wirtschaft Nachrichten & Informationen

Aufschwung nach der Krise

Herbstgutachten - Wirtschaftsweise erhoffen Aufschwung im nächsten Jahr

Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihr Herbstgutachten vorgelegt. Die wirtschaftswissenschaftlichen Institute rechnen aufgrund der konjunkturellen Schwächephase für 2001 mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von real 0,7 % gegenüber dem Vorjahr. Die Abschwächung des Wachstums in Deutschland führen sie auf das negative weltwirtschaftliche Umfeld, den Ölpreisschock und die Folgewirkungen straffer Geldpolitik zurück. Die Auswirkungen der Terroranschläge würden das Wirtschaftsklima zusätzlich belasten. Dagegen hätten die Steuerreform der Bundesregierung sowie die maßvollen Lohnabschlüsse stabilisierend gewirkt.

Konjunktur ein stetes Auf und Ab

Wirtschaftsforscher erwarten Rezession

Deutschland droht nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in eine Rezession abzugleiten. Insgesamt dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2003 allenfalls stagnieren, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Wochenbericht. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal bedeute dies aber einen Anstieg um gut einen halben Prozentpunkt. Gegenwärtig sei die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland kraftlos. "Bleiben Impulse weiterhin aus, dann besteht die Gefahr, dass die stagnativen Tendenzen in eine Rezession münden", warnen die DIW-Konjunkturexperten.

10 Jahre ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie

jung, mutig, konzernkritisch .... und erfolgreich

ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie wird 10 Jahre alt. Im Jahr 2004 gingen Gudrun Rehmann und Axel Köhler-Schnura - beide Aktivisten der konzernkritischen Bewegungen - mit geradezu bescheidenen Mitteln an den Start. Mit dem entschlossenen Willen einen Beitrag "Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!" zu leisten und die finanziellen Voraussetzungen für langfristige konzernkritische Arbeit zu schaffen. Unmittelbar mit Gründung der ersten und bis heute einzigen internationalen konzernkritischen Stiftung im Jahr 2004 wurde ethecon mit der ernstesten internationalen Finanzkrise aller Zeiten konfrontiert, die 2008/2009 einen ersten Höhepunkt erlebte. Und die bis heute anhält. Entsprechend begeht die Stiftung im Jahr 2014 ihr 10-jähriges Jubiläum in einer schwieriger Situation. Doch trotz anhaltender Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Stiftung stolz auf das, was in den 10 Jahren erreicht wurde:

Lehman-Pleite - Fünf Jahre danach

+++ Und die Konsequenzen? +++

Fünf Jahre ist es nun her, dass die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers ihre Zahlungsunfähigkeit verkündete und damit das Kartenhaus der Finanzwirtschaft nahe an den Zusammenbruch brachte. Fünf Jahre, die ein Lehrstück sind über die brutalen und zerstörerischen Folgen eines Finanzsystems, welches einzig das Erwirt­schaften von Maximalrendite zum Ziel hat. Als vor fünf Jahren die Ersparnisse der Menschen in aller Welt mehr oder weniger vernichtet wurden bzw. durch abstürzende Zinsen Schaden nahmen, kommentierte ProSolidar-Mitgründer Axel Köhler-Schnura: „Das ganze Ausmaß dieses Schadens wird erst noch sichtbar werden. Die Ökologie wird Schaden nehmen. Der Hunger wird um sich greifen. Arbeitslosigkeit und Ausbeutung werden ausufern. Die Flüchtlings­ströme werden ansteigen. Kriege werden ausbrechen. Immerhin ist der größte Finanz­schaden in der Geschichte der Menschheit angerichtet worden.“

China - Wirtschaft und die Menschenrechte

<<Wunderliche Welten>>

Sonderbesuch in Deutschland! China der weltgrößte Kopist seit unserem verflossenen Veteidigungsminister schaut vorbei und kontrolliert sein geheimes Projekt! Eine asiatische Aktion ungeahnten Ausmaßes ist im Gange und wird im folgenden Artikel endlich aufgedeckt.

Merkel macht Druck auf Griechenland

"Reformen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhöht ihren Druck auf Griechenland. Das Land in der Schuldenkrise soll vor der angekündigten Finanzspritze zunächst so genannte "Reformen" durchführen. Das bedeutet nichts anderes als einen rigiden Sparkurs, unter dem vermutlich in erster Linie die Bevölkerung Griechenlands zu leiden hat. Nur wenn die griechische Politik diesem Diktat Deutschlands Folge leistet, möchte Kanzlerin Merkel Hilfe gewähren. Deutschland will sich dann an einem gemeinsamen Kredit von EU und Internationalen Währungsfonds (IWF) beteiligen. "Wir brauchen eine positive Entwicklung in Griechenland, verbunden mit weiteren Sparanstrengungen", sagte Merkel am Montag (26. April). "Deutschland wird helfen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Das dauert noch einige Tage." Für die Finanzspritze unter anderem aus Deutschland muss Griechenland also zunächst mit einem drakonischen Sparprogramm bezahlen. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisierte unterdessen eine "zynische mediale und politische Stimmungsmache gegen Griechenland". Anstelle der Erpressung des Landes am Mittelmeer verlangen die Globalisierungskritiker einen Forderungs-Verzicht der Gläubiger-Banken.

Wirtschaftsverbände kritisieren Gesetzentwurf gegen Steuerflucht

BDI und Banken

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist von Wirtschaftsverbänden bei einer Anhörung auf massive Kritik gestoßen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Zentrale Kreditausschuss als Zusammenschluss der Spitzenverbände der deutschen Banken und Sparkassen wandten sich am Montag in einer Anhörung des Bundestags-Finanzausschusses sich gegen die geplante Ausweitung staatlicher Kontrollen. Der von Union und SPD eingebrachte Gesetzentwurf sieht unter anderem eine erweiterte Auskunftspflicht für Steuerpflichtige vor, die Geschäftsbeziehungen zu Staaten unterhalten, die keine Auskünfte in Steuersachen erteilen. Zudem sollen verstärkt Außenprüfungen ohne vorherige Begründung möglich werden.

Zusammenleben mit Verwandten ist noch kein gemeinsames Wirtschaften

Beweislast

Erwachsenen "Hartz-IV"-Empfängern dürfen nicht die Leistungen gekürzt werden, nur weil sie mit Verwandten unter einem Dach zusammenleben. Aus dem gemeinsamen Wohnen könne nicht automatisch auf gemeinsames Wirtschaften geschlossen werden, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in einem am Donnerstag (23. April) veröffentlichten Urteil (Az.: B 14 AS 6/08 R). Die Jobcenter müssten vielmehr nachweisen, dass die Arbeitslosen tatsächlich in einer Haushaltsgemeinschaft leben und "aus einem Topf" wirtschaften. Anders als bei der früheren Sozialhilfe liege die Beweislast seit Einführung des Arbeitslosengelds II nicht mehr bei den Hilfeempfängern.

Guttenberg wird Bundeswirtschaftsminister

"Verspäteter Kalter Krieger"

CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg wird Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Das bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag dem "Donaukurier". Die Personalentscheidung stieß in Berlin auf breite Kritik. Guttenberg war im November vergangenen Jahres zum CSU-Generalsekretär bestimmt worden. Der 37-Jährige ist auch Vorsitzender des CSU-Bezirks Oberfranken. Glos hatte sich am Sonntagabend mit Seehofer darauf verständigt, dass er aus dem Kabinett ausscheidet. Die SPD geht davon aus, dass Seehofer Glos weggemobbt hat.

Wirtschaftspolitiker Wend wechselt zur Post

Ute Berg gewählt

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Rainer Wend verlässt den Deutschen Bundestag und wechselt zum 1. April zur Deutschen Post AG. Die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Ute Berg ist jetzt als neue wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion gewählt worden. Die 55-Jährige setzte sich nach Angaben aus der Fraktion mit 101 zu 71 Stimmen gegen den niedersächsischen SPD-Chef Garrelt Duin durch.

SPD-Kanzlerkandidat macht Union "Wirtschaftskompetenz" streitig

Wahlkampf

Die SPD macht der Union im Wahljahr 2009 die Meinungsführerschaft in der Wirtschafts- und Finanzpolitik streitig. "Wir haben mehr Finanz- und Wirtschaftskompetenz als die andere Seite" sagte der Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag (8. Dezember) in einer kämpferischen Grundsatzrede auf einer Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Forderungen aus Union und FDP nach Steuersenkungen seien angesichts der Wirtschaftskrise nicht nur der "unsozialste Ansatz" und "ökonomischer Unfug", sondern "Wählertäuschung", so Steinmeier. Konservative und Liberale hätten ihren Kompass verloren. 2009 werde ein sozialdemokratischer Zeitgeist herrschen.

Banken treiben angeblich die Realwirtschaft in den Ruin

"Ackermann und Merkel täuschen"

Nach Auffassung des Linke-Abgeordneten Ulrich Maurer ruiniert der Bankensektor die Realwirtschaft, weil die Unternehmen immer größere Schwierigkeiten bekämen, Kredite zu bekommen. "Und die Regierung schaut tatenlos zu", kritisiert Maurer. Das Rettungspaket saniere wohl die Bilanzen der Banken, sei aber vollkommen wirkungslos gegen die Kreditklemme. "Es ist damit eine milliardenteure Fehlkonstruktion", meint Maurer.

Sahra Wagenknecht hält wirtschaftlichen Verfall für möglich

"Renditefreunde"

Die Linke-Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht prangert in einem neuen Buch die Auswüchse des Kapitalismus an und sagt einen möglichen Supercrash voraus. In dem Buch mit dem Titel "Wahnsinn mit Methode - Finanzcrash und Weltwirtschaft" rechnet sie auch mit dem Vorstandschef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, ab. Dieser gehöre zu jenen "Renditefreunden", die inzwischen auch nicht mehr an die Selbstheilungskräfte des Marktes glaubten und nun die Politik in der Pflicht sähen. Wagenknecht kommt zu dem Ergebnis: "Der Kapitalismus ist sichtlich in schlechter Verfassung."

Wirtschaft setzt große Erwartungen in neuen US-Präsidenten Obama

"Offene Märkte"

Die deutsche Wirtschaft setzt große Erwartungen in den künftigen US-Präsidenten Barack Obama. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sagte am Mittwoch (5. November), Deutschland und Europa seien mit der US-Wirtschaft eng verknüpft. Die großen Wirtschaftsmächte stünden vor gewaltigen Herausforderungen, betonte der BDI-Präsident. "Kurzfristig gilt es, die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Realwirtschaft zu begrenzen. Grundsätzlich kommt es darauf an, gemeinsam die Stabilität und Sicherheit des internationalen Finanz- und Wirtschaftssystems zu stärken, um ähnliche Krisen in Zukunft zu verhindern", betonte Thumann und forderte weiterhin "offene Märkte".

Grüne wollen mit wirtschaftsliberaler FDP koalieren

Für Ampelkoalition im Bund 2009

Der designierte Grünen-Parteichef Cem Özdemir sieht die SPD nach den personellen Veränderungen am Wochenende im Aufwind. Zugleich rechnet er mit erhöhten Chancen nach der Bundestagswahl 2009 für eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. Zugleich versuchte Özdemir, den möglichen unsozialen Charakter eines solchen Regierungsbündnisses wegzudiskutieren: "Wenn Steinmeier und Müntefering jetzt nicht der Versuchung erliegen, wieder zu Gralshütern der 'Agenda 2010' zu werden, steckt in dieser Eruption eine große Chance für die SPD", sagte Özdemir dem "Handelsblatt".

Wirtschaft will nicht mehr Datenschutz

"Zielgenaue Werbung für Produkte"

Der angeblich geplante schärfere Datenschutz stößt in der Wirtschaft auf Ablehnung. Die Interessenverbände befürchten Nachteile für werbetreibende Unternehmen und Kundeninformationen. Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern hatten sich am Donnerstag mit Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin zu einem so genannten Datenschutzgipfel getroffen, um Schritte gegen den illegalen Datenhandel zu beraten. Künftig sollen Verstöße gegen den Datenschutz schärfer geahndet und mit deutlich höheren Bußgeldern belegt werden. Personenbezogene Daten sollen nur noch "mit Einwilligung" der Bürger weitergegeben werden. Einzelheiten soll eine Arbeitsgruppe unter Leitung des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) klären. Der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) befürchtet eine Überreaktion. "Hier wird über das wichtige Ziel, den Verbraucher vor dem Missbrauch seiner Daten zu schützen, hinausgeschossen", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Die Folgen für die Wirtschaft seien weitreichend, weil Kundeninformation und zielgenaue Werbung für Produkte erheblich erschwert würden.

CDU-Wirtschaftsrat sieht Hauptschulen als Belastung für die Wirtschaft

"Hoffnungslose Lage schwächerer Schüler"

Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, hat die Union aufgefordert, nicht länger am Modell der Hauptschule festzuhalten. Die Hauptschulen seien die größte bildungspolitische Belastung für die Wirtschaft, sagte Lauk dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die CDU müsse endlich zur Kenntnis nehmen, "dass die Hauptschule nicht zu retten ist".

Annen kritisiert Reisepläne Merkels für Lateinamerika

"Neue politische Realität Lateinamerikas"

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat die Lateinamerika-Reisepläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. "Die Kanzlerin sollte die neue politische Realität Lateinamerikas zur Kenntnis nehmen, die aus der Ablehnung von entfesselten kapitalistischen Märkten und dem Scheitern des neoliberalen Projektes entstanden ist", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". Er bemängelte, dass Merkel nach dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Peru neben den zwei einzigen noch konservativ regierten Länder des Kontinents, Kolumbien und Mexiko, nur Brasilien besuchen wolle. Die Kanzlerin reist Mitte Mai erstmals in ihrer Amtszeit nach Lateinamerika.

Merkel trennt sich von Ex-Siemens-Chef von Pierer als Berater

"Innovationsrat" wird abgeschafft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen bestätigt, dass sie in Zukunft auf die Dienste des früheren Siemens-Chefs Heinrich von Pierer verzichten will. Dies hänge damit zusammen, dass die Bundesregierung künftig auf eine Kooperation mit der Deutschen Akademie der Wissenschaften in Halle und der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften in München und Berlin setze, behauptete Merkel am 17. April in der ZDF-Sendung "Was nun?" in Berlin. Von Pierer ist möglicherweise in die Siemens-Korruptionsaffäre verstrickt.

Wirtschaft fordert Änderungen an geplanter Erbschaftsteuerreform

VCI fordert Abschaffung der Erbschaftsteuer

Die Unternehmensgewinne sprudeln und die Wirtschaftsverbände wollen immer weniger Steuern bezahlen. So verlangt die Wirtschaft Änderungen an der geplanten Erbschaftsteuerreform. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, das gehe aus den schriftlichen Stellungnahmen zahlreicher Verbände für die Anhörung des Bundestagsfinanzausschusses hervor, die am 5. März stattfinden wird. Einzelne Organisationen wie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) forderten sogar einen völligen Verzicht auf die Reform und die Abschaffung der Erbschaftsteuer. Bei den übrigen Verbänden stünden vor allem die sogenannten Verschonungsregeln für die Wirtschaft im Mittelpunkt der Kritik, schrieb das Blatt.