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Oberbürgermeisterwahl in Mainz - wie es wählt und macht

Oberbürgermeisterwahl Mainz - wie es wählt und macht

Am kommenden Sonntag wird in Mainz ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zur Wahl haben sich insgesamt 8 Kandidaten gestellt. Nach einer Umfrage zum letzten Wochenende wird es wohl zu einer Stichwahl kommen. Der bisherige Oberbürgermeister Beutel (SPD) steht nicht zur Wiederwahl. Unsicherheitsfaktor stellen die 37% noch unentschlossener dar.

Ein Schmankerl ist bezüglich der Wahl , dass der Kandidat der CDU sich aktuell Untreue-Vorwürfen ausgesetzt sieht, ja sogar von seinem derzeitigen Arbeitgeber fristlos entlassen wurde.(1) Hier fällt dem unvoreingenommenen Betrachter gleich eine Parallele zu unserem frisch aus dem Amt geschiedenen Bundespräsidenten auf.

Die Kandidaten der SPD ( Elbling) und von Bündnis90/Die Grünen ( Beck) liegen nahezu gleichauf. Da es wohl zu einer Stichwahl kommen wird, sollten sich die Mainzer den 25.3. freihalten.

Mainz hat aber nicht nur in diesen Tagen wegen der Wahl ein wenig mehr Aufmerksamkeit verdient.

Am 8.3. fand der Abschluss einer umfassenden Bürgerbeteiligung statt. Hier stand die Stadtentwicklung im Fokus. Es ging um die Lu, eine der drei wichtigsten Einkaufsstraßen der Stadt. Hier plant die europaweit tätige ECE eine weitere Shopping-Mall.

Im Verlaufe der Bürgerbeteiligung musste die ECE aber von ihren ursprünglichen Vorstellungen abweichen und es wurde ein unabhängiges Gutachten zur Verträglichkeit und sinnvollen Ausgestaltung einer solchen Mall in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten wurde nun am 8.3. vorgestellt und diskutiert.

Nach Aussage von Helm-Becker( Bündnis90/Die Grünen) war es“ eine gute Entscheidung, ein zweites, wirklich unabhängiges Gutachten einzuholen. Wie das gestrige Ludwigsstraßenforum zeigte, ist das vorliegende Papier ein gutes Fundament für die nächsten Diskussionsrunden. Dabei kristallisiert sich immer stärker eine einheitliche Linie der verschiedenen Bevölkerungsgruppen sowie der Politik heraus. Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung kann dann die Verwaltung gestärkt durch die Unterstützung der MainzerInnen Verhandlungen mit ECE führen!“

So stellt sich doch deutlich dar, dass eine umfassende Bürgerbeteiligung bei größeren Eingriffen in die Stadtstruktur eine Kommune durchaus voranbringen kann und es sich daher hierbei um eine Blaupause für andere Kommunen und auch Länder sowie gar den Bund handeln sollte.

Jörn Riegel

 
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