umweltschutz Nachrichten & Informationen

Umweltschutz China

Waldschutz - China erkennt Umweltschutz als Chefsache

Die Regierung Chinas will nach eigenen Angaben auf einer Fläche von 500.000 Quadratkilometern Schutzwälder gegen die Wüstenausdehnung pflanzen. Insgesamt wird das Projekt für den Zehn-Jahres-Plan 12 Milliarden Dollar kosten. Es solle das größte Umweltprojekt in der Geschichte Chinas sein, meldeten die chinesischen Behörden. Durch die rasante Abholzung im Reich der Mitte kommt es zur Ausdehnung der Wüste und zu immer schwereren Sandstürmen, die zum Teil katastrophale Schäden anrichten.

WIR BRAUCHEN EINE MAGNA CHARTA DER ÖKOLOGIE

Von Dirk C. Fleck

MAGNA CHARTA DER ÖKOLOGIEWer die zahllosen Bücher zum Thema Ökologie überblickt, bekommt leicht den Eindruck, es handele sich hier um eine Art Geheimwissenschaft für Erleuchtete. Sobald der enge Rahmen der klassisch naturwissenschaftlichen Ökologie verlassen wird und Begriffe wie ganzheitlich, evolutiv oder gar spirituell ins Spiel kommen, wird die Sache den meisten suspekt. Sie sind unserem wissenschaftlich geschultem Geist fremd. Nachvollziehbar wird Ökologie nur, wenn sie in den konkreten Zusammenhang von Wissenschaft und Politik gestellt ist. Die ethischen Fragen bleiben bei dieser Betrachtungsweise außen vor. Es geht aber im Leben nicht nur um Sachwerte. Die Forderung, der natürlichen Mitwelt Respekt zu bezeugen, ihren Eigenwert anzuerkennen, ist das Kernstück einer Ethik, die zur Leitlinie gesellschaftlichen Handelns werden muss. Ansätze einer solchen Entwicklung sind vorhanden. In verschiedenen Ländern und auf übernationaler Ebene gibt es inzwischen viele Initiativen, die den Paradigmenwechsel für sich vollzogen haben und in der Lage sind, den Charakter staatlicher Politik zu verändern.

CDU schreibt über Umweltschutz, Augenmaß und Kernenergie

"Das halte ich für Betrug"

Die CDU will offenbar umweltorientierte Wählerkreise für sich gewinnen. Der CDU-Bundesvorstand beschloss dazu am Montag (23. Juni) in Berlin ein Papier für eine nachhaltige Klimapolitik, wie Generalsekretär Ronald Pofalla mitteilte. Nach der Diskussion an der Basis soll der Stuttgarter Parteitag Anfang Dezember die Leitlinien beschließen. Die Partei unterstützt darin das von der Bundesregierung bereits formulierte Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 im Vergleich zu 1990 um bis zu 40 Prozent zu senken. Bis 2020 soll der Anteil Erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch beim Gas 20 Prozent und beim Strom 30 Prozent ausmachen und bis 2050 den Hauptanteil an der Energiebereitstellung in Deutschland darstellen.

Umweltverbände können gegen bestimmte Behördenentscheidungen klagen

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

Mit Inkrafttreten des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes am 15. Dezember bekommen Umweltverbände mehr Klagerechte im Umweltschutz. Laut Umweltbundesamt können damit Vereinigungen, die sich den Schutz der Umwelt zur Aufgabe gemacht haben, bestimmte behördliche Entscheidungen von den Gerichten prüfen lassen. Vorraussetzung sei, dass die Umweltvereinigungen satzungsgemäß dem Umweltschutz dienten. Sie müssten aber nicht von der behördlichen Entscheidung betroffen sein. Sie können zum Beispiel gegen die Zulassung einer Industrieanlage oder einer Straße vorgehen, falls die Zulassung aus ihrer Sicht bestimmten Vorschriften des Umweltrechts widerspricht. Um klagen zu dürfen, brauchen die Verbände allerdings eine Anerkennung. Diese erteilt das Umweltbundesamt (UBA) in Dessau.

Tierschutzverbände gegen Rückkehr zur Käfighaltung von Geflügel

Trotz Vogelgrippe

Der Agrarausschuss des Bundesrates beriet am Mitttwoch in einer Sondersitzung über einen Antrag der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Mit dem Antrag wollen die drei Landesregierungen, mit Zustimmung weiterer Bundesländer, das ab dem 01. Januar 2007 geltende Verbot der Käfighaltung von Legehennen außer Kraft setzen. Geplant sei offenbar, den Käfig mit der Bezeichnung "Kleingruppe" zu tarnen. Einem Huhn soll nach ersten Informationen nur die Fläche von 800 cm² zur Verfügung stehen. Das entspräche in etwa der Fläche eines Aktendeckels. Grundlegend artgemäße Verhaltensweisen können die Hühner auf so kleinem Raum nicht ausleben. Auf Initiative des Deutschen Tierschutzbundes haben sich zwölf große, seriöse Verbände aus den Bereichen Tier-, Umwelt- und Naturschutz, sowie der Landwirtschaft gegen die Länderinitiative ausgesprochen.

Scharfe Kritik an EU-Milliardenprogramm für Agrarforschung

"Pflanzen für die Zukunft"

Mehrere deutsche Verbraucher- und Naturschutzverbände haben die geplante Ausrichtung der Agrar- und Ernährungsforschung im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm scharf kritisiert. In dem für die Jahre 2007 bis 2013 geplanten Programm liege das Schwergewicht einseitig auf der Förderung von Gentechnikforschung, heißt es in einem Schreiben vom Donnerstag an Europa- und Bundestagsabgeordnete sowie an deutsche Ministerien. Diese Ausrichtung werde zudem ausschließlich von der Chemie- und Lebensmittelindustrie sowie der Forschung bestimmt, kritisieren die Verfasser. Den Brief haben unter anderem Greenpeace, der Naturschutzbund (NABU) und der Bund Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) unterschrieben.

Umwelthilfe warnt vor Länder-Wettbewerb um den niedrigsten Umweltschutz

Föderalismusreform

Die von Union und SPD geplante Föderalismusreform stellt nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die erreichten Standards im deutschen Umwelt- und Naturschutz massiv in Frage. "Die Bundesländer treten in einen Wettbewerb um den schlanksten Schutz der Natur", warnte die Organisation am Donnerstag. Das "eigentlich vernünftige Projekt" eines einheitlichen Umweltgesetzbuches drohe sich in sein Gegenteil zu verkehren, wenn die Länder von seinen Regelungen abweichen dürften. Schließlich drohten die geplanten Übergangsvorschriften im Naturschutzbereich statt Bürokratieabbau eine regelrechte Gesetzesflut zu provozieren.

"Die Union macht Umweltschutz zur Nebensache"

Kritik der Naturschützer

Anlässlich der Vorstellung des so genannten "Kompetenzteams" für den Wahlkampf von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel warnt der Naturschutzbund (NABU) vor einer Vernachlässigung des Bereiches Umwelt und Naturschutz. "Umwelt ist bei der Union wieder mal nur Randthema", kritisierte NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Umweltschützer warnen vor falschen Öko-Zertifikate für Gartenmöbel

Illegale Abholzung

Nach Informationen von Umweltschützern kommt das Holz für Gartenmöbel überwiegend aus illegalen Holzhandel. In südostasiatischen Ländern wie Burma, Kambodscha und Indonesien würden "in rasantem Tempo tropische Wälder zerstört", sagte Peter Gerhardt, Tropenwaldreferent der Umweltschutzorganisation Robin Wood. Funktionierende staatliche Kontrollen gegen illegalen Holzhandel fehlten in den betroffenen Ländern. Hier in Deutschland werde mit dem Holz Profit gemacht: Das Holz vieler Gartenmöbeln werde mit leeren Öko-Versprechen angepriesen. Das hätten Stichproben der Umweltorganisation ergeben. Denn das angeblich zertifizierte Holz sei in mehreren Fällen unklarer Herkunft.

Umweltbundesamt warnt vor Aufweichung des EU-Umweltschutzes

Osterweiterung

Acht Monate nach der EU-Osterweiterung hat der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, die Brüsseler Umweltpolitik scharf kritisiert und vor einem Aufweichen europäischer Umweltstandards gewarnt. "Die EU-Erweiterung darf nicht dazu missbraucht werden, den vorsorgenden Anspruch der Umweltpolitik in Frage zu stellen", sagte Troge der "Berliner Zeitung". In der Kommission wachse die Ansicht, sich mit dem Argument Erweiterung vornehmlich auf wirtschaftliche Fragen zu konzentrieren. Der Umweltschutz verliere dagegen an Bedeutung.

Parteipolitik und Lobbyismus behindern Umweltschutz

Jahresbilanzen der Umweltverbände

Parteipolitisch motivierte Blockaden im Bundesrat haben im Jahr 2004 notwendige Reformen im Umwelt- und Tierschutz verhindert. Diese Bilanz zog der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fasste das abgelaufene Jahr zusammen, die Umweltpolitik befinde sich "in den Fängen des Raubtierlobbyismus großer Konzerne". Während es in der Umweltpolitik der 90er Jahre darum gegangen sei, gesetzliche Regelungen für einen besseren Umwelt- und Verbraucherschutz durchzusetzen, müssten heute Umwelt- und Verbraucherverbände für die Einhaltung der Gesetze kämpfen. Teile der Wirtschaft versuchten zunehmend, unter massivem Druck auf die Politik Recht und Gesetz zu umgehen.

Mit Umweltschutz globale Armut bekämpfen

Globalisierung

Eine wirksame Umweltpolitik ist eine grundlegende Voraussetzung für die Armutsbekämpfung. Zu dieser Feststellung kommt der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen (WBGU), den die Bundesregierung 1992 eingesetzt hat. Verantwortlich für globale Armut sei die unzureichende Koordination von Armutsbekämpfungs- und Umweltpolitik. Auch seien das Umweltprogramm der Vereinten Nationen UNEP als Koordinator und das "bestehende Institutionengefüge" zu schwach.

Altbatterien und Akkus abgeben fürs Recycling

Umweltschutz

Erst wenn sie ihren Dienst verweigern, merkt man wie unentbehrlich Batterien und Akkus heute im Haushalt sind. Vom Wecker und dem Rasierapparat bis zur Küchenwaage, dem Milch-Aufschäumer und einer Fülle an Fernbedienungen: Ohne die energievollen kleinen Haushaltshelfer geht heute fast nichts mehr. Da wundert es kaum, wie schnell sich im Haushalt Altbatterien ansammeln. Statt die leeren Energiespender lange zu horten oder gar in die Mülltonne zu werfen, sollte man sie gleich beim nächsten Einkauf mitnehmen und zu einer der vielen Batterierückgabestellen im Handel bringen. Denn dann können sie recycelt werden!

Forderungen der Finanzminister gefährden Naturprojekt "Grünes Band"

Umweltschutz

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat an die Finanzminister von und und Ländern appelliert, die andauernde Blockade des Biotopschutzes im früheren innerdeutschen Grenzgebiet - dem sogenannten "Grünen Band" - endlich zu beenden. Beim morgigen Treffen der Finanzstaatssekretäre der Ost-Bundesländer in Berlin müssten die Weichen gestellt werden, damit 15 Jahre nach dem Grenzfall eines der bedeutendsten Naturschutzvorhaben in Deutschland umgesetzt und die Artenvielfalt entlang der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze erhalten werden könne.

Umweltschutz gibt Impulse für Innovationen

UBA-Bericht 2003

Der Umweltschutz eröffnet in vielen Bereichen Chancen für Innovationen. Darauf haben Bundesumweltminister Jürgen Trittin und der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Prof. Dr. Andreas Troge, bei der Vorstellung des UBA-Jahresberichtes 2003 hingewiesen. Trittin und Troge betonten, dass eine neue Chemikalienpolitik, die künftige Abfallwirtschaft und eine moderne Energiepolitik nicht nur der Umwelt und dem Klima diene, sondern auch Impulse für wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung gebe.

Geräuschkennzeichnung von Rasenmäher bis Kreissäge ist noch mangelhaft

Lärmschutz

Seit dem 6. September 2002 ist eine Verordnung in Kraft, die für neue Garten- und Hobbygeräte sowie Baumaschinen eine deutlich sichtbare Angabe zum Lärmpegel zwingend verlangt. Stichproben des Umweltbundesamtes (UBA) in 15 Bau- und Verbrauchermärkten sowie im Fachhandel zeigten: Ein Drittel der Hersteller verstoßen immer noch gegen diese Vorschrift und kennzeichnen die Geräte nicht ausreichend.

EU-Erweiterung birgt Chancen beim Umweltschutz

Hohe Umweltstandards für die Union

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat eine Woche vor der EU-Erweiterungsrunde zu lange Übergangsfristen bei der Umsetzung europäischer Umweltgesetze in den Beitrittsländern kritisiert. Fristen seien zwar manchmal erforderlich, dürften aber nicht dazu führen, dass wichtige Umweltmaßnahmen auf die lange Bank geschoben würden. Das gelte insbesondere für einige der gefährlichsten Atomanlagen der Welt, die schneller als bisher geplant vom Netz genommen werden müssten.

Umweltschutz auch im Verkehr über den Wolken

Soja als innovativer Flugzeugtreibstoff

Amerikanische Biochemiker sehen in Sojaöl eine Zukunft für den Antrieb von kommerziellen Flugzeugen, berichtet das Wissenschaftsmagazin New Scientist. Zunächst wollen die Techniker auf eine Mischung aus herkömmlichen Treibstoffen mit Sojaöl setzen, denn angeblich sorgt diese für eine drastische Verminderung des Verbrauchs. Herkömmliche Flugzeuge fliegen mit Petroleum-Treibstoff Jet A, der auch als Kerosin bezeichnet wird. Der Treibstoff erzeugt bei seiner Verbrennung Kohlendioxid. Biotreibstoffe sind hinsichtlich ihrer ökologischen Bewertung zumindest Kohlenstoffneutral. In der Zwischenzeit zählt der zunehmende Luftverkehr zu den stärksten CO2-Produzenten.

Stolpe kündigt Vertrag mit Toll-Collect

Umweltziel verfehlt

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat den Maut-Vertrag mit Toll-Collect gekündigt. Umweltverbände sehen damit ein zentrales Projekt rot-grüner Verkehrspolitik für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr als gescheitert an. Die dringend notwendige und als Politikziel formulierte Vermeidung überflüssiger Transporte und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene sei nach dem Aus für Toll-Collect in dieser Legislaturperiode so nicht mehr zu erreichen, so der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert, Stolpe müsse sofort einen realistischen Zeitplan für eine andere Art der Maut-Erhebung vorlegen und dafür sorgen, dass sie schnellstmöglich im gesamten Straßennetz kassiert werden könne. Die jetzt eintretenden finanziellen Zwänge sollten außerdem zum Anlass genommen werden, den Bundesverkehrswegeplan durchzuforsten und die ökologisch verheerenden und ökonomisch sinnlosen Projekte zu streichen.

Eine Milliarde Euro aus Deutschland für den Umweltschutz gefordert

Urwälder und Meere

Deutschland muss auf der am Montag beginnenden UN-Artenschutzkonferenz (CBD) eine Milliarde Euro pro Jahr für Schutzgebiete bereit stellen, fordern am Mittwoch 13 Umweltschutzorganisationen in einer gemeinsamen Resolution von der Bundesregierung. Statt Milliarden umweltschädlicher Subventionen zum Beispiel für Verkehrsprojekte und Landwirtschaft auszugeben, sollte die Regierung das Geld für Schutzgebiete in Urwäldern und Meeren verwenden. Jeder für den globalen Schutz der Arten und ihrer Lebensräume investierte Euro brächte 100 Euro Gewinn für die Volkswirtschaft, weil Trinkwasser und Bergwälder geschützt sowie Hochwasser vermieden würden.