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waffenexporte

<<Wunderliche Welten>>

Angela Merkel unterstützt Waffenexporte nach Angola

Der dritte Platz bei den Weltmeisterschaften im Waffenexport ist fast so gut wie der dritte Platz bei Fußballweltmeisterschaften. Nachdem unsere Damenriege versagt hat, ruht jetzt die ganze Last, Deutschland irgendwie nach vorne zu bringen auf den Schultern einer einzigen Dame. Da Angie meines Wissens keinerlei Sportarten betreibt, bleibt also anscheinend nur der Waffenexport übrig.

Rüstungsexportbericht 2007

Bundesausschuss Friedensratschlag kritisiert deutsche Kriegswaffenexporte

Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat die deutschen Rüstungsexporte kritisiert. In einer Stellungnahme zu dem am 17. Dezember vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Rüstungsexportbericht 2007 kritisieren Peter Strutynski und Lühr Henken, dass Kleinwaffenexporte in Länder außerhalb von NATO und EU erneut den Vorjahrsrekord übertreffen würden. Das unabhängige schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI platziere Deutschlands Rüstungsexporte für 2007 auf Platz 3 in der Welt und auf Platz 1 in der Europäischen Union. SIPRI habe für 2007 für die Bundesrepublik Deutschland den höchsten Rüstungsexportwert seit 1949 ermittelt.

Irak-Krieg

Wieczoreck-Zeul mitverantwortlich für Waffenexporte in die USA

Die deutschen Rüstungsexporte in die USA haben sich in den letzten drei Jahren verdoppelt. Ohne deutsche Hochtechnologie wäre der Irak-Krieg nicht so zu führen, wie er geführt wird. Das berichtete das ARD-Magazin "Monitor" am Donnerstag Abend. Vor allem im Bereich der Hoch- und Präzisionstechnologie spielt Deutschland für die US-Armee eine wichtige Rolle. Der Verfassungsrechtler Professor Volker Epping von der Universität Hannover hält die deutschen Rüstungsexporte in die USA für gesetzeswidrig. Die Schweiz habe sie schon verboten. Doch die deutsche Bundesregierung weigere sich. Man wolle es sich mit den Vereinigten Staaten nicht verscherzen. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczoreck-Zeul gehört zu den Mitgliedern des Bundessicherheitsrates, der die deutschen Rüstungsexporte genehmigt.

Kriegsgewinne

RWE-Tochter soll Auftrag zum Aufbau im Irak erhalten

Während im Irak täglich dutzende oder hunderte von Menschen sterben, bemühen sich zahlreiche Unternehmen um Aufträge zum Wiederaufbau des Irak, der gerade durch Panzer und Bombem zerstört wird. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) hat sich die britische Wirtschaftsministerin Patricia Hewitt bereits mit der amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID ins Benehmen gesetzt, um potenzielle Auftragnehmer aus Großbritannien frühzeitig ins Gespräch zu bringen. Auf ihrer Vorschlagsliste stünden die Baukonzerne Balfour Beatty und Amec sowie der zum deutschen Energiekonzern RWE gehörende Wasserversorger Thames Water. Zu den von der US-Regierung bereits vorausgewählten amerikanischen Konzernen gehört auch eine Tochtergesellschaft des texanischen Ölfeldausrüsters Halliburton. Vorstandschef von Halliburton war bis zum Jahr 2000 der derzeitige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney.

Gegen Waffenexporte

Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS) gegründet

Friedens-, Menschenrechts- und entwicklungspolitische Gruppen haben das "Deutsche Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen" (DAKS) gegründet. "Unser Ziel ist, durch die bessere Vernetzung und gemeinsame Kampagnen stärker gegen die weitere Verbreitung und den Export von so genannten Kleinwaffen aktiv zu werden und so deren tödliche Auswirkungen einzudämmen", erklärte DAKS-Sprecher Paul Russmann.