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DIW warnt vor Deflation

Wirtschaftswachstum

Die stockende Entwicklung der Konjunktur in Deutschland setzt sich nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) auch in diesem Jahr fort. Die DIW-Experten gehen in ihrer am Dienstag in Berlin vorgestellten Prognose von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von allenfalls 0,6 Prozent aus. Kein anderes deutsches Wirtschaftsforschungsinstitut hat seine Erwartungen für 2003 so niedrig angesetzt. Erst 2004 sei dann mit einem BIP-Plus von einem Prozent zu rechnen. Das Berliner Institut sieht die Ursache des schwachen Wachstums zunächst in der schleppenden Erholung der Weltwirtschaft.

Die DIW-Konjunkturexperten sehen damit eine Konstellation gegeben, aus der eine Deflation entstehen könnte und plädieren im Interesse größerer Flexibilität für eine Änderung der Konsolidierungsstrategie. Kurzfristig sollten keine jährlichen Defizitziele mehr angestrebt werden. Die Politik sollte statt dessen auf einen Ausgabenpfad einschwenken, der sich an einem mittelfristig ausgeglichenen Haushalt ausrichtet.

Der Lohnpolitik komme in dieser Situation eine entscheidende Rolle zu. Zwar könne davon keine Belebung der konjunkturellen Dynamik ausgehen, schränkten die Experten ein. Dafür könne sie aber als "Stabilitätsanker gegen Deflationstendenzen" dienen. Wenn das Lohnniveau entsprechend der Produktivität und einem Inflationszuschlag steige, werde auch der private Verbrauch stabilisiert. Die Unternehmen müssten die höheren Kosten auf die Preise abwälzen, womit eine Gegenwirkung zur Deflation entstünde, führten die Experten aus.

Weiterhin bleibe die Binnennachfrage die Achillesferse der deutschen Konjunktur. Zum ersten Mal seit rund fünf Jahren sei für Ostdeutschland mit einem höheren Wachstum als im Bundesdurchschnitt zu rechnen. Die Steigerung auf 1,5 Prozent im laufenden Jahr sei vor allem auf die Beseitigung der Flutschäden zurückzuführen und noch keine stabile Tendenz.

Das DIW verwies darauf, dass selbst die reduzierten Erwartungen noch mit erheblichen Risiken belastet seien. Das Institut nannte die andauende Vertrauenskrise an den Finanzmärkten, die Spekulationen über einen Irak-Krieg und die dadurch belasteten Ölpreise. Hinzu komme die Furcht vor neuen Terroranschlägen. Dies versunsichere Investoren und Konsumenten gleichermaßen. Die Schwäche der Binnenkonjunktur in Deutschland werde noch weit in dieses Jahr hineinreichen.

Steuererhöhungen und die Anhebung der Beitragssätze zur Sozialversicherung führten nach Einschätzung der Wirtschaftsforscher dazu, dass die verfügbaren privaten Einkommen in diesem Jahr trotz der etwas kräftigeren Lohnerhöhungen kaum steigen werden. Das DIW erwartet 2003 und 2004 eine Zunahme des privaten Verbrauchs um 0,5 beziehungsweise 1,0 Prozent.

Eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt erwartet das Institut nicht. Das Job-AQTIV-Gesetz zeige bisher kaum Wirkung und setze vor allem auf eine bessere Vermittlung. Der Gesamteffekt der Hartz-Vorschläge auf die registrierte Arbeitslosigkeit bleibe gering, so dass die Arbeitslosenzahl daher im Jahresdurchschnitt 2003 auf gut 4,2 Millionen steigen werde.