WWW-Browser Firefox in neuer Version gegen Internet Explorer

Weniger Sicherheitslücken

Die neue Version des Mozilla-Browsers seit der Nacht zu Mittwoch weltweit zum Download freigegeben. Rund ein Jahr nach Veröffentlichung der Firefox-Version 1.0 soll die aktuelle Version 1.5 gegenüber dem wegen seiner vielen Sicherheitslücken kritisierten Microsoft Internet Explorer weiteren Boden gutmachen. Neben Verbesserungen bei Geschwindigkeit und Sicherheit des Browsers wollen die Entwickler mit Funktionen etwa gegen lästige Werbe-Pop-Ups neue User überzeugen.

99 Prozent des Warenwertes als Subventionen

Beispiele aus dem Oxfam-Bericht

Die Entwicklungsorganisation Oxfam wirft USA und EU vor, jährlich viele Milliarden Dollar illegaler Agrarsubventionen zu zahlen. Der Bericht "Truth or Consequences - Why the EU and the must reform their subsidies, or pay the rice" nennt Beispiele:

EU und USA drohen Klagen wegen illegalen Agrarsubventionen

Oxfam-Studie

Die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam wirft EU und USA vor, die Produktion verschiedener Lebensmittel illegal zu subventionieren. Die Hersteller von Mais, Reis, Sorghum, Fruchtsaft, Dosenfrüchten, Tomaten, Milchprodukten, Tabak und Wein würden jährlich mit 9,3 (USA) bzw. 4,2 Milliarden Dollar unterstützt, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Organisation. Als Ergebnis litten 38 Entwicklungsländer unter unfairem Wettbewerb, darunter große Länder wie Mexiko und Brasilien, sowie arme Länder wie Malawi und Mosambik.

Deutschland beteiligt sich an mehreren EU-Auslandseinsätzen

"Polizeimissionen"

Das Bundeskabinett hat eine deutsche Beteiligung an mehreren Auslandseinsätzen der Europäischen Union beschlossen. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag nach den Beratungen in Berlin mittelte, betrifft dies zwei Polizeimissionen in den Palästinensischen Gebieten, eine EU-Polizeimission zwischen Moldawien und der Ukraine sowie eine sechsmonatige Verlängerung der Bundeswehr-Unterstützung im Sudan (AMIS).

Befreite italienische Journalistin warnt vor Gefahren im Irak

Ausländer unerwünscht

Nach Einschätzung der italienischen Journalistin Giuliana Sgrena sind derzeit alle Ausländer im Irak höchst gefährdet. "Meine Entführer sagten mir, dass sie keinerlei Unterschiede machen zwischen Militärs, Journalisten oder auch humanitär Tätigen", sagte Sgrena, die im Februar selbst Opfer einer Geiselnahme geworden war, der "Neuen Presse". Alle Ausländer seien für sie gleich, sie wollten keine Ausländer im Irak sehen. Da sie das Territorium nach Auffassung der Journalistin fast vollständig kontrollierten, sei es in diesem Moment höchst riskant, sich im Irak aufzuhalten.

Kosten für Arzneimittel steigen weiter

234 Millionen Euro mehr

Die Arzneimittelkosten steigen weiterhin stark an. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Mittwoch in Berlin mitteilte, gaben die Krankenkassen im Oktober dieses Jahres rund zwei Milliarden Euro für Medikamente aus. Das waren 234 Millionen Euro oder 12,9 Prozent mehr als im selben Vorjahresmonat.

Deutsch-Österreichischer Polizeivertrag tritt in Kraft

Grenzüberschreitende Observationen

Deutschland und Österreich arbeiten künftig enger bei der grenzüberschreitenden polizeilichen Gefahrenabwehr zusammen. Am Donnerstag tritt dazu ein Vertrag zwischen beiden Ländern in Kraft, wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Mittwoch bekannt gab. Erweitert würden die Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Observationen und Verfolgung sowie verdeckten Ermittlungen.

Tausende Studenten demonstrieren in mehreren Bundesländern gegen Studiengebühren

"Bildung ist keine Ware"

Gegen die geplante Einführung von Studiengebühren sind am Mittwoch in mehreren Bundesländern zahlreiche Studenten auf die Straße gegangen. Sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Baden-Württemberg beteiligten sich nach Polizeiangaben jeweils mehrere tausend Menschen an Protestaktionen in den Landeshauptstädten Düsseldorf und Stuttgart. Den Initiatoren zufolge waren auch Schüler, Eltern, Gewerkschafter und Wissenschaftler beteiligt. In Stuttgart wurden sieben Demonstranten in Gewahrsam genommen, nachdem sie versucht hatten, in den Landtag zu gelangen.

Bund und Länder beschlossen Maßnahmen für genießbares Fleisch

Fleischskandal

In Konsequenz auf den Skandal um verdorbenes und umetikettiertes Fleisch wurde in einer Bund-Länder Krisensitzung ein erstes Maßnahmenprogramm beschlossen. "Wirtschaftliche Prozesse dürfen sich nicht nur auf Gewinnmaximierung reduzieren. Um das zu vermeiden, sind wir Politiker in der Verantwortung. Wir werden deshalb alles tun, um solch gewissenlosen Machenschaften das Handwerk zu legen," kündigte der neue Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Horst Seehofer, am Mittwoch in Berlin an. Die beschlossenen Maßnahmen zielen insbesondere auf einen stärkeren Informationsfluss zwischen den Behörden, auf mehr Dokumentation und verstärkte Meldepflichten. Über die mögliche Aufstockung des Personals bei den Kontrollbehörden wird erst noch diskutiert.

Industriegeschäfte mit Russland in den Bereichen Energie und Luftfahrt geplant

Airbuswerk

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, traf am Dienstag im Airbuswerk Hamburg-Finkenwerder mit dem russischen Minister wirtschaftliche Entwicklung und Handel, German Gref, zusammen, der sich aus Anlass des deutsch-russischen Wirtschaftstages in Deutschland aufhält. Die Minister besichtigten gemeinsam die Innenausstattung des A 380 und trafen anschließend zu einem ersten Gespräch zusammen.

GEW sieht Bildungsrisiko wegen Kindergeld-Streichung und Studiengebühren

Studienfinanzierung

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die von der Großen Koalition geplante Verkürzung des Anspruchs auf Kindergeldes auf das 25. Lebensjahr als bildungsfeindlich kritisiert. Studiengänge wie Medizin seien bis zum 25. Lebensjahr gar nicht abzuschließen. Eltern und Studierenden solle "gerade in der Prüfungsphase ein Teil der Studienfinanzierung gestrichen werden". Dabei müsse die Bundesrepublik die Zahl der Hochschulabsolventen erhöhen, wenn sie zukunftsfähig bleiben wolle, sagte GEW-Vorsitzender Ulrich Thöne am Dienstag in Frankfurt. "Zusätzlich werden den Familien auch noch Studiengebühren aufgebürdet. Das schreckt insbesondere Kinder aus sozial schwächeren Haushalten ab, ein Studium zu beginnen." So würden Bildung und Wissenschaft entgegen der Ankündigungen der Großkoalitionäre nicht zum Schlüsselthema.

Bundesregierung will Verkehrswege-Beschleunigung in ganz Deutschland

Erstinstanz Bundesverwaltungsgericht

Die Planungszeiträume für den Verkehrswegebau sollen nach dem Willen der Bundesregierung deutlich reduziert werden. Dazu werde das in den neuen Länder geltende Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz nicht nur über das Jahr 2005 hinaus verlängert, teilte Bauminister Wolfgang Tiefensee am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Berlin mit. Vielmehr sollten die Regelungen, die sich nach Auffassung der Bundesregierung im Osten bewährt haben, künftig auf ganz Deutschland übertragen werden. Ziel sei es, die Planungszeiten um ein Drittel zu verkürzen.

Republikaner-Gründer Franz Schönhuber ist gestorben

Republikaner-DVU-NPD

Der Gründer der rechtsextremen Partei "Die Republikaner", Franz Schönhuber, ist tot. Wie die "Augsburger Allgemeine" unter Berufung auf ehemalige Parteifreunde berichtete, starb Schönhuber in der Nacht zum Sonntag in seinem Wohnort am Tegernsee im Alter von 82 Jahren an einer Lungenembolie in Folge einer verschleppten Grippe.

Eigenheimzulage fällt zum 1. Januar 2006 weg

Subvention für die Massen

Die Eigenheimzulage wird zum 1. Januar 2006 abgeschafft. Das beschloss das Bundeskabinett am Dienstag auf seiner Sitzung in Berlin als Teil eines "Steuerlichen Sofortprogramms zur Sicherung der öffentlichen Haushalte". Begründet wird die Streichung mit deutlich gefallenen Finanzierungs- und Baukosten sowie einer Entspannung der Wohnungsmärkte. Damit sei die Eigenheimzulage als "flächendeckendes Instrument entbehrlich" geworden, meint Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee.

Ärzte boten ambulante Sprechstunden am Brandburger Tor

Ärzte-Streik

Die Ärzte der Berliner Charité haben am Dienstag ihren Streik für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Gehälter fortgesetzt. Sie fordern auch eine Bezahlung von Überstunden sowie die Einhaltung von Arbeitszeitobergrenzen. Bei "ambulanten Facharzt-Sprechstunden" waren streikende Mediziner in Einkaufszentren und am Brandenburger Tor unterwegs und boten dort Passanten Beratungen an. An den drei Charité-Standorten gab es Streikwachen. Mit der am Montag begonnenen einwöchigen Arbeitsniederlegung am größten Klinikum Europas soll ein eigenständiger Tarifvertrag erzwungen werden. Der Marburger Bund, der die Situation an der Berliner Charité als symptomatisch für alle kommunalen Krankenhäuser bezeichnete, kündigte eine bundesweite Ausweitung der Arbeitsniederlegung an.

Die Raumfahrtagentur ESA bekommt jährlich 542 Millionen Euro

"Niedergang der Raumfahrtindustrie"

Deutschland wird sich stärker als geplant an der Europäischen Raumfahrtagentur ESA beteiligen. Für den Zeitraum 2006 bis 2008 seien dafür jährlich 542 Millionen Euro eingeplant, teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Berlin mit. Damit übertreffe der deutsche ESA-Beitrag den bisherigen Ansatz von 507 Millionen Euro pro Jahr deutlich.

Verbraucherschützer fordern Überprüfung möglicher Schuld von RWE am Stromausfall

Strengere Haftungsregelungen

Angesichts der Ausmaße des Schneechaos' im Münsterland fordert die Verbraucherzentrale NRW ein unabhängiges Gutachten, das Aufklärung verschafft, ob der Stromausfall vorhersehbar und damit vermeidbar gewesen sei. Auf Grundlage dieses Gutachtens müsse die Bundesnetzagentur klären, ob Abweichungen von den technischen Vorgaben für einen einwandfreien Netzbetrieb oder Versäumnisse im Versorgungskonzept zu beanstanden seien. Mit einem - entsprechend den Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes - bloßen Schadensbericht für die Schublade durch RWE, der keine Sanktionen nach sich ziehe, sei weder der Aufklärungspflicht Genüge getan noch seien so Voraussetzungen für mögliche Haftungen und Verschuldensfragen zu klären. Sowohl der Schadensbericht von RWE als auch das unabhängige Gutachten müssten veröffentlicht werden. Zudem fordert die Verbraucherzentrale NRW, dass die allgemeinen Versorgungsbedingungen, die nach dem Energiewirtschaftsgesetz eigentlich bis Januar 2006 erlassen sein müssten, strengere Haftungsregelungen als bislang vorsehen.

Aids-Kampagne fordert besser abgestimmte Medikamente für Kinder

Kindernothilfe

"Kinder brauchen eine Aids-Therapie, die ihnen optimal hilft." Das fordert die Schauspielerin Natalia Wörner anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember. Damit eröffnet sie die Kindernothilfe-Kampagne für das Jahr 2006: "Bei Aids steht alles auf dem Spiel." Die Kindernothilfe schreibt in ihrer Presseerklärung weiter: "Jeder sechste Mensch, der an Aids stirbt, ist ein Kind. Trotzdem gibt es immer noch keine Aids-Medikamente speziell für Kinder, deren Körper einfach anders funktionieren. Hier muss sich dringend die medizinische Forschung der Realität annähern." Die Weltgesundheitsorganisation WHO arbeitet derzeit an einer Studie zum Thema kindgerechte Dosierung, die im Dezember erwartet wird.

Fraktionsvorsitzende im Bundestag wollen Einkünfte für Abgeordnete neu regeln

Doppelt so hohe Diäten?

Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen sprechen sich für Einschränkungen bei der Altersvorsorgung der Abgeordneten aus. "Die großzügige Altersversorgung der Politiker ist nicht mehr vermittelbar, die Regelungen für den Bürger nicht mehr transparent", sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gerhardt, der "Bild"-Zeitung. SPD-Fraktionschef Peter Struck betonte, das nordrhein-westfälische Modell sei ernsthaft zu erwägen. Dort bekommen Abgeordnete zwar keine Pensionen mehr, jedoch doppelt so hohe Diäten.

Foodwatch geht von hoher Dunkelziffer bei Fleischskandal aus

"Mehr als ein paar Einzelfälle"

Nach Ansicht der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch müsste jeder zweite fleischverarbeitende Betrieb" in Deutschland beanstandet werden. "Es geht um mehr als ein paar Einzelfälle", sagte Foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" im Hinblick auf den Skandal um so genanntes Gammelfleisch. Im Bundesdurchschnitt würden bei Kontrollen 15 Prozent der Fleischverarbeiter beanstandet. Kontrollen seien aber immer nur Stichproben. "Das lässt auf eine hohe Dunkelziffer schließen", erklärte Bode.