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Wirtschaftsvereinigung Stahl gegen Subventionen

Ende der Montanunion

Die Montanunion findet nach 50 Jahren ein Ende. Der Vertrag zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) läuft am 23. Juli aus. Damit werden die beiden Branchen in den Geltungsbereich des EG-Vertrages übergeführt, wie der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Dieter Ameling, am Dienstag in Düsseldorf sagte. Auf rund 1,6 Milliarden Euro belaufen sich derzeit die seit den 50er Jahren angesparten Finanzmittel der EGKS. Dieses Vermögen wird laut Ameling auf die Europäische Gemeinschaft übertragen.

"Besonders angesichts der bevorstehenden Beitritte zur EU halten wir das grundsätzlich strenge Subventionsverbot für notwendig", sagte der Präsident weiter. Die Restrukturierung der Stahlindustrie werde für die mittel- und osteuropäischen Länder auch noch nach dem Beitritt notwendig sein.

Die Bedingungen für die Gewährung von Beihilfen seien dabei klar: glaubwürdige Restrukturierungspläne, nur so viele Hilfen wie für die Überlebensfähigkeit der Unternehmen notwendig seien sowie eine "Transparenz der Finanzströme". Ameling betonte: "Wir warnen davor, Fehler der Vergangenheit in der Weise zu wiederholen, dass neue Subventionsrunden den Wettbewerb in Europa erneut verzerren."

Die EGKS sei "politisch erfolgreich" gewesen, sagte der Hautgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Albrecht Kormann. Die Vereinigung habe dazu beigetragen, den Grundstein für die Stabilität in einem immer größer werdenden Europa zu legen, betonte er.

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