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Duisburg: Adolf Sauerland | Aufklärung der Loveparade Katastrophe stockt

Duisburg - ein Trauerspiel geht ins zweite Jahr

Seit der Loveparade 2010 kommt Duisburg nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Als am 24.07.2010 die Loveparade in Duisburg ein schreckliches Ende fand, ist in Duisburg nichts mehr wie es war. Über allem schwebt der Schatten von 21 Toten und zahlreichen Verletzten. Bedrückend ist die Unfähigkeit der Stadtspitze angemessen mit der Katastrophe umzugehen. Dieses Trauerspiel geht jetzt leider schon in das zweite Jahr. Und ein Ende ist bisher nicht absehbar.

Panik und Justiz

Die Tragödie Loveparade in Duisburg 2010

Am 24. Juli 2010 starben während der Loveparade in Duisburg 21 Menschen Und weitere 500 Menschen wurden so stark verletzt, dass sie ärztlich behandelt werden mussten. Für jeden am Zeitgeschehen Interessierten stellt sich die Frage, wie es zu diesem Unglück kommen konnte. Und dann: welche Konsequenzen das Geschehen für die Verantwortlichen der Loveparade nach sich ziehen würde.

Tiefensee fordert Finanzhilfen für arme Regionen im Westen

Duisburg, Gelsenkirchen & Bremerhaven

Mit seiner Forderung nach Finanzhilfen für arme West-Regionen hat der für den Aufbau Ost zuständige Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) geteilte Reaktionen hervorgerufen. Lob kam von Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget und Politikern aus Nordrhein-Westfalen. Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) sagte, man müsse "hinkommen zu einer Förderung nach Bedürftigkeit und weniger nach Himmelsrichtung". Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer kritisierte den Vorschlag dagegen als "populistisch".

Fast jeder Vierte arbeitet laut Studie für Billiglöhne

Deutschland könnte USA überholen

Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten für ein sehr niedriges Einkommen. Innerhalb eines Jahrzehnts stieg der Anteil der Geringverdiener von 15 auf 22,2 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen, die seit Januar vorliegt und nun in Amsterdam vorgestellt wurde. Demnach arbeiten heute 6,5 Millionen Beschäftigte in Deutschland für wenig Geld. "Die Befunde für die Bundesrepublik sind besorgniserregend", sagte der Direktor des IAQ, Gerhard Bosch, der "Frankfurter Rundschau". In Deutschland könnte Der Niedriglohnsektor in Deutschland könnte nach Einschätzung des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) bald größer sein als in den USA. 2005 habe Deutschland knapp über dem britischen Niveau - und nur noch knapp unter dem der USA gelegen. In Frankreich ist die Quote gerade mal halb so hoch, in Dänemark ist sie noch niedriger.

Unterschriften-Aktion gegen Kürzungen im Nahverkehr

Regionalisierungsmittel

Die Gewerkschaft Transnet sammelt ab Mittwoch bundesweit Unterschriften gegen die geplanten Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen Personennahverkehr. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Gelder für den Regionalverkehr bis 2009 um mehr als drei Milliarden Euro gekürzt werden. Dies würde nach Auffassung der Gewerkschaft bundesweit bis zu 8.500 Stellen akut gefährden. Außerdem wären massive Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr, bei Bus und Bahn, die Folge.

Verfassungsbeschwerde gegen Vollzug der U-Haft erfolgreich

Sofortige Freilassung

Mit Anordnung der sofortigen Freilassung ist vor dem Bundesverfassungsgericht ein Rechtsstreit um den Vollzug einer Untersuchungshaft zu Ende gegangen. In dem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil entschied die Zweite Kammer des Zweiten Senats, dass ein einmal gegenstandslos gewordener Haftbefehl auch gegenstandslos bleibe (Beschluss vom 18. August 2005 - 2 BvR 1357/05). Mit einer einstweiligen Anordnung wurde die unverzügliche Haftentlassung des betroffenen Mannes angewiesen.

Verfassungsgericht begrenzt Unterhaltspflicht gegenüber Eltern

Keine Pflicht zum Schuldenmachen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern stark begrenzt. Die Kinder müssten keine eigene, selbst genutzte Immobilie zur Deckung von Heimkosten pflegebedürftiger Eltern einsetzen, entschieden die Karlsruher Richter am Dienstag. Der Erste Senat hob ein anderslautendes Urteil des Landgerichts Duisburg auf.

Kritik an Managern und Forderungen nach Konsequenzen aus Kapitalismuskritik

"Die nackte Gier"

Die Gewerkschaften geben den Unternehmen die Schuld an der Massenarbeitslosigkeit. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer rügte in seiner Rede zum 1. Mai am Sonntag bei der zentralen Kundgebung in Mannheim, in vielen Vorstandsetagen der Konzerne herrsche "die nackte Gier". IG-Metall-Chef Jürgen Peters verlangte von der Bundesregierung konkrete Konsequenzen aus der Kapitalismusdebatte. Ver.di-Chef Frank Bsirske forderte die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne. In Duisburg wurde SPD-Chef Franz Müntefering mit Eiern beworfen und ausgepfiffen. Er wurde als "Heuchler" und "Lügner" bezeichnet. Als Müntefering Vorzüge von Harz IV erwähnen wollte, streckten sich ihm rote Karten und Fäuste entgegen, deren Daumen nach unten wiesen. Als er vor den Kommunisten warnte, hörte er als Antwort nur Gejohle, schrieb die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Insellösung bei Einwegflaschen teilweise unzulässig

Rücknahmesystem

Die praktizierte so genannte Insellösung bei Getränkeverpackungen ist teilweise unzulässig. Dies ist das Ergebnis eines Urteils des Landgerichts Duisburg gegen die Handelskette Plus zum Dosenpfand. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte Plus verklagt, nachdem das Unternehmen sich geweigert hatte, sich einem einheitlichen Rücknahmesystem für Einwegflaschen anzuschließen. Stattdessen installierte das Unternehmen ebenso wie die Handelsketten Lidl, Aldi, Penny und Netto eigene Insellösungen, um sich der Rücknahmeverpflichtung für andere Verpackungen zu entziehen.

Kundgebung gegen die unkontrollierte Einführung des Schnüffelchips RFID

4. Mai 2004

Seit einem Jahr testet insbesondere die Metro-Gruppe (Kaufhof Galeria, Saturn, Media Markt, real, Praktiker, extra und andere) im Extra-Future-Store in Rheinberg bei Duisburg und anderswo sogenannte "RFID-Tags" unter einigen Preisetiketten und in den Payback-Kundenkarten. Hier läuft ein Feldversuch, dessen Folgen noch nicht abschätzbar sind. Gegen die mögliche Ausspähung der Kunden demonstrieren am 4. Mai ab 13:30 Uhr, vor dem Hilton Hotel in Düsseldorf, Georg-Glock-Str. 20 Gegner der ungeprüften Einführung dieser Technik.

Kommission für Rückgabe von NS-Raubkunst nimmt Arbeit auf

Gerechtigkeit, wo Recht versagte

Eine Kommission soll künftig bei Differenzen über die Rückgabe von Kulturgütern schlichten, die während der NS-Zeit enteignet wurden. Das Gremium konstituierte sich am Montag in Berlin. "Wir wollen eine Lösung des Konflikts empfehlen, wir treffen nicht etwa eine Entscheidung wie ein Gericht", sagte die Kommissionsvorsitzende und Präsidentin des Goethe-Instituts Inter Nationes, Jutta Limbach. Es gehe auch nicht um die Überprüfung vorheriger Rechtsinstanzen, sondern um "moralische Kategorien". Als ersten möglichen Fall nannte Limbach den Streit um ein Gemälde von Emil Nolde, das sich im Besitz des Duisburger Lehmbruck-Museums befindet.

Die 16 verbotenen Teilorganisationen des Kalifatsstaates

Islamismus

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat am 19.9. 2002 16 weitere Ableger der islamistischen Organisation Kalifatsstaat verboten. Wir listen die verbotenen Vereine auf:

Startschuss für die erste Personal-Service-Agentur

Duisburg

Der Prototyp einer Personal-Service-Agentur (PSA) ist im Arbeitsamt Duisburg ins Leben gerufen worden. Damit werde der Startschuss für die flächendeckende Einrichtung von PSAs gegeben, sagte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) am Montag bei der Vertragsunterzeichnung. Die PSA sind Kern des Konzepts der Hartz-Reformkommission. Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) wertete die Gründung zu einem "so frühen Zeitpunkt" als ein Zeichen der Entschlossenheit der Bundesregierung, die Hartz-Vorschläge unverzüglich auf den Weg zu bringen.

Havariertes Tankschiff aus Straubinger Donauschleuse geborgen

Schiffsunglück

Nach dem Tankerunglück von Straubing ist die Donau-Schleuse wieder frei gegeben worden. Zuvor war der ausgelaufene giftige und hochexplosive Benzin-Zusatzstoff Alkylat abgepumpt und das Tankschiff abgeschleppt worden. Zwar seien geringe Mengen der Chemikalie in die Donau geschwemmt worden, jedoch in einer Konzentration, die für den Fluss nicht gefährlich sei, sagte der Leiter für technischen Gewässerschutz beim Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, Albin Schramm.