"An EU-Recht angepasst"

Bundeskabinett beschließt neues Wasch- und Reinigungsmittelgesetz

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgelegten Entwurf eines Gesetzes "über die Umweltverträglichkeit" von Wasch- und Reinigungsmitteln beschlossen. Damit würden die bislang in Deutschland geltenden Vorschriften "an EU-Recht angepasst", teilte das Umweltministerium mit. Das neue Gesetz ergänze die EU-Detergenzienverordnung und löse gleichzeitig das derzeitige Wasch- und Reinigungsmittelgesetz ab.

Die EU-Detergenzienverordnung ist bereits im Oktober 2005 in Kraft getreten und seitdem unmittelbar geltendes Recht auch in Deutschland. Demnach dürfen laut Umweltministerium im Gegensatz zum bisherigen Recht praktisch nur noch Wasch- und Reinigungsmittel in den Verkehr gebracht werden, deren waschaktive Substanzen vollständig biologisch abbaubar sind. Dies gelte beispielsweise für Seifen.

Die EU-Verordnung enthalte darüber hinaus Vorschriften für die Kennzeichnung von Detergenzien. Diese beträfen vor allem die auf den Verpackungen aufzubringenden Informationen zu den in Wasch- und Reinigungsmitteln "oft eingesetzten, potenziell Allergie auslösenden Duftstoffen".

Neu: Datenblatt einreichen

Nach dem neuen Gesetz sollen die Hersteller von Wasch- und Reinigungsmitteln zukünftig dem Bundesinstitut für Risikobewertung "ein Datenblatt" mit Angaben über die Inhaltsstoffe zur Verfügung stellen. Die Giftinformationszentren der Länder wiederum erhielten vom Bundesinstitut für Risikobewertung flächendeckend entsprechend aufbereitete Informationen.

"Damit können sie behandelnde Ärzte, insbesondere in Vergiftungsnotfällen, beraten und so wichtige, unter Umständen lebensrettende Hilfestellung leisten", so das Umweltministerium.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!

Am 21. Sep. 2006 unter:

verbraucherschutz

Stichworte:

Auswahl an Beiträgen zu den Stichworten: