Bundesverwaltungsgericht urteilt jetzt in Leipzig

Umzug von Bundesgerichten abgeschlossen

Das Bundesverwaltungsgericht fällt seine Entscheidungen seit Montag offiziell in Leipzig. Das Gericht sei nach dem Umzug aus Berlin nunmehr funktionsfähig, sagte eine Sprecherin des Gerichtes. Auch die Telefon- und Computeranlagen funktionierten. Die ersten Sitzungen sollen Mitte September stattfinden. Schon seit Jahren sei gezielt Personal in Leipzig angeworben worden, das den Umzug vor Ort reibungslos geregelt habe. Auch das Hochwasser habe keine logistischen Probleme bereitet.

Insgesamt werden im ehemaligen Reichsgericht am Simsonplatz rund 65 Richter und 180 Beamte und Angestellte arbeiten. Zur offiziellen Eröffnung am 12. September wird Bundespräsident Johannes Rau erwartet. Die Entscheidung zum Umzug wurde Anfang der 90er Jahre von der Föderalismuskommission getroffen. Durch den Umzug des Gerichtes sollten die neuen Länder bei der Verteilung von obersten Bundesbehörden berücksichtigt werden.

Die Sanierung des 1879 errichteten Reichsgerichts hat nach Angaben des Staatlichen Vermögens- und Hochbauamtes in Leipzig rund 67,3 Millionen Euro gekostet. Damit seien die veranschlagten Kosten knapp unterboten worden. Insgesamt stehen den Richtern und Angestellten in Leipzig 430 Räume zur Verfügung. Prunkstück ist der Dimitroff-Saal.