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<<Wunderliche Welten>>

Über Gold, Goldpreis und Insolvenz

Deutsche Flüsse bieten ungeahnte Möglichkeiten! Von Boetticher probt den Berlusconi! Reichtum, allein durch nasse Füße zu erfeichen! Dies und einiges mehr!

Einäugige Justitia

Und das soll Recht sein?

Vor Insolvenzverwaltern wird gewarnt.

"Positive Wirkungen der Insolvenz"

Vorerst keine Hilfen für Opel

Bei einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unterstützten die Wirtschaftsminister der Bundesländer die abwartende Haltung im Hinblick auf staatliche Hilfen für den angeschlagenen Autokonzern Opel. Eine Sonderbehandlung für Opel dürfe es nicht geben, auch müssten Wettbewerbsverzerrungen durch eventuelle Hilfen vermieden werden, hieß es zur Begründung. "Während Guttenberg und Co. weiter das Hohelied des Wettbewerbs singen, stehen bei Opel und der Zuliefererindustrie europaweit 400.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel", kritisierte Ulla Lötzer (Linke). Sie mahnte rasche Hilfen für den in die Krise geratenen Autohersteller an. Die Länder haben der Bundesregierung Rückendeckung für ihre Strategie zur Bewältigung der Opel-Krise gegeben.

Die letzten drei Monate

Lohnverzicht führt für Beschäftigte nicht zu geringerem Insolvenzgeld

Bei der Pleite eines Unternehmens dürfen die Beschäftigten nicht dafür bestraft werden, dass sie ihre Arbeitsplätze zuvor per Lohnverzicht zu retten versucht haben. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom Mittwoch (4. März) muss die Arbeitsagentur das Insolvenzgeld so berechnen, als hätte es nie einen Sanierungstarifvertrag gegeben. Ein solcher Tarifvertrag könne von der Gewerkschaft angesichts der drohenden Insolvenz auch mit Wirkung für die Vergangenheit gekündigt werden. Insolvenzgeld bekommen Arbeitnehmer für die letzten drei Monate vor der Insolvenzanmeldung. Er ersetzt den Nettolohn, der den Beschäftigten für diese Zeit zugestanden hätte, aber wegen der Pleite des Arbeitgebers nicht mehr ausgezahlt wurde. Lohnerhöhungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, auf die die Belegschaft vorübergehend verzichtet hatte, seien dabei zu berücksichtigen, entschieden die Kasseler Bundesrichter.

Drohende Insolvenz der Privat-Uni Witten/Herdecke

Forderung nach Umwandlung in öffentlich-rechtliche Universität

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert von Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), die drohende Insolvenz der Privat-Universität Witten/Herdecke durch die Umwandlung der Einrichtung in eine öffentlich-rechtliche Hochschule abzuwehren. Auf diese Weise könnten die Einrichtung und ihre mehr als 1000 Studienplätze erhalten", sagte ver.di-Fachmann Uwe Meyeringh am Freitag (19. Dezember) in Düsseldorf. Auch der Erhalt der rund 600 unmittelbaren sowie 2000 mittelbaren Arbeitsplätze im Ruhrgebiet könne so gesichert werden. Die schwarz-gelbe Landesregierung will der Privat-Universität Zuwendungen in Höhe von 4,5 Millionen Euro streichen.

Insolvenzverfahren gegen Möllemann

Privat-Gläubiger kassieren 1,3 Millionen, Finanzamt geht leer aus

Mehr als fünf Jahre nach dem Tod des FDP-Politikers Jürgen Möllemann ist am Amtsgericht Münster das Insolvenzverfahren über sein Vermögen beendet worden. Wie Insolvenzverwalter Norbert Kruse am Mittwoch mitteilte, stehen Aktivposten von rund 1,3 Millionen Euro Schulden von 4,4 Millionen Euro gegenüber. An die Gläubiger verteilt würden noch rund 1,3 Millionen Euro aus dem Verkauf einer Ferienvilla von Möllemann auf der Ferieninsel Gran Canaria. Übrig blieben dann noch mehr als drei Millionen Euro Schulden, teilte Kruse weiter mit. Hauptgläubiger ist das Finanzamt. Der Fiskus wird den Angaben zufolge wohl auf dem größten Teil seiner Forderungen sitzenbleiben.

Schadenersatz bei Insolvenz

Kabinett will flexible Arbeitszeitregelungen besser absichern

Arbeitnehmer, die für längerfristige Freistellungen von ihrer beruflichen Tätigkeit Arbeitszeit oder Lohn ansparen, sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig bei einer Insolvenz des Arbeitgebers Anspruch auf Schadenersatz haben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur "Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen" verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch (13. August) in Berlin.

Gesundheitsfonds

Bundeskabinett regelt Insolvenzfähigkeit der Krankenkassen

Das Bundeskabinett beschloss am 23. Mai in Berlin Regelungen für die mögliche Insolvenz von Krankenkassen. Demnach sollen bei einer Pleite nicht mehr die Bundesländer haften, sondern die Kassen der gleichen Krankenkassenart. Wenn diese dazu nicht in der Lage sind, werden andere Kassenarten herangezogen und damit die gesetzliche Krankenversicherung insgesamt. Kassenarten sind in Deutschland die Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen.

"Unredliche Schuldner"

Regierung will Gläubigerrechte bei Verbraucherinsolvenzen stärken

Die Verbraucherinsolvenzen sollen bei mittellosen Personen vereinfacht werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den der Bundestag am 14. Februar in Berlin erstmals diskutierte. Nach Angaben von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) soll es künftig möglich sein, vom Insolvenzantrag nach Prüfung durch einen vorläufigen Treuhänder direkt zur Restschuldbefreiung zu gehen. Wenn klar sei, dass keine Gelder zurückfließen werden, mache ein Insolvenzverfahren "in der jetzigen Struktur keinen Sinn". Zugleich sollen mit der Gesetzesnovelle die Gläubigerrechte gestärkt und die Erteilung einer Restschuldbefreiung für unredliche Schuldner erschwert werden. Ferner ist eine Regelung zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzen vorgesehen.

"Keine gesteigerte Unterhaltspflicht"

Für Ehegattenunterhalt keine Verbraucherinsolvenz nötig

Im Fall von Zahlungsschwierigkeiten muss der Unterhaltspflichtige zur Sicherung des Ehegattenunterhalts grundsätzlich keine Verbraucherinsolvenz beantragen, um den Ex-Partner vorrangig zu bedienen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am 12. Dezember entschieden. Dies sei anders als gegenüber minderjährigen Kindern, die nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen könnten. Beim Ehegattenunterhalt bestehe "keine gesteigerte Unterhaltspflicht", betonte der 12. Zivilsenat des BGH.

BenQ-Insolvenz

Potenzielle BenQ-Investoren verlangen offenbar massive Subventionen

Eine Frist zur Entscheidung über den Verkauf des insolventen Handyherstellers BenQ Mobile läuft am Dienstag ab. Der Vertreter einer bislang unbekannten US-Investorengruppe, Ex-DaimlerChrysler-Manager Hansjörg Beha, hatte vor einer Woche auf eine Entscheidung bis zum 16. Januar gedrängt. Insolvenzverwalter Martin Prager verwies daraufhin zunächst die Klärung offener Fragen zu Finanzierung und Kaufpreis in Behas Konzept. Die potenziellen BenQ-Investoren verlangen offenbar massive Subventionen.

BenQ-Pleite offiziell

Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens schwinden die Hoffnungen der Beschäftigten

Der Handy-Hersteller BenQ ist in Deutschland jetzt auch offiziell pleite. Zum Jahresbeginn eröffnete das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren über den ehemaligen Siemens-Betrieb. Nach Mitteilung der Insolvenzverwalter werden die BenQ-Zentrale in München und die Fertigung in Kamp-Lintfort stillgelegt. Nur für einen Teil der Beschäftigten gibt es derzeit die vage Hoffnung auf Weiterbeschäftigung.

Rechtsanwaltskosten

Mittellose Schuldner sollen Verfahrenskosten der Verbraucherinsolvenz mittragen

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat am Dienstag Eckpunkte einer Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens vorgestellt. Ein laut Zypries "vereinfachtes Entschuldungsverfahren" soll offenbar den Bundesländern helfen, von den Verfahrenskosten für die Verbraucherinsolvenzverfahren herunter zu kommen, wenn die Schuldner mittellos sind und die Kosten nicht tragen können. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums haben 80 Prozent der Schuldner der Verbraucherinsolvenzverfahren "keine relevanten Einkünfte". Die Bundesländer bleiben folglich auf den Verfahrenskosten sitzen. Diese fallen vor allem für die Treuhänder - in der Regel Rechtsanwälte - an. Zypries will nun die seit 1999 mögliche so genannte "Restschuldbefreiung" vereinfachen. Die mittellosen Schuldner sollen monatlich rund 13 Euro für das Verfahren und den Treuhänder bezahlen. In sechs Jahren kämen so fast 1000 Euro zusammen.

Privater Schuldenberg

Verbraucherinsolvenzen und Überschuldung bei Privatpersonen nimmt zu

Die Zahl der Privatinsolvenzen ist weiter gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts hat es im Januar dieses Jahres 7.028 Verbraucherkonkurse gegeben. Das sind 55 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Damit setze sich die Entwicklung steigender Insolvenzzahlen der letzten Jahre fort. Oft seien es unvorhersehbare Schicksalsschläge im beruflichen oder privaten Bereich, die zur Zahlungsunfähigkeit führten, zum Beispiel Arbeitslosigkeit oder Krankheit. Häufig seien aber auch Unerfahrenheit oder Sorglosigkeit Gründe für Überschuldung.

Verbraucher-Insolvenzen

Jeder neunte erwachsene Bundesbürger soll überschuldet sein

Im Jahr 2005 war bereits jeder neunte erwachsene Bundesbürger überschuldet, berichtet die "Sächsische Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Wirtschaftsauskunftei Creditreform. Danach konnten im vergangenen Jahr 11,3 Prozent der Deutschen fällige Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen. 2004 seien es noch 10,6 Prozent gewesen.

Pleite

Zahl der Insolvenzen in Europa steigt langsamer

Im vergangenen Jahr meldeten 157.138 Unternehmen in Westeuropa Insolvenz an. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Creditreform-Studie. Das seien knapp 6.000 Firmen oder 3,9 Prozent mehr als noch in 2002. Damit habe sich die Zunahme der Insolvenzen verlangsamt: Waren in 2002 noch 10,7 Prozent mehr Insolvenzen als 2001 zu verzeichnen, ging die Steigerungsrate um 6,8 Prozentpunkte zurück. Die Steigerungsrate Deutschlands liege allerdings über der des EU-Durchschnitts: In Deutschland mussten im Vorjahr 39.700 Unternehmen den Gang zum Insolvenzgericht antreten; das waren 5,5 Prozent mehr als 2002.

Insolvenzen

Immer mehr Unternehmen und Privatleute pleite

Die Zahl der Unternehmenspleiten ist im Oktober 2003 gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent gestiegen. Andere Schuldner mussten gar fast ein Drittel öfter vor den Konkursrichter treten als im Oktober 2002. Die Zahl aller Insolvenzen stieg um 19,3 Prozent, berichtet das Statistische Bundesamt. Insgesamt wurden 9 154 Insolvenzfälle gemeldet, darunter knapp 3500 Unternehmen. Insbesondere die Zahl der Verbraucherinsolvenzen lag dabei um 47,9 Prozent höher als im Vorjahr.

Pleiten

Über 40 Prozent mehr Insolvenzen im Januar

Im Januar 2003 haben die Gerichte in Deutschland 8.158 Insolvenzfälle gemeldet, davon 3.245 von Unternehmen und 4.913 von anderen Schuldnern. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Das bedeute eine Zunahme der Gesamtzahl der Insolvenzen gegenüber Januar 2002 um 42,0%. Die Unternehmensinsolvenzen erhöhten sich um 19,2%, die Insolvenzen der übrigen Schuldner um 62,5%. Der starke Anstieg dürfte auch auf die Lage der Feiertage zum Jahresende 2002 zurückzuführen sein, so dass über etliche Insolvenzanträge von Dezember 2002 erst zu Jahresbeginn 2003 entschieden wurde, vermuten die Statistiker.

Konjunktur

Deutschland hat europaweit die meisten Insolvenzen

Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Pleitenrekord aufgestellt und steht damit an der Spitze aller europäischen Länder. Mit einem Plus von 66,4 Prozent auf 82 400 Fälle verzeichnete die Bundesrepublik den stärksten Zuwachs, wie die Neusser Wirtschaftsauskunftei Creditreform berichtete. Der größte Teil der Insolvenzen entfiel den Angaben nach auf überschuldete Privatpersonen, die nach dem seit 1999 geltenden Verbraucherinsolvenzrecht ebenfalls Zahlungsunfähigkeit anmelden können. Mit 44 700 hat sich diese Zahl 2002 im Jahresvergleich nahezu verdreifacht. Darin enthalten sind aber auch sonstige Insolvenzen wie beispielsweise von Gesellschaftern eines zahlungsunfähig gewordenen Unternehmens.

Pleiten

Insolvenz-Rekord in Deutschland

Deutschland droht ein neuer Rekord an Insolvenzen. Die Zahl der Unternehmenspleiten werde in diesem Jahr mit rund 41 500 um ein Drittel höher liegen als 2001, sagte der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen (BDIU), Dieter Plambeck, am Donnerstag in Berlin. Zugleich erwartet der Verband 30 000 Insolvenzen von Verbrauchern und Selbstständigen. Dies sei doppelt so viel wie im Vorjahr. Die Verschuldung per Konsumentenkredit erreiche mit durchschnittlich 40 000 Euro eine neue Höchstmarke, sagte der Verbandspräsident. Grund für die schlechte Lage der Firmen sei neben einer dünnen Eigenkapitaldecke auch die schlechte Zahlungsmoral. Zur Verbesserung der Zahlungsmoral legte der Inkasso-Verband ein Zehn-Punkte-Programm vor.