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Köhler spricht sich für EU-Beitritt aller Staaten des ehemaligen Jugoslawien aus

"Dauerhafter Frieden"

Bundespräsident Horst Köhler hat sich bei einem Besuch in Kroatien für einen EU-Beitritt aller Staaten des ehemaligen Jugoslawien und Albaniens ausgesprochen. "Ich denke, dass die Region dann auch in toto Mitglied in der Europäischen Union werden sollte", sagte Köhler am Montag in Zagreb nach einem Gespräch mit seinem kroatischen Amtskollegen Stjepan Mesic und betonte: "Nur dann wird die Teilung Europas endgültig überwunden." Mesic sagte zu, dass sein Land "alles tun" werde, um bis 2010 "die Kriterien für die Aufnahme in die EU zu erfüllen".

Deutschland hatte sich 1999 am einem - vielfach als völkerrechtswidrigen kritisierten - Angriffskrieg auf das damalige Jugoslawien beteiligt.

Köhler sagte, Deutschland wolle dabei helfen, auf dem westlichen Balkan "dauerhaften Frieden" sowie "Versöhnung und Zusammenarbeit" zu etablieren. Was im deutsch-französischen Verhältnis funktioniert habe, könne auch in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien gelingen.

In seiner Tischrede bei einem Staatsbankett des kroatischen Präsidenten betonte Köhler am Abend, Kroatien und der westliche Balkan gehörten ganz ohne Zweifel zu Europa. Deutschland wolle, "dass auch die frühere jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina und Montenegro am europäischen Projekt teilnehmen".

Köhler lobte in der Tischrede zudem die "beeindruckende Entwicklung" Kroatiens nach der Unabhängigkeit vor 17 Jahren: "Sie waren in Sieben-Meilen-Stiefeln unterwegs." Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Mesic mahnte der ehemalige IWF-Direktor Köhler allerdings weitere Anstrengungen für mehr Rechtssicherheit und Wettbewerb und "weniger Bürokratie" an.

Nach dem Gespräch mit dem Präsidenten traf Köhler in Zagreb auch mit Premierminister Ivo Sanader zusammen. Am 15. April wollte der Bundespräsident, der von seiner Frau Eva und einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, ein Wirtschaftsforum eröffnen.

Am 16. April fliegt Köhler zunächst in die kroatische Hafenstadt Dubrovnik und reist anschließend weiter in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Dort wird Köhler in der Hauptstadt Skopje am 17. und am 18. April politische Gespräche führen und mit Schülern und Religionsvertretern zusammentreffen. Während mit Kroatien bereits EU-Beitrittsverhandlungen laufen, hat Mazedonien lediglich Kandidatenstatus. Die frühere jugoslawische Teilrepublik Slowenien hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne.

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