politik

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)Uran für belgische Pannenreaktoren auch in NRW angereichert Gronauer Urananreicherer Urenco beliefert Brennelementhersteller „Exporte von Uran aus Gronau und Brennelementen aus Lingen stoppen“ Recherchen von Anti-Atomkraft-Initiativen haben ergeben, dass nicht nur in Lingen (Niedersachsen) produzierte Brennelemente in diversen belgischen Pannenreaktoren zum Einsatz kommen, sondern auch angereichertes Uran aus der Urananreicherungsanlage Gronau (NRW).

Wie Moral und Gesundheit das Wirtschaftswachstum fördern könnten

Leo und Simone Nefiodow

Die Faktenlage in puncto Moral ist traurig: Jeder vierte Deutsche betrügt seine Versiche­rung, im Ein­zel­handel wird acht Millionen Mal im Jahr geklaut, jeder vierte Millio­nen­brand geht auf Sabotage zu­rück, jedes vierte Unternehmen ist inzwischen Opfer von Com­puter­kriminalität, die Schwarzarbeit beträgt 15 Prozent des Bruttoinlands­produktes, 40 Prozent der neu geschlossenen Ehen gehen in die Brüche. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Oder das Beispiel USA. Jeder dritte US-Wis­sen­­­schaftler schummelt in seinen Publika­tionen. Statistisch gesehen ist jeder fünfte männ­liche Ame­ri­ka­ner im erwerbsfähigen Alter kriminell. Fast jeder zehnte Jugendliche raucht Haschisch, viele von ihnen greifen regelmäßig zu einem Joint. 50 Prozent der Ehen gehen in die Brüche. Die soziale Ungleichheit hat einen Rekord erreicht: 0,1 Prozent der Bestverdiener verdienen mehr Geld als die 120 Millionen ganz unten.

Aidshilfe NRW gegen Bestrafung von Freiern, Pflichtuntersuchungen und Kondompflicht

Landesverband berät über aktuelle politische Entwicklungen zur Sexarbeit

Köln, 23. Oktober 2014 - Die Aidshilfe NRW lehnt die Bestrafung der Freier von Zwangsprostituierten ab, wie sie von Union und SPD geplant wird. Damit sieht sie sich im Einklang mit den Empfehlungen des Runden Tisches Prostitution NRW, der vor zwei Wochen die Ergebnisse seiner vierjährigen Bera- tungen vorgestellt hat. „Die wenigsten Kunden werden in der Lage sein, die Situation der jeweiligen Sexdienstleistenden realistisch einzuschätzen“, erklärte Markus Willeke, Geschäftsführer der AIDS-Hil- fe Essen und Vertreter der Aidshilfe NRW am Runden Tisch. „Die Gefahr einer Fehlinterpretation ist viel zu groß. Zudem erzeugt eine solche Strafandrohung Unsicherheit zu Lasten der Prostituierten“, sagte Willeke. „Die Freier können wichtige Partner bei der Bekämpfung von Zwangsprostitution sein. Oft sind es gerade sie, die den Behörden wichtige Hinweise geben oder die Sexdienstleistenden ermu- tigen, Anzeige zu erstatten. Daher ist die geplante Strafvorschrift unnötig und kontraproduktiv.“

Hamburg: Vorfälle in Flüchtlingsunterkünften

Hamburg braucht eine unabhängige Kommission

Die Grünen schlagen in einem Antrag zur morgigen Bürgerschaftssitzung eine unabhängige Beschwerdestelle für Flüchtlinge vor. Nachdem bekannt wurde, dass Flüchtlinge in Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Sicherheitspersonal misshandelt wurden und es auch Vorwürfe gegen Wachleute in Hamburg gibt, fordern die Grünen den Senat zum Handeln auf.

Grüne Hamburg: Soziale Spaltung und Armut bekämpfen

Grüne fordern Enquête-Kommission

Die Soziale Spaltung der Stadt ist durch viele Zahlen belegt. Die Grünen fordern für die kommende Wahlperiode eine Enquête-Kommission zur Armutsbekämpfung in Hamburg. Politik, Verbände und Wissenschaft sollen in dem Gremium gemeinsam nach Auswegen aus der Armutsfalle suchen und konkrete Maßnahmen erarbeiten. Der aktuelle Sozialbericht der Stadt und die Zahlen des Statistikamts Nord belegen: Die Armut in Hamburg hat sich verfestigt, die soziale Schere ist eines der größten Probleme unserer Stadt. Der Hamburger Wohlfahrtsindex (HWI), den die Grüne Fraktion im Frühjahr von Wissenschaftlern der Universität Heidelberg und der FU Berlin hatte berechnen lassen, attestiert Hamburg einen Zuwachs an Reichtum – bei gleichzeitig gesunkener Wohlfahrt. Grund dafür sind vor allem die Einkommensunterschiede, die in keinem Bundesland höher sind als in Hamburg.

Bottrop: Bürgerentscheid über Flugplatz-Finanzierung ungültig

Urnengang für den Papierkorb

13.732 Stimmzettel haben Bottroper beim Bürgerentscheid über die Bezuschussung des Flugplatzes Schwarze Heide heute ausgefüllt, am Ende landen die Stimmen aber ohne Wirkung im Papierkorb. Grund: die eingebaute Abstimmungshürde hat das Bürgerbegehren für die Reduzierung des Verlustausgleichs auf jährlich maximal 25.000 Euro zu Fall gebracht. 58,6 Prozent der Abstimmenden votierten für das Begehren, das jedoch die erforderliche Zustimmung von mindestens zehn Prozent aller Stimmberechtigten verfehlte. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 14,6 Prozent.

Steuerrecht EU: Steuererhebung in Trippelschritten

Richtlinienbeschluss zur Konzernbesteuerung rechtfertigt keine Euphorie

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die vom Rat der EU am Freitag verabschiedete Änderung im europäischen Steuerrecht als einen Tropfen auf den heißen Stein. Die Finanzminister der EU einigten sich auf eine kleine Änderung an der Mutter-Tochter-Richtlinie, mit der die Möglichkeit eingeschränkt wird, dass grenzüberschreitende Unternehmen konzernintern Kredite vergeben und damit die Steuerpflicht umgehen. Karsten Peters, Mitglied des Attac Koordinierungskreises: „Der vom Ministerrat verabschiedete Text bleibt sogar hinter dem schon schwachen Vorschlag der EU-Kommission und der leichten Verbesserung aus dem Europäischen Parlament zurück. Beide Institutionen forderten eine grundsätzliche Verschärfung des Steuerrechts. Konstruktionen, deren Zweck offenkundig der Steuervermeidung dienen, könnten damit nicht zu einer Minderung der Steuerlast führen. Die Abgeordneten verlangten zudem eine Überprüfung und eventuelle Überarbeitung der Richtlinie bis Dezember 2016. Beides wird es nun nicht geben.“

Christine Eichel und die aktuelle PISA-Studie

Reden wir von “Bildung” …!

TurboAbitur und andere DingeDas Thema “Bildung” ist derzeit in allen Medien präsent. Im März erst versammelte die deutsche Sektion der UNESCO immerhin 300 Fachleute in Bonn zu einem Inklusions-Kongress, in dessen Schlussdokument heftig bei allen gesellschaftlichen Gruppen um ihren Einsatz für die flächendeckende Umsetzung des Rechts auf Inklusive geworben wird. Danach rückte die Journalistin Christine Eichel mit ihrem Buch “Deutschland, Deine Lehrer” in die Schlagzeilen. Dem folgen nun, fast auf dem Fuße, Meldungen über die Ergebnisse von PISA-Studien, die diesmal nicht das Wissen um Lehrinhalte, sondern die Alltagstauglichkeit der Schülerinnen und Schüler zum Gegenstand hatten. Wobei sich angesichts verbreiteter Ratlosigkeit der einbezogenen deutschen Heranwachsenden im Praxistest erneutes Gemurmel und Raunen erhebt hinsichtlich der Tauglichkeit des Unterrichts an deutschen Schulen.

Atomausstieg in Deutschland bleibt sinnvoll und machbar

Endlagerfrage noch immer nicht beantwortet

Der Atomausstieg in Deutschland wird durch die Endlagerfrage entschiednen Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowohl aus technischen als auch aus ökonomischen Gründen sinnvoll und sollte wie geplant bis Ende 2022 vollzogen werden. Das geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die im Wochenbericht des DIW Berlin erschienen ist. „Die Atomkraft entzieht sich jeglicher ökonomischen Rationalität“, sagt Forschungsdirektor Christian von Hirschhausen. „Noch nie konnte auf der Welt ein Atomkraftwerk wirtschaftlich betrieben werden, wenn man die Risiken für Mensch und Umwelt, Kosten für einen späteren Rückbau und die Endlagerung sowie die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung miteinbezieht.“ Als sicherste und kostengünstigste Variante erscheine daher der Ausstieg aus der Atomkraft. „Deutschland kann unbeirrt an seinem Atomausstieg festhalten, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Das gilt auch für die Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld im Jahr 2015“, so von Hirschhausen. Vordringlich ist den DIW-Forschern zufolge die Suche nach einem geeigneten Endlager für radioaktive Abfälle.

Wider den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“

Erklärung des pax christi-Bundesvorstandes

Nach einiger Aufregung um den ausreichenden Zugang der Öffentlichkeit zum Verfahren über die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ist es ruhiger darum geworden. Es begann eine verspätete Sorge für die Angehörigen der Opfer. Es fanden und finden sich nun Menschen aus Politik und Gesellschaft, die den Angehörigen beistehen. Nun kommt es aber darauf an, dass das Interesse an der Aufdeckung rechtsextremer Gewalt nicht nur „Event-orientiert“ hoch war, sondern der Blick wieder auf den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“ – und auf bestimmte gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen gerichtet wird.

Gabriel und Seehofer vernichten immer mehr grüne Jobs

Hans-Josef Fell

Hans-Josef-Fell zur aktuellen LageAreva, Weserwind, Repower (jetzt: Senvion), Bard, Powerblades ... Man läuft Gefahr, sich an die sich häufenden Meldungen über Stellenstreichungen, Kurzarbeit und Insolvenzen in der Windenergie-Industrie zu gewöhnen. Laut einer Umfrage der IG Metall Küste unter Betriebsräten sind dieses Jahr in der Offshore-Industrie 1.000 Arbeitsplätze in Gefahr, nachdem die Branche letztes Jahr bereits 2.000 Menschen auf die Straße setzen musste. Die Gewerkschaft macht die Große Koalition dafür verantwortlich, die massive Vergütungskürzungen für die Windenergie auf See vorsieht.

Jede Menge Kohle – Menschenrechte und Ressourcenverteilung

Einladung zur 18. Landeskonferenz des Eine Welt Netz NRW:

Gustav Stresemann Institut – Bonn. Das Eine Welt Netz NRW lädt alle Interessierten herzlich zur 18. Eine-Welt-Landekonferenz ein, die am 14. und 15. März 2014 im Gustav-Stresemann-Institut in Bonn stattfindet. Schwerpunkt der Konferenz ist die Kontroverse um „Blutkohle“. So bezeichnen Kritiker Steinkohle, die unter Missachtung von Menschenrechten und ökologischen Standards u.a. in Kolumbien und Südafrika abgebaut wird und in Deutschland in Kraftwerken von STAEG, RWE und E.ON verfeuert wird. Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, referiert am Freitag zu den entwicklungspolitischen Herausforderungen der deutschen Rohstoffpolitik und analysiert die Vereinbarkeit mit der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Marokko: Armut und Reichtum | Plünderkönig, Eliten und Islamisten

Marokko Teil III - Armut und Reichtum

Eliten plündern Marokko und schaffen Armut fürs Volk Die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) führte vom 22. bis 26. September 2013 einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. In diesem letzten Teil geht es um die krasse Armut in dem Land und um das riesige Gefälle zwischen Arm und Reich. Weitere Themen sind vorrangig die besetzte West-Sahara sowie die politischen Vorstellungen der islamistischen PJD-Partei. (Foto: Basar in Rabat, Foto: Elke Michauk, CC BY-NC-SA)

Krieg gegen Gaza 2012

Fakten, Berichterstattung und Propaganda

Am 27. Oktober 2013 warf der Staat Israel Bomben auf auf den Gazastreifen – wie bereits mehrmals in diesem Jahr. Mitglieder der israelischen Regierung, insbesondere der Minister für Nachrichtendienste Yuval Steinitz, drohen mit einem neuen Krieg gegen den Gazastreifen. [1] Sie werfen der Hamas vor, das Waffenstillstandsabkommen vom letzten November zu brechen. Jedoch hat der Staat Israel dieses Abkommen von Anfang an viel häufiger gebrochen: durch Erschießen oder Verletzten von Personen, Bombenangriffe, Zerstören von Ackerflächen und Gebäuden im Gazastreifen sowie durch Schließen von Grenzübergängen. [2] Die letzte israelische Großoffensive gegen den Gazastreifen liegt fast ein Jahr zurück. Dies ist Grund genug, sich daran zu erinnern sowie über die Berichterstattung nachzudenken. (Foto: Yusuf Arafat, Zitrusbauer im Gazastreifen, zeigt ein Foto seiner Tochter Runan, die im Krieg getötet wurde. Foto: Ryan Rodrick Beiler)

Reise nach Marokko - Demokratie und Menschenrechte

Gespräche über Menschenrechte und Demokratie

Wie sehen engagierte Marokkaner_innen ihr Land? Als positive Ausnahme unter den arabischen Län­dern (éxception marocaine) wie der König und die staatlichen Medien? Als einen Ort, in dem Angst vor Spitzeln und Geheimpolizei allgegenwärtig ist? Glauben sie dass Nicht­regierungsorganisationen (NGOs) viel bewirken können im Hinblick auf Gerechtigkeit? Und wie sehen speziell Frauen ihre Lage? Antworten auf diese Fragen zu erhalten ist wegen der beschränkten Meinungsfreiheit äußerst schwierig. Vom 22. bis 26. September 2013 führte die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Daran nahmen 11 Vertreter_innen aus der deutschen Jugendarbeit und Jugendbildung teil. Sie kamen in Kontakt zu vielen Akteur_innen von NGOs und der staatlichen Ebene, um sich zu informieren und eine Basis für eine zukünftige Zusammenarbeit herzustellen. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. (Foto: Stadtmauer von Rabat)

Protestkundgebung zum Kundus-Prozess wegen möglicher Kriegsverbrechen der Bundeswehr

PM: Friedenskooperative zum Kundus-Prozess

Protestkundgebung zum Kundus-Prozess Zur Kundgebung am Bonner Landgericht am 30. Oktober anlässlich des Zivilverfahrens von Angehörigen der Opfer des von der Bundeswehr zu verantwortenden tödlichen Bombardements von ca. 140 Zivilisten im September 2009 ruft auch das Netzwerk Friedenskooperative auf. "Wir organisieren die Protestkundgebung zusammen mit mit weiteren Antikriegs-Initiativen, weil die Angehörigen des Massakers Solidarität aus der deutschen Gesellschaft und Gerechtigkeit verdienen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner und wendet sich damit gegen den Eindruck, dass Protestaktionen zum Kundus-Verfahren hauptsächlch von "linken" Gruppierungen getragen würden. Wichtiger noch als die Höhe einer Entschädigung für den Tod ihrer Angehörigen sei die juristische Feststellung, dass der Befehl des damaligen Oberst Klein Unrecht und eine Verstoß gegen das Völkerrecht gewesen sei.

Reise nach Israel und Palästina | Eindrücke fürs Leben

Ein Bilderbericht über das Leben der Palästinenser_innen

Kinder in Hebron. Auf der Reise nach Palästina wird sich ihre Einstellung verändern.Hier erfahren Sie an Hand von Fotos und Landkarten Wichtiges über Palästina. Gleichzeitig soll dieser kurze Bericht eine Einladung sein, das Land zu bereisen, Menschen kennen zu lernen und sich selbst ein Bild zu machen. Somit steht er unter dem von Palästinenser_innen herausgegebenen Motto "Kommt und seht!" [1]. (Foto: Kinder in Hebron)

Aktion für den Frieden - Bitte 20 Mio mehr vom Militär

Friedenserziehung – Der Zivile Friedensdienst

Aktion für den Frieden - Bitte 20 Mio mehr vom MilitärWeithin unbekannt ist eine neue Ausbildung für junge Leute, die vom Militärdenken wegkommen wollen: Mit Unterstützung des Ministerpräsidenten Johannes Rau gab es 1997 in Nordrhein-Westfalen den ersten Qualifizierungskurs zur Ausbildung sogenannter Friedensfachkräfte. Die Idee und der Lehrplan sind in der gewaltfreien und der Friedensbewegung entstanden und erarbeitet worden. Seit 1999 fördert die Bundesregierung den Zivilen Friedensdienst.

Arabellion - Gewaltfreier Widerstand im arabischen Raum

Arabellion - Umwälzungen im arabischen Raum als Seminarthema

Sit-in in TunisDie Umwälzungen im arabischen Raum sind nach wie vor hochaktuell und waren Thema eines Seminars des Internationalen Versöhnungsbunds im Januar 2013. Für die Veranstaltung wurde der Titel Arabellion gewählt, um deutlich zu machen, dass es sich dabei um ein „arabisches Jahrhundertprojekt“ handelt.[1] (Sit-in in Tunis am 28. Januar 2011; Leomaros, wikimedia commons)

Israel - Palästina | Geschichte von damals bis heute

Wichtige Basisinformationen zur Geschichte:

Palästina und Israel - Die Geschichte und wichtige Daten und FaktenFakten über die Gründung des Staates Israel, über die Vertreibung der Palästinenserinnen und Palästinenser und über den Krieg im Juni 1967 sind in Deutschland leider wenig bekannt. In Medien wurde und wird diese Vergangenheit häufig so dargestellt, als wäre Israel bedroht gewesen. Dies entspricht jedoch in keiner Weise den Tatsachen. In diesem Artikel stellt Gabi Bieberstein wichtige Basisinformationen zusammen. Vertiefend kann auf gute Bücher und Broschüren [1] zurückgegriffen werden. [Foto: Gedenken an die Nakba - die Flucht und Vertreibung der Palästinenser_innen, Hebron 2010; Shy Halatzi, wikimedia commons]