Systematische Folter in Marokko nachgewiesen

Tag des Folteropfers

Systematische Folter, Misshandlungen, Haft ohne Kontakt zu Anwälten oder zur Familie über Monate, Todesurteile nach unfairen Verfahren - dies ist der Alltag Hunderter von Häftlingen im Témara-Haftzentrum nahe der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Anlässlich des UN-Tags zur Unterstützung von Folteropfern (26. Juni) hat amnesty international (ai) dazu am Donnerstag einen Bericht veröffentlicht. Der Bericht belegt, wie Gefangene in Handschellen und mit verbundenen Augen verhört und geschlagen wurden.

"Die Folterer drohten den Inhaftierten, sie würden ihre weiblichen Verwandten vergewaltigen", sagte die Marokko-Expertin von ai, Ange-Marie Pioerron. "Einige mussten sich nackt ausziehen und wurden in schmerzhafter Position an der Decke aufgehängt." amnesty international begrüßt, dass die marokkanische Regierung einen Entwurf für ein Gesetz gegen Folter und Diskriminierung vorgelegt hat. "Doch gegen die existierende Folter in Témara unternimmt die Regierung nichts; schlimmer noch, sie leugnet die Folter rundweg", sagte Pioerron.

Die meisten der Gefolterten sind Islamisten oder des Islamismus Verdächtige, die seit 2002 verhaftet worden sind. Das vom marokkanischen Geheimdienst DST betriebene Témara-Haftzentrum ist als Folterstätte bekannt. Das Antifolterkomitee der UNO hatte Marokko im November 2003 untersucht. Der Bericht des Komitees registrierte neben positiven Veränderungen der Menschenrechtslage auch eine gestiegene Zahl von Folter- und Misshandlungsvorwürfen, die sich vornehmlich gegen den DST richteten.

Am UN-Tag des Folteropfers erinnert ai daran, dass bisher erst drei Staaten das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention ratifiziert haben. Vertragsstaaten des Protokolls verpflichten sich unter anderem, auf ihrem Gebiet unangemeldete Besuche in Haftanstalten zuzulassen. Diese und andere Maßnahmen sollen Folter und Misshandlungen vorbeugen. "Deutschland muss endlich mit gutem Beispiel vorangehen und das Zusatzprotokoll alsbald unterzeichnen und ratifizieren", forderte Pioerron. "Gerade angesichts der jüngsten Foltervorfälle im Irak wäre das das richtige Zeichen."