Öffentliche EU-Konsultation zu Biokraftstoffen

Biosprit auch aus Entwicklungsländern

Die Europäische Kommission hat eine "öffentliche Konsultation" zum Thema "Biokraftstoffe betreffende Fragen in den neuen Rechtsvorschriften zur Förderung von erneuerbaren Energien" eingeleitet. Bei der an an eine interessierte Öffentlichkeit gerichteten Anhörung geht es laut Kommision um Themen wie die Erreichung eines Biokraftstoffanteils von 10 Prozent und "die Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit". Die Konsultation erfolgt im Nachgang zu der kürzlich erfolgten Verabschiedung einer Energiepolitik für Europa, in deren Rahmen verbindliche Zielvorgaben von 20 Prozent für den Gesamtanteil erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 sowie von 10 Prozent für den Anteil von Biokraftstoffen im Verkehrsbereich vorgeschlagen wurden. Die Konsultation soll der Kommission bei der Ausarbeitung von Vorschlägen für die Umsetzung dieser Zielvorgaben in Rechtsvorschriften helfen.

Biokraftstoffe sind nach Auffassung von EU-Energie-Kommissar Piebalgs für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Verringerung der Treibhausgasemissionen im Verkehrsbereich von großer Bedeutung und "eröffnen der von der Landwirtschaft abhängigen Bevölkerung in der EU wie auch in den Entwicklungsländern neue Einkommensquellen". Diese Vorteile dürften aber nicht durch Umweltschäden aufgrund einer unangemessenen Landnutzung oder veralteter Produktionsverfahren wieder zunichte gemacht werden, so Piebalgs.

Die Kommission möchte die Standpunkte von öffentlichen Behörden, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und anderen betroffenen Parteien zu vier Fragen erfahren. So interessiert sich die Kommission dafür, wie nach Auffassung der Fachleute ein Nachhaltigkeitsplan für Biokraftstoffe aussehen sollte? Des weiteren fragt sie wie die allgemeinen Auswirkungen auf die Landnutzung überwacht werden sollten. Auch will die Kommission wissen, wie die Verwendung von Biokraftstoffen der zweiten Generation gefördert werden könnte und welche weiteren Maßnahmen erforderlich seien, um einen Biokraftstoffanteil von 10 Prozent zu erreichen.