headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

Mediale Aufregung über mögliches Links-Bündnis in Hessen

Stimmungsmache

Es rauscht wieder im Blätterwald. Die Gerüchteküche tobt. Die hessische SPD-Vorsitzende, Andrea Ypsilanti, könnte sich womöglich doch noch mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen wählen lassen. Bebildert werden die Medienbeiträge mit Fotos von Ypsilanti, die eine eindeutige Sprache sprechen: Diese Frau ist übergeschnappt. Ähnlich tendenziös viele Überschriften: "Beck will Ypsilanti Links-Flausen austreiben". Oder: "Flirt mit der Linken - Der gleiche Kopf, die gleiche Wand". Für die Medien jedenfalls ist klar: Dies muss mit aller Macht verhindert werden. Sie setzen darauf, dass die SPD-Führung die möglichen hessischen Pläne durchkreuzt.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, die SPD-Bundespitze wolle Ypsilanti davon abhalten, einen neuen Anlauf für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Wiesbaden zu starten.

Ein erster Versuch Ypsilantis, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, war Anfang März an innerparteilichem Widerstand in der SPD gescheitert. Ypsilanti hatte daraufhin mehrfach erklärt, ihr Plan sei nur auf Eis gelegt. Einen erneuten Anlauf zur Macht schloss sie nicht aus.

Laut "Süddeutscher Zeitung" wollen sich SPD-Chef Kurt Beck, seine drei Stellvertreter und Generalsekretär Hubertus Heil in den nächsten Wochen mit Ypsilanti treffen, um ihr genau dies auszureden. Ziel sei es, Ypsilanti vor den Folgen eines solchen Schrittes vor der Bundestagswahl 2009 für die Bundes-SPD zu warnen.

Ein Datum für das Gespräch stehe noch nicht fest, denkbar sei ein Termin im August, schreibt die Zeitung. Aus der SPD-Spitze verlautete, zwischen Beck, seinen beiden zum konservativen SPD-Teil zählenden Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie der dem linken Flügel angehörenden Vize Andrea Nahles herrsche in dieser Frage völliges Einvernehmen.

Das SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer warnte am Freitag (4. Juli) seine Partei davor, die Diskussion um eine rot-rote Kooperation in Hessen auf Bundesebene neu zu beleben. Er könne einigen Parteifreunden nur raten, die bereits zu Jahresbeginn geführte Debatte um eine Zusammenarbeit von hessischer SPD und Linkspartei nicht zu wiederholen. An dem damaligen bundesweiten "Stimmengewirr" hätten sich auch SPD-Mitglieder beteiligt, ohne die konkreten Verhältnisse im Land zu kennen. Diese Diskussion habe der SPD erheblich geschadet. Sie eigne sich nicht für ein "bundesweites Sommertheater", sagte Scheer

Scheer betonte, die SPD-Führung habe im Frühjahr beschlossen, dass die Frage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei von den jeweiligen Landesverbänden der SPD entschieden werden müsse. "Anders geht es auch gar nicht", hob er hervor.

Linke und Grüne fordern Entscheidung

Die Linke forderte von der hessischen SPD derweil, Farbe zu bekennen. Die Sozialdemokraten müssten bei ihrem Landesparteitag am 13. September in Alsfeld ein "deutliches Zeichen" setzen, ob sie einen "Politikwechsel" in Hessen wollten, sagte der Chef der Linksfraktion im Landtag, Willi van Ooyen. Die Linke sei weiter bereit, Ypsilanti im Landtag zur Regierungschefin mitzuwählen. Weitergehende Kooperationen oder gar Koalitionen seien für seine Partei aber kein Thema, betonte van Ooyen.

Auch die Grünen verlangten Klarheit von der Hessen-SPD. Der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, sagte, seine Partei sei bereit, Ypsilanti zu wählen. "Wenn die SPD nicht in der Lage ist, ihre abtrünnige Abgeordnete Metzger zu überzeugen, sollte die SPD ihre Haltung zu einem rot-rot-grünen Bündnis auf einem Parteitag entscheiden", sagte Trittin.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!