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Neun-Millionen-Euro Schaden bei Lieferungen an die Bundeswehr für Afghanistan

Schmiergeld-Affäre

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines Korruptionsskandals bei der Bundeswehr. Hierbei geht es um Hilfsflüge für das deutsche ISAF-Armeekontingent in Afghanistan. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete, soll der Geschäftsführer einer Spedition aus Fulda Schmiergeldzahlungen an einen Oberstleutnant im Streitkräfteunterstützungskommando in Köln-Wahn veranlasst haben. Bei den Ermittlungen sei die Kölner Staatsanwaltschaft auf eine E-Mail von April 2002 gestoßen, in der der Spediteur die Anweisung gab, an den Pffizier 25.000 Euro auszuzahlen, schrieb das Magazin.

Die Kölner Korruptionsermittler werteten die daraufhin erfolgte Zahlung an den Bundeswehrlogistiker als Gegenleistung für die Bevorzugung der Spedition im Ausschreibungsverfahren für neue ISAF-Lieferverträge ins afghanische Kriegsgebiet. Bereits im Jahr 2003 hatte der Bundesrechnungshof Mauscheleien bei der Vergabe der ISAF-Gütertransporte moniert, wie der "Focus" berichtete. Die Kontrolleure bezifferten den Schaden für den Steuerzahler auf neun Millionen Euro.

Ein Kölner Justizsprecher sagte dem Blatt, gegen die Beschuldigten werde wegen des Verdachts der Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit ermittelt. Im Dezember 2004 saß der verdächtige Oberstleutnant kurz in Untersuchungshaft. Für den mutmaßlichen Drahtzieher der Schmiergeld-Affäre sind laut "Focus" bisher keine Nachteile entstanden. Unlängst habe das Ministerium mit der Spedition einen neuen Liefervertrag für ISAF-Güter abgeschlossen. Das Unternehmen habe das beste Angebot unterbreitet, begründete das Ministerium die Auftragsvergabe.

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