UN-Gipfel

Abgabe auf Flugtickets zur AIDS-Bekämpfung

Während die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen der Vereinten Nationen um eine konsensfähige Abschlusserklärung ringen, machte das globalisierungskritische Netzwerk Attac "einen kleinen Hoffnungsschimmer" aus. Frankreich, Brasilien, Deutschland und Chile hätten vereinbart, ab 2006 eine Abgabe auf Flugtickets einzuführen und die Erlöse für die Bekämpfung von AIDS zu verwenden. In der Erklärung der vier Länder am Rande des UN-Gipfels, die auch von Spanien und Algerien unterstützt wird, heißt es, dass die Finanzierung der Millenniums-Entwicklungsziele mit traditionellen Mitteln nicht erreicht würden und daher innovative Finanzierungsinstrumente dringend notwendig seien, darunter auch internationale Steuern. Attac ist allerdings der Auffassung, dass die als Tobin-Tax bekannte Spekulationsbesteuerung mehr Geld einbrächte.

Attac erinnerte an die Forderung nach Einführung der sogenannten Tobin-Steuer auf Divisenspekulationen. Diese brächte im Gegensatz zu der Flugabgabe viel mehr Einnahmen, die für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden könnten. Die Enquete-Kommission des Bundestages zur Globalisierung hätte ausgerechnet, dass bei einer – von ihr befürworteten - EU-weiten Einführung der Tobin-Steuer 18 Milliarden Euro zusammenkämen.

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