politik

Interview: Dr. H. KÄSS

IPPNW-Kongress in Japan (Aug.2012)

Interview mit helmut käss in JapanDer Braunschweiger Arzt Helmut Käss hat am diesjährigen IPPNW-Kongresse vom 24.-26. August 2012 in Hiroshima teilgenommen (ngo-online berichtete). Wir hatten Gelegenheit mit Dr. Käss ein ausführliches Interview zu den Themen Atomenergie, Erneuerbare Energien, Fukushima und die Folgen sowie zu den gesundheitlichen Folgen von Fukushima und zur Nutzung von Atomenergie – ob zu friedlichen oder militärischen Zwecken - zu führen. ngo-online dankt Herrn Käss für seine Eindrücke und Schilderungen aus Japan, die deutlich machen, dass es auch bei uns keine Alternative zur Energiewende geben kann. „Wir müssen den Erneuerbaren den Weg frei räumen und unsere Versorgungsstrukturen umstellen. Je eher, desto besser für die Welt. Wir sollten „unsere Gegner“ nicht monolithisch sehen, sondern als einzelne Menschen, die Argumenten zugänglich sind. Die paar, die nur auf den momentanen Nutzen sehen und die Risiken verdrängen, werden wir in die Minderheitenposition schieben! Dafür brauchen wir Zähigkeit und einen langen Atem!“

Neues Streichkonzert von Seehofer und Co

Eva Bulling-Schröter: EU-Fördermittel für Bayern

Bayer und DIE LINKE! Eva Bulling Schroeter Fördermittel der EU sollen die Unterschiede zwischen den Regionen verringern, indem Projekte kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Beschäftigungsmaßnahmen, Projekte im Bereich Energie und Tramsport sowie der Kampf gegen Armut unterstützt werden. Die Bundesregierung und mit ihr die Granden der bayerischen Staatsregierung, Seehofer, Zeil und Co., wollen diesen notwendigen Geldfluss aus der EU durch einen Sanktionsmechanismus stoppen. Danach sollen Staaten, die die EU-Verschuldungskriterien einmal nicht einhalten können, von dieser Förderung abgeschnitten werden. Dieser Sanktionsmechanismus trifft Regionen und damit Menschen genau in dem Augenblick, wo sie Unterstützung am dringendsten brauchen.

Geschlechterordnung in der Gesellschaft

Emanzipation: Sexismus in der linken Szene

Sexismus Unsere gesellschaftlichen Strukturen sind männlich dominiert und die Aufrechterhaltung der hierarchischen Geschlechterordnung trägt stark zur Stabilisierung des kapitalistischen Systems bei. Die Aufteilung von Öffentlichkeit und Privatheit, Produktion und Reproduktion zeigt, dass Frauen noch immer weniger Gehalt für die gleiche Arbeit bekommen, noch immer die Kindererziehung Teil des privaten Bereichs ist und es wie selbstverständlich primär weiblich konnotierte Aufgaben gibt. Geschlechterrollen werden nicht nur unreflektiert übernommen, sondern auch gesellschaftlich wie wissenschaftlich reproduziert und naturalisiert. Einem Patriarchat wird ein Matriarchat entgegengesetzt, obwohl es niemals ein Matriarchat gab, wenn man den Begriff dem Patriarchat entsprechend mit "Herrschaft der Frau über den Mann" übersetzt. Unsere Gesellschaft ist neben weiteren Herrschaftsstrukturen durchsetzt von strukturellen, hierarchischen sowie physischen Gewaltzuständen.

Pressemitteilung Attac Deutschland

Euro-Krise: Deutsche Regierung verschärft Krise durch massiven Druck auf Spanien

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat der Bundesregierung vorgeworfen, die nächste Zuspitzung der Krise einzuleiten. "Die deutsche Regierung macht massiven Druck auf Spanien, Kredite aus dem so genannten Rettungsschirm zu beantragen, und macht zugleich klar, dass sie keine Ausnahmen bei den Auflagen akzeptiert. Wohin das führen kann, zeigt das Beispiel Griechenlands: in eine jahrelange, tiefe Rezession, eine Verschärfung der Schuldenkrise und soziale Probleme in einem Ausmaß, in dem sie Europa seit Jahrzehnten nicht erlebt hat", sagte Steffen Stierle von Attac Deutschland. Momentan wird spekuliert, ob die spanische Regierung vielleicht schon an diesem Wochenende Kredite beantragt. Diskutiert wird zurzeit zwar vor allem der so genannte kleine Rettungsschirm, der sich ausschließlich auf den Bankensektor bezieht. Laut Attac steht jedoch zu befürchten, dass das nur der Anfang ist.

Pressemitteilung: CSU-Mittelstands-Union

Augenmaß bei Finanztransaktionssteuer – „Private Altersvorsorge nicht antasten“

Augenmaß bei der geplanten Einführung einer Finanztransaktionssteuer fordert die CSU-Mittelstands-Union. Der Vorsitzende der Organisation, Hans Michelbach, betonte am Mittwoch in München:„Es darf keine Besteuerung zu Lasten von Realwirtschaft oder Kleinanlegern geben. Eine Finanztransaktionssteuerdarf auch nicht die private Altersorge bestrafen. Eine Transaktionssteuer, die letztlich auf dem Rücken von Mittelstand und Arbeitnehmern ausgetragen würde, ist nicht hinnehmbar.“

Gemeinsam emanzipatorisch und antikapitalistisch

DIE LINKE im Führungschaos | Parteitag Göttingen 2012 Hintergrundbericht

Rüdiger Heescher Der Parteitag der Linken rückt immer näher. In Göttingen werden sich vorraussichtlich bis zu 10 Kandidaten für den Parteivorsitz vorstellen. Eine Situation, die es vermutlich in noch keiner Partei gab, in der Geschichte der Demokratie. Es zeigt insofern eine Ausnahmesituation und jeder Linker wird auch wissen worum es geht. Es geht um die Existenz der Linken als gesamtdeutsche Partei. Personalfragen sind vordergründig, doch in Wirklichkeit geht es um inhaltliche wie auch strategische Ausrichtungen, die jeweilige Personen verkörpern. Das Erfurter Programm sollte die Richtlinie sein, an die sich alle Mitglieder gebunden fühlen. Allerdings erkennt man auch Bestrebungen, die jeweils von Strömungen in die ein oder andere Richtung interpretieren lassen.

Jürgen Meyer hat den ultimativen Ratschlag

DIE LINKE: Warum Sahra Wagenknecht die Richtige ist

Sahra Wagenknecht kann DIE LINKE retten Nach dem Verzicht von Oskar Lafontaine auf den Parteivorsitz sehen sich die Reformkräfte in der Linkspartei gestärkt. Vorerst scheinen sich die vorwiegend reformistisch geprägten Landesverbände Ostdeutschlands gegen die überwiegend Oskar Lafontaine freundlichen Westverbände durchgesetzt zu haben . Auch eine Unterschriftenkampagne von bisher weit über 500 Linken konnte ihn nicht zum Weitermachen veranlassen, weil er weder eine Kampfkandidatur gegen Bartsch noch eine unharmonische Findung des Parteivorsitzes angestrebt hatte. Am späten Dienstag nachmittag erklärte der Saarländer nach einer massiven, von Linke-Spitzenpolitikern beförderten einwöchigen Kampagne, nicht für den Vorsitz seiner Partei kandidieren zu wollen. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, »daß meine Bereitschaft nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen Auseinandersetzung geführt hat, sondern daß die Konflikte weiter eskaliert sind«. In diesem Umfeld sei er nicht in der Lage, dazu »beizutragen, daß DIE LINKE wieder eine starke bundespolitische Kraft wird«. Daher sei er zu dem Schluß gekommen, »daß nur ein passender Neuanfang jenseits der bisherigen Konfrontationslinien die derzeitige festgefahrene Situation überwinden kann«.

Verdienst der Zukunft

Bedingungsloses Grundeinkommen | BGE Geld für Faule?

Bedingungsloses Grundeinkommen - dieses wort erhitzt. Soll Geld für Faule gezahlt werden? Das Einkommen muß gerechter verteilt werden Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens findet immer mehr Befürworter. Und diese müssen sich immer wieder mit Vorurteilen statt mit Gegenargumenten auseinandersetzen. Dabei ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ncht neu. Schon in Utopia, einem 1516 von Thomas Morus verfassten Roman, wird es beschrieben. Und so gilt auch noch die Vorstellung, jedem Menschen etwas zu geben, wofür keine Gegenleistung verlangt werden kann, als utopisch. Doch Utopie bedeutet nichts anderes, als das etwas nicht ist, was dennoch sein könnte. Dies bedeutet aber zudem, dass die Idee eines BGE in die öffentliche und politische Diskussion geführt werden muss. So, wie es schon immer gemacht wurde. Sei es bei Mondflügen, Naturschutz oder Emanzipation.

Nach Stuttgart 21

Propaganda für Großprojekte

Uwe Koch: Fast wäre man versucht, in verhaltenes Jubeln einzustimmen. Es gibt einen Gesetzesentwurf, der seinem Namen nach mehr Bürgerbeteiligung an diesen Planfeststellungsverfahren ermöglichen soll. Planfeststellungsverfahren sind diese bürokratischen Vorgänge, die bei Stuttgart-21 ein so klägliches Bild der deutschen Behörden auf alle Fernsehbildschirme des Landes übertrug. Und nicht nur die Bürger waren unzufrieden. Auch die Ministerien waren es. Was kostete das alles doch an Zeit und Geld.

+++ Vorsicht Nachdenkgefahr +++

Nazis und die CDU in Deutschland

Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut und finanziert und so mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gepuscht, wie jetzt neueste historische Forschungen erneut verdeutlichen. Nach dem Zusammenbruch Deutschlands und der Kapitulation der Hitlerfaschisten am 8. Mai 1945 war für die meisten hochrangigen Nazis, die nicht in Nürnberg verurteilt worden waren, eindeutig klar, dass sie fortan lieber in den Westteil des Landes gingen, der unter der Besatzung der Westallierten war und nicht in den Ostteil des Landes, wo nach 1945 unter sowjetischer Besatzung die spätere DDR entstehen sollte. Obwohl USA, Rußland und Großbritannien Kriegsverbündete gegen Hitlerdeutschland waren, bildete sich bald eine Blockkonfrontation zwischen Ost und West und für die US Behörden wurde Ostdeutschland und der Kommunismus schnell wieder zum neuen Hauptfeind. So kooperierten die US Besatzungsbehörden zunehmend mit den Altnazis im Lande. Gleichzeitig wurden etliche Nazi-Funktionäre und Mitläufer des NS Regimes schnell wieder in die bundesdeutsche Politik und namentlich vor allem in die neu gegründete CDU nach 1949 integriert, wo sie Spitzenfunktionen einnahmen und bis in hohe Staatsfunktionen der BRD nach 1949 aufstiegen.

DIE LINKE in Bundestag

Syrien: Ulrich Maurer wirft Union Heuchelei vor

Gehen wir in der Zeit ein wenig zurück, um zu betrachten, wie die deutsche Politik mit dem Thema Syrien umgeht. Pressemagazine wie der Spiegel aber auch andere Medien berichteten darüber, dass sich die Linke mit dem Assad Regime solidarisiere. Daraufhin verlangte die Bundesregierung eine "Aktuelle Stunde" unter dem Titel: "Solidarität von LINKEN-Abgeordneten mit dem syrischen Präsidenten Assad" im Bundestag". Auch hier wurden die Anschuldigungen wiederholt vorgetragen. So Dr. Andreas Schockenhoff (CDU) wörtlich: "Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass es keineswegs der Westen ist, der ein militärisches Eingreifen fordert; der NATO-Generalsekretär hat dies bereits vor Monaten ausgeschlossen. Vielmehr sind es führende Stimmen aus der syrischen Opposition, die dies fordern, ebenso wie zuletzt hochrangige Vertreter der Arabischen Liga. Sie nehmen auch nicht zur Kenntnis, dass die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in ihrem Bericht von Ende November eindeutig Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien festgestellt hat. Sonst schwadroniert die Linke gerne darüber, dass mit militärischen Interventionen angeblich Rohstoffinteressen gesichert werden sollen."

Abrutschen der Mittelschicht

Altersarmut: Bandbreitenmodell als Lösung?

Aufwachen! Es geht um Ihr Leben: Die Reallöhne sinken seit über 10 Jahren. Wer heute einen Mittelschicht-Job hat, kommt um miserabel bezahlte Zeitarbeit kaum herum. Der angebliche Fachkräftemangel ist widerlegt. Festanstellungen werden immer seltener. Jahr für Jahr kommt das Demographie-Problem auf uns zu, bei dem es mehr Rentner als Rentenbeitragszahler gibt. Die Hälfte aller Erwerbstätigen verdient heute weniger als 1.280 € netto im Monat. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung wird von Altersarmut betroffen sein. Die Schere zwischen Arm und Reich reißt Jahr für Jahr weiter auseinander. Die Perspektiven junger Menschen verschlechtern sich ständig. Planbare Sicherheit zur Gründung von Familien gibt es nicht mehr, wie auch die Zahl von 1,35 Kindern auf 2 Erwachsene zeigt (in jeder Generation fehlt also ein Drittel). Und die Staatsschuldenkrise (in Deutschland über 2 Billionen €, nachdem die Schulden 63 Jahre non-stop stiegen) wird uns in einigen Jahren brutale Sparorgien bescheren, wie sie die Spanier und Griechen gerade erleben (die pro Kopf keinen wesentlich höheren Schulden haben als wir).

Atomstreit

Atomwaffen - darf Grass Israel kritisieren?

atomstreit Das wohl im Moment in Deutschland am meisten diskutierte Thema: das israelkritische Gedicht „Was gesagt werden muss“ von Günter Grass. Ein Friedensgedicht, indem der Literatur-Nobelpreisträger zur atomaren Aufrüstung und der Provokation gegen den Iran seitens Israel Stellung bezieht. Zum Verständnis für alle, die sich noch nicht mit dem Gedicht beschäftigt haben oder es gelesen haben. Grass beschreibt in ihm die Situation zwischen Israel und dem Iran. Er erzählt davon, dass dem Iran der Bau einer Atomwaffe vorgeworfen und diese Vermutung gleich mit Resolutionen geahndet wird; jedoch vergisst man dabei, dass Israel seit Jahren hinter dem Rücken der anderen Nationen sein Atomwaffenarsenal heimlich erweitert. Grass fordert lediglich, dass Israel, genau wie der Iran, von der internationalen Gemeinschaft, in Hinsicht auf die Fertigung von Nuklearsprengköpfen, überwacht wird.

Antisemit oder Realist

Grass zu Israel und Iran

Grass Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass hat mit seinem Gedicht "Was gesagt werden muss" eine hitzige Debatte entflammt. Er übt in diesem Gedicht harsche Kritik an Israel und wirft dem Land vor, einen (atomaren) Präventivschlag gegen den Iran durchführen und das iranische Volk auslöschen zu wollen - so die Kritik an seinen Zeilen. Wie nicht anders zu erwarten und üblich, wenn ein Wort gegen Israel fällt, wird der Fokus der Debatte umgehend darauf umgelenkt, ob es sich bei dem Autor Grass um einen Antisemiten handelt, der mit seinen Äußerungen nur einen Kanal sucht, das jüdische Volk zu diffamieren. Aber ist das wirklich zielführend in einer Situation, die hochexplosiv ist und im schlimmsten Fall einen neuen Weltkrieg einleiten kann?

Wahlen in NRW

Wählen oder Nicht-Wählen. Das ist hier die Frage

NRW-Wahlen Gärtnern ist voll im Trend. Selbst in großen Städten werden inzwischen Gemeinschaftsgärten angelegt. Und beim Wühlen im Mutterboden macht sich der Deutsche mit Lust die eigenen Hände schmutzig. Für die Politik gilt das weniger. Bei diesem vermeintlich unsauberen Geschäft wollen sich immer weniger Bürger die Hände beschmutzen. Die Mitgliederzahlen der Parteien schrumpfen. Ebenso die Zahl der Bürger, die noch zur Wahl gehen. Ist diese Entwicklung ein unglücklicher Zufall oder Methode?

Nuklearer Frieden

Barack Obama in Korea: Israel vs. Iran

Barcak Obama in Korea Präsident Barack Obama ist gegenwärtig in Südkorea auf dem Kongress für nukleare Sicherheit. Dort Tagen die Vertreter verschiedener Nationen – unter anderem China und Russland – um zu beraten, wie der Frieden durch Nuklearwaffen gesichert werden kann. Natürlich ist die mehr als angespannte Situation zwischen Israel und Iran ein Thema während dieser drei Tage. Erste offizielle Stellungnahmen hat es von Obama zu diesem Themenkomplex bereits gegeben. Aber was können wir von dieser Konferenz erwarten?

Sven Giegold über Finanztransaktionssteuer

Finanztransaktionssteuer: Keinen Rückzieher, Herr Schäuble!

Sven Giegold fordert Schäuble auch bei den Steuern den Sschwung mitnehmen. Kurz vor dem informellen Treffen der EU Finanzminister in Kopenhagen kündigt Finanzminister Schäuble an, Alternativen zu der von der Kommission vorgeschlagenen Finanztransaktionssteuer diskutieren zu wollen. Eine um bestimmte Derivate erweiterte Börsenumsatzsteuer soll demanch von einigen EU Mitgliedstaaten in verstärkter Zusammenarbeit eingeführt werden. Bereits beim ECOFIN in Brüssel am 13. März 2012 hat sich diese Entwicklung angekündigt. Unter anderem sprachen Ministerpräsident Juncker aus Luxemburg und Finanzminister Schäuble für die Bundesrepublik überraschend von Alternativmodellen, nachdem sie sich bis dahin für eine EU-weite oder auch Eurozonen-weite FTT eingesetzt hatten.

Politik - Bildung und Schule heute

Kinder: Die Bildungspolitik braucht eine Schule mit Zukunft

Die Zukunft unserer Kinder ist auch die Zukunft der Gesellschaft. Bildung unser höchstes Gut! Bildung ist besonders in Wahlkampfzeiten ein empfindliches Reizwort. Angeblich gibt es – mit Ausnahme des wirtschaftlichen Wachstums – nichts Wichtigeres für die Zukunft und das Wohl unseres Landes. Fragt man Eltern, Erzieher, Lehrer oder Wirtschaftsvertreter, stimmen alle mit vor Hoffnung schimmernden Augen in diese Lobeshymne mit ein. Aber warum institutionalisieren wir dann Methoden und zwingen unsere zukünftigen Lehrer in Studienformen, die bei ihnen selbst und in der Konsequenz auch bei den Kindern in ihrer Obhut echte Bildung verhindert? Warum ist der Bildungs- und Kulturetat der erste, bei dem der Rotstift angesetzt wird, wenn die Neuverschuldung zur Finanzierung von Banken und Pleitestaaten einmal mehr aus dem Ruder läuft?

Politik - neuer Bundespräsident

Joachim Gaucks Antrittsrede

Was für ein herrlicher Freitag! Zumal es der letzte dieser Woche ist, doch Spaß beiseite, Ben Wettervogel hat sich heute Morgen bei seinem Wetterbericht fast überschlagen. „Toll, prima, herrlich….“, dem Mann sind die Superlative förmlich knapp geworden. Frühling, eben! Vielleicht fühle ich mich aus diesem Grund bei Gaucks Antrittsrede, seinen Vor- und Nachrednern an Loriot erinnert, dessen Bundestagsrede das Abspulen von Worthülsen und nicht zu ende formulierten Sätzen so grandios parodierte.

Karl Feldkamp

Globalisierung: Globale Orgasmen

Karl Feldkamp - Gedanken zur GlobalisierungWahrscheinlich treibt mich mein männlicher Größenwahn, Zusammenhänge zwischen Globalisierung und Orgasmen herzustellen. Doch zunächst bitte ich die werten Leser um Geduld. Verzögerte Orgasmen sind bekanntlich explosiver. Und um Missverständnissen vorzubeugen, weise ich in aller Deutlichkeit darauf hin, dass ich vom Orgasmus nur als Metapher Gebrauch mache. Bekanntlich trägt das menschliche Auge entscheidend zum sinnlichen Genuss bei. Ist von Globalisierung die Rede, wendet sich daher der verschämt eingeschränkte Blick des Möchte-gern-Weltgewandten automatisch vom Einzelmenschen ab und wird übergangslos zum ehrenwerten und zugleich gierig grenzenlosen Weitblick, der unbedingt über den bescheidenen eigenen Horizont hinausreichen will. Das umgehend gering geschätzte Individuum nehmen derartige „global players“ allenfalls noch im Bezug zum Wesentlichen, zum großen Ganzen wahr.