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Kanzleramtschef de Maizière für Online-Durchsuchung

Wie Telefonüberwachung

Kanzleramtschef Thomas de Maizière unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) für Online-Durchsuchungen von Computern. Es gebe Regelungen für die Telefonüberwachung und den Umgang mit dem Postgeheimnis, sagte de Mazière am Donnerstag in MDR Info. Wenn Menschen nun verstärkt über das Internet kommunizierten, müssten die Gesetze angepasst werden, forderte er. Der Kanzleramtschef widersprach gleichzeitig der Kritik, das geplante Gesetz diene zur Bespitzelung der Bürger.

Davon könne nicht die Rede sein, sagte de Mazière. Die Verfahren seien sehr aufwändig, behauptet der Kanzleramtschef und stellt die Überwachung als nicht automatisierte, personalintensive Arbeit dar: "Wenn man 50 bis 100 Mitarbeiter im Bundeskriminalamt hätte - die man noch nicht hat - mit hohem technischen Aufwand, dann würde man vielleicht 500, 600 Menschen in Deutschland überhaupt überwachen können", so de Mazière. Bereits der technische Aufwand sei ein "gewisser Schutz" vor einer millionenfachen Überwachung der Internet-Nutzung.

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