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Bundestag berät über bessere Internetversorgung ländlicher Regionen

Breitband

Der Bundestag hat am 7. März über eine bessere Versorgung ländlicher Regionen mit schnellen Internetzugängen beraten. Alle Fraktionen sprachen sich für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland aus. Uneins waren sich die Parlamentarier jedoch über die Umsetzung. Die Anträge wurden anschließend an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Nach Angaben der Koalitionsfraktionen verfügten Mitte 2007 mit 17,4 Millionen Anschlüssen knapp 45 Prozent aller Haushalte über einen Breitbandzugang. Laut Breitbandatlas der Bundesregierung sind aber nach wie vor rund 700 Kommunen im ländlichen Raum von der Breitbandnutzung ausgeschlossen.

In weiteren 1400 Gemeinden sei die Versorgung schlecht. Der Breitbandversorgung sollen daher Fördermittel sowie Einnahmen aus der Versteigerung von Frequenzen zugute kommen. Union und SPD streben ferner den Ausbau des TV-Kabels und moderner Funktechnologien an.

Die FDP-Fraktion forderte die Bundesregierung auf, zunächst eine verlässliche Datenbasis zu schaffen. Alles andere "kann und muss der Wettbewerb leisten", sagte der Abgeordnete Hans-Joachim Otto.

Die Grünen verlangten eine gemeinsame Plattform, die Übersicht über Fördermittel schaffe. In den Ministerien müssten zudem Mittel umgeschichtet werden, "von die Straße auf die schnelle Datenautobahn", sagte Medienexpertin Grietje Bettin.

Die Linke-Abgeordnete Sabine Zimmermann sprach angesichts der "weißen Flecken" im ländlichen Raum von Marktversagen. Der Gesetzgeber müsse daher das schnelle Internet in die staatlich garantierte Grundversorgung aufnehmen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte (CDU), kündigte an, "in zwölf Monaten sind wir bei Schließung der Lücken ein ganzes Stück weiter". Dann werde das Thema "im Wesentlichen" gelöst sein.

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