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Rumänien und Bulgarien sollen zum 1. Januar EU-Mitglieder werden

Weitere Bedingungen

Rumänien und Bulgarien sollen offenbar wie geplant 2007 Mitglieder der Europäischen Union (EU) werden. Die EU-Kommission werde bei der Vorlage des so genannten Fortschrittsberichtes am 26. September einen Beitritt der beiden Staaten zum 1. Januar befürworten, berichtete die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Kreise der EU-Kommission. Allerdings knüpfe die EU die Aufnahme an Bedingungen.

Die Kommission werde ankündigen, Rumänien und Bulgarien künftig EU-Fördergelder zu streichen, falls die beiden Staaten eine ordnungsgemäße Verteilung nicht garantieren könnten, schrieb die Zeitung. Zudem werde sie beiden Ländern mit Handelsbeschränkungen drohen, falls zum Beispiel die Lebensmittelsicherheit nicht EU-Standards entspreche. Auch bei der Justiz werde die Kommission eine eingeschränkte Zusammenarbeit ankündigen, falls der Kampf gegen Korruption und Bestechlichkeit nicht nachhaltig sei - insbesondere in Bulgarien. Dies könne beispielsweise dazu führen, dass die Urteile bulgarischer Gerichte in der EU nicht anerkannt würden. Diese Maßnahmen könnten bis zu drei Jahre nach dem Beitritt ergriffen, bei Bedarf jedoch auch noch länger angewandt werden.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Erweiterungskommissar Olli Rehn wollten einen Tag nach Verkündung der Entscheidung nach Sofia und Bukarest reisen, um ihre Entscheidung zu erläutern, schrieb die Zeitung.

Ursprünglich sollte die Entscheidung über die Erweiterung der Union auf 27 Mitgliedstaaten schon im Mai fallen. Die EU-Kommission stellte damals jedoch mangelnde Reformen fest, und forderte auf zehn Gebieten deutliche Fortschritte. Laut Beitrittsvertrag vom April 2005 hätte der Beitritt Rumäniens und Bulgariens noch einmal um ein Jahr auf den 1. Januar 2008 verschoben werden können, falls die notwendigen Anforderungen nicht erfüllt gewesen wären.