeit und einer eigenen Herangehensweise an Probleme absetzt. Ähnlich sticht das ostafrikanische Land Ruanda seit Jahren positiv hervor aus dem Strauß der Vorurteile, der von außen gerne auf das gesamte Afrika übertragen wird. 18 Jahre nach dem Völkermord von 1994 entwickelt sich dieser Staat zu einem Vorbild. In einer kleinen Serie werden wir uns hier mit dem Thema Afrika und besonders mit dem Vorbild Ruanda beschäftigen. In diesem Artikel geht Thema Korruption. Die in der nächsten Woche erscheinende zweite Folge unserer Reihe wird das Thema „RUANDA – ein Staat und vor allem eine Gesellschaft auf dem Weg in die Zukunft“ haben.

Stuttgart / Redford, Michigan (USA) – US-Präsident Barack Obama besucht bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr eine nordamerika-nische Nutzfahrzeugtochter der Daimler AG. Nach seinem Besuch im Freightliner-Lkw-Produktionswerk in Mount Holly (North Carolina) im März 2012, trifft der US-Präsident heute auf die Belegschaft des Aggregatewerks in Redford (Michigan). Dort hat die Daimler-Tochter Detroit Diesel Corporation ihren Sitz und produziert Antriebs-aggregate unter der Dachmarke „Detroit“ für Lkw der Marken Freightliner und Western Star. Bei seinem Besuch vor Ort würdigt Obama die Pläne von Daimler, die Produktion am Standort Redford zu erweitern. Dafür investiert das Unternehmen 120 Millionen US-Dollar und schafft 115 neue Arbeitsplätze.

Die Zeit läuft: Ende 2014, spätestens Ende 2018 ist die Bundeswehr aus Bad Neuenahr abgezogen und hinterlässt 44.000 Quadratmeter gut bebaute Grundstücke. Sie in zivile Nutzung zu nehmen, nennt man Konversion. Nachdem die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Guido Orthen (CDU) bereits andeutete, dass sie dabei verstärkt auf den Einzelhandel setzt, luden die Attac und Jenny-Marx-Gesellschaft zu einem Info- und Diskussionsabend ein, der von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Umgebung genutzt wurde. Heraus kamen neue Erkenntnisse und viele Vorschläge.

Das vom Bundeskabinett verabschiedete Mandat vom 6.12.12 bestätigt, dass es zwischen der Bundesregierung und den beiden Oppositionsparteien GRÜNE und SPD keine tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Verlegung der Patriots an die syrische Grenze gab und gibt. Offenbar lehnt nur die LINKE die Maßnahme ab. Jürgen Trittin hat Zustimmung signalisiert, wenn die Bundesregierung auch noch die Stationierungsorte für die Patriots verrät. Auch andere GRÜNE Abgeordnete scheinen sich an den GRÜNEN BDK-Beschluss vom 16.11.12 zu Syrien nicht gebunden zu fühlen. Einigkeit besteht darin, dass man dem „türkischen Wunsch“ nachkommen müsse, es bestehe eine Bündnispflicht (so auch Jürgen Trittin). Vertraglich gibt es dazu allerdings keine Grundlage: Der Bündnisfall nach Artikel V des NATO-Vertrages ist nicht ausgerufen und selbst wenn, gäbe es keine militärische Beistandspflicht. Andere NATO-Länder könnten auch das berühmte Beileidstelegramm schicken.

Der Thüringer Inlandsgeheimdienst „Landesamt für Verfassungsschutz“ ist offenbar in den aktiven Angriff auf das Verfassungsorgan Landesparlament, den Thüringer Landtag, beteiligt gewesen. Hier geht es also nicht mehr nur um Einzelaktionen bis hin zum Bespitzeln von Abgeordneten, sondern um viel mehr. Die Anwerbung des V-Mannes Kai-Uwe Trinkaus erfolgte erst nach Konsultationen des damaligen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Sippel mit dem seinerzeit amtierenden CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser. Derselbe Gasser hatte Jahre vorher als Anwalt und vom Thüringer Innenministerium beauftragter externer Prüfer die Zustände im „Landesamt für Verfassungsschutz“ begutachtet und einen als Verschlusssache klassifizierten „Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes“ vorgelegt. In diesem seitdem als „Gasser-Bericht“ bezeichneten Dokument waren Anwerbungen wie die von Trinkaus – also von Führungspersonal der Neonazi-Szene – als schwere Verstöße des Geheimdienstes gegen eigene Regeln bezeichnet worden.

Gerade zur Weihnachtszeit sehen wir sie wieder überall, die Aufforderungen zur Spende. Mit eindringlichen Bildern wird uns das Leid offenbart und wir zum Spenden animiert. In einer kleinen Serie möchten wir hier kleine Organisationen vorstellen, die direkt vor Ort mit ihrem Einsatz ohne große kostenintensive Verwaltungen helfen. Hier kommt das Spendengeld direkt an und macht nicht den Umweg über Vorstandsspesen und Verwaltungsstrukturen. Neben der Wohlfahrtsindustrie mit ihrer Werbung gibt es die wirklich vor Ort engagierten Menschen und Organisationen.

Pferdehalter in ganz Deutschland sind in Alarmbereitschaft: Als erste Gemeinde in ganz Deutschland hat die hoch verschuldete hessische Gemeinde Bad Sooden-Allendorf eine Pferdesteuer ab 2013 beschlossen. Pferdehalter sollen ab dem kommenden Jahr 200 Euro pro Tier und Jahr bezahlen. Die Befürworter einer Pferdesteuer argumentieren, dass ja schließlich auch Hundehalter zur Kasse gebeten werden. Die Entscheidung der Gemeindeväter von Bad Sooden-Allendorf kann man ruhigen Gewissens als typisches Beispiel für die kurzfristige und betriebsblinde Denke, die den gemeinen Politiker auszeichnet, sehen. Denn mit dieser Entscheidung hat der Ort, der touristisch als "Die Perle im Werratal" wirbt, einen gewaltigen Shitstorm provoziert. Also ein Stück Negativwerbung vom Feinsten, den sich ein Fremdenverkehrsort mit Kurgästen eigentlich nicht leisten sollte, will er künftig nicht sieben- bis achtstellige Beträge aufwenden, um das ramponierte Image wieder aufzupolieren.

In den Gewerkschaften und Parteien des linken Spektrums ist Bewegung in die Debatte über den politischen Streik gekommen. Ein Resultat ist die verlagsfrische Publikation des „Dritten Bands“ zu diesem Thema, der sich bemüht, die Ergebnisse der Diskussionen in den jeweiligen Öffentlichkeiten darzustellen und kritisch zusammenzufassen. Kritische Urteilsbildung und Anregungen für weitere Aktivitäten, Diskussionen und Anträge dürfen als Absicht auch dieser Publikation unterstellt werden. Wie die beiden vorherigen Bände liegt sie in lesefreundlicher, zweifarbiger DIN-A4-Broschur vor, ist komfortabel layoutet, gut gegliedert, abwechslungsreich mit Fotografien von Aktionen sowie Tabellen angereichert und als Arbeitsmaterial in Form von Textauszügen mit genauen Quellenhinweisen ausgestattet, ergänzt um ein umfassendes Quellen- und Literaturverzeichnis aller Texte am Schluss. LeserInnen können im Prinzip auf jeder Seite einsteigen. Autor ist Veit Wilhelmy, Wiesbadener Gewerkschaftssekretär der IG BAU und Stadtverordneter der Partei „Die Linke“.

Die Lage für den Verbraucher ist unübersichtlich. In der Werbung wird uns tagtäglich suggeriert, wie toll Versicherungen und ihre Produkte sind. Da gibt es zum Beispiel eine Zahnzusatzversicherung, die auch dann leistet, wenn „es schon zu spät ist“. An wen kann ich mich aber wenden, wenn ich unabhängig beraten werden möchte, wenn ich also einen unabhängigen Versicherungsvergleich erhalten möchte? Was kostet eine solche Beratung?

Das Tagesgeldkonto ist den meisten Menschen momentan die liebste Form, um Geld zu sparen und es effektiv anzulegen. Speziell, weil die Zinsen durchaus als lohnenswert zu beschreiben sind, bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten, aus dem eigenen Geld mehr herauszuholen. Ein Tagesgeldkonto ist sehr flexibel und je nach Einlagen auch lohnenswert. Der größte Vorteil besteht darin, dass das Geld nie fest angelegt ist. Bei Bedarf kann es zu jeder Zeit ausgezahlt werden. Wer sich also bisher aus Angst vor einer Notlage für keine feste Geldanlage entscheiden wollte, der kann von einem Tagesgeldkonto profitieren.

Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.

Es gibt zahlreiche Kreditarten, die für unterschiedliche Zwecke angedacht sind. Meist unterscheiden sie sich in Bezug auf die Konditionen und die Finanzierungsmöglichkeiten. Zudem sind sie an verschiedene Vergabekriterien gebunden. So wird ein Studentenkredit zum Beispiel nur dann bewilligt, wenn auch eine Einschreibung an einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen werden kann. Einen Punkt haben allerdings alle Kreditformen gemeinsam: Vor der Entscheidung sollte man die verschiedenen Angebote vergleichen. Denn gerade die Zinssätze können stark variieren. Damit man einen Kredit findet, der den persönlichen Voraussetzungen entspricht, lohnt sich der Vergleich von verschiedenen Kreditangeboten. Inzwischen gibt es für nahezu jede Finanzierung einen passenden Kredit. Vom Autokredit über den Hausfrauenkredit bis hin zum Schweizer Kredit. Die am meisten verbreiten Kreditformen sind jedoch der Ratenkredit, der Studentenkredit und auch der Dispositionskredit.

Es gibt verschiedene Rentenarten, die dazu dienen, im Alter finanziell etwas abgesichert zu sein. Dabei unterscheidet man vor allem zwischen gesetzlichen und privaten Renten. Denn jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich auch privat abzusichern und auf diese Weise die gesetzliche Rente im Alter entsprechend aufzustocken. Die Modelle sind sehr flexibel und bieten so für jeden Anspruch etwas Passendes. Generell gilt, je früher man sich privat um die Rente kümmert, umso besser wird auch das Ergebnis. Man sollte hierbei keinesfalls auf eine gute Absicherung verzichten. Denn die Rente, die gesetzlich ausgezahlt wird, verändert sich stetig und dies leider nie zum Vorteil. Es ist also ungewiss, wie die Absicherung im Alter aussieht. Schon heute müssen viele Rentner auf staatliche Unterstützung zurückgreifen. Die gängigste Rentenart ist die Altersrente, hier gibt es noch gewisse Abstufungen. Weiterhin gibt es die Erwerbsminderungsrente, die Hinterbliebenenrente und die privaten Renten.

Kredite stehen in der heutigen Zeit in vielen Lebenslagen an der Tagesordnung. Die Beweggründe für die Aufnahme eines Kredites sind unterschiedlich. Während manche Kreditnehmer damit eine kostspielige Anschaffung realisieren, benötigen andere den Kredit, um einen finanziellen Engpass auszugleichen. Um mögliche Risiken im Vorfeld ausschließen zu können, sollte man vor der Entscheidung alle Vor- und Nachteile abwägen. Denn leider nehmen immer mehr Menschen einen Kredit auf, um zum Beispiel Luxusgüter zu finanzieren. Gerade in diesen Fällen ist dies oftmals der erste Schritt in die Schuldenfalle.

Kaum hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten gekürt, steht er auch schon mitten im Kreuzfeuer. Das aber nicht in der Abteilung Attacke auf den politischen Gegner, sondern in Sachen Selbstverteidigung. Der politische Gegner und die Medienlandschaft stürzt sich wie die Geier auf seine Rede- und Buchhonorare und wirft ihm vor, dafür im Bundestag geschwänzt zu haben und private Vorteile in Form von Bahntickets aus seinem Amt gezogen zu haben. Die Nebeneinkünfte sind an und für sich im politischen Berlin nichts verwerfliches, lassen sich doch auch zahlreiche weitere Abgeordnete - vor allem aus dem bürgerlichen Lager - ihr Amt mit einem ordentlichen Bakschisch aus der freien Wirtschaft vergolden, bei zahlreichen Sitzungen des Plenums glänzen die Damen und Herren Abgeordneten quer durch alle Parteien nicht unbedingt mit lückenloser Anwesenheit. Steinbrück macht also nichts anderes als seine Kollegen das auch machen.

Die privaten Krankenversicherungen werben aktuell so stark wie nie mit günstigen Beiträgen. Aus diesem Grund denken auch immer mehr Menschen über einen Wechsel in eine private Krankenversicherung nach. Denn oft klingen die Vorteile durchaus sehr überzeugend. Doch übereilte Entscheidungen sollten keinesfalls getroffen werden, denn es gibt in diesem Zusammenhang einige Punkte, die beachtet werden sollten. Oftmals sind die Tarife in jungen Jahren besonders lukrativ, werden jedoch im Alter sehr viel teurer. Zudem ist auch relevant, wie der derzeitige Gesundheitszustand ist. Wer bereits eine Vorerkrankung hat, wird nur mit Hindernissen in eine private Krankenversicherung wechseln können. So können hohe Zusatzkosten auf die Versicherungsnehmer zukommen, wenn sie sich für eine private Krankenversicherung entscheiden. Zudem sollte man vor dem Wechsel die einzelnen Anbieter miteinander vergleichen. Denn gerade die privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich oft deutlich bezüglich der Leistungen und auch Anforderungen.