Sozialverband gegen Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft

"Moderne Sklavenarbeit"

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den Vorschlag des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben kritisiert, Ein-Euro-Jobs auf die Privatwirtschaft auszudehnen. Adolf Bauer, Präsident des SoVD, bezeichnete den Vorschlag als "hoffentlich untauglichen Versuch", die "Einführung moderner Sklavenarbeit in Deutschland zu verschärfen".

"Es ist schon unglaublich, was sich Arbeitgebervertreter in Deutschland erlauben in dem Ziel, die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter zu vertiefen", sagte SoVD-Präsident Bauer. Dieser Vorschlag gehe noch über die Forderung nach Niedriglöhnen und Sozialdumping hinaus. "Herr Wansleben stellt sich ein Armutszeugnis aus, wenn er eine solche Ausbeutung der Betroffenen und der Steuerzahler als 'kreative Lösung' bezeichnet", sagte Bauer. "Sein klares Ziel ist es, die Langzeitarbeitslosen als billigste Arbeitskräfte zu benutzen." Das sei verwerflich und werde der Verantwortung der Arbeitgeber in Deutschland in keiner Weise gerecht.

Niemand dürfe eine solche unsoziale und einseitige Arbeitsmarktpolitik unterstützen, meinte Bauer im Hinblick auf die Stiftung Marktwirtschaft, die nach einer Meldung im Handelsblatt den Vorschlag von Wansleben befürwortet habe. Der SoVD-Präsident forderte Regierung und alle politischen Parteien auf, sich von derart "unakzeptablen billigsten Vorschlägen" klar und dauerhaft zu distanzieren.

Der SoVD erinnerte daran, dass Ein-Euro-Jobs keine Beschäftigungsverhältnisse begründen, sondern nur begrenzte Arbeitsgelegenheiten darstellen dürfen. "Die Ein-Euro-Jobs dürfen nicht reguläre Arbeit verdrängen und müssen für die Betroffenen die Ausnahme bleiben", forderte Bauer. "So sieht es das Gesetz vor."

Der SoVD wies auch auf die überdurchschnittlichen Gewinne der Unternehmen in Deutschland in jüngster Zeit hin. Bauer: "Die Arbeitgeber in Deutschland können und müssen endlich normal sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt schaffen, statt Vorschläge zu unterbreiten, wie sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland vernichtet werden kann."