headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

nahverkehr

Energiesparende Nahverkehrsbusse und Züge

Schäfer-Gümbel und DGB regen Reichen-Anleihe an

Zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten will die hessische SPD Vermögende gesondert zur Kasse bitten. Hessens SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und Sachsens DGB schlugen am Montag (22. Dezember) eine Reichen-Anleihe vor. Schäfer-Gümbel schlug eine Zwangsanleihe für solche Bürger vor, die mehr als 750.000 Euro Vermögen in Bargeld oder Immobilien haben. Davon sollen zwei Prozent dem Staat für 15 Jahre bei einem Zinssatz von maximal 2,5 Prozent geliehen werden. Mit den Zusatzeinnahmen sollten energiesparende Nahverkehrsbusse und Züge angeschafft sowie Forschungsprojekte im Energiesparsektor finanziert werden. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) unterstützte die Idee. Von der Union kam Kritik. Die Bundesregierung reagierte abweisend.

"Mittelkürzungen ausgleichen"

Öffentlicher Nahverkehr profitiert offenbar von hohen Benzinpreisen

Die hohen Benzinpreise im ersten Halbjahr haben offenbar viele Bundesbürger zum Umsteigen auf den öffentlichen Nahverkehr bewegt. Wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Dienstag in Köln mitteilte, wurden vom Januar bis Juni 3,1 Millionen zusätzliche Fahrgäste im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gezählt. Das entspricht einem Zuwachs von 2,4 Prozent nach einer Steigerung von 2004 auf 2005 von 1,6 Prozent. VDV-Chef Günter Elste nannte als Hauptgrund für diese Entwicklung die hohen Energiepreise.

2,3 Milliarden Euro

Städtebund fordert Rücknahme der Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert von der Bundesregierung die Rücknahme der Kürzungspläne für den öffentlichen Nahverkehr. Die Folgen seien weder verkehrs- noch umweltpolitisch zu verantworten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtebundes, Gerd Landsberg, der Chemnitzer "Freien Presse". Sollte der Bund daran festhalten und bis 2010 den Ländern rund 2,3 Milliarden Euro weniger überweisen, wären vor allem die Bewohner in den ländlichen Gebieten die Leidtragenden. Dort käme es zu einer "dramatischen Ausdünnung" des Schienennahverkehrs, von der besonders die Arbeitsuchenden betroffen wären, sagte Landsberg. Angesichts der schlechten Arbeitsmarktlage sei mehr Mobilität erforderlich und nicht weniger.

"Regionalzüge abbestellen"

Länder kritisieren geplante Kürzung der Zuschüsse für den Nahverkehr

Der Beschluss der Bundesregierung, die Zuschüsse für den Nahverkehr zu kürzen, ist bei den Ländern auf scharfe Kritik gestoßen. "Wenn es tatsächlich zu den massiven Kürzungen kommen sollte, wäre das für das Land Brandenburg nicht aufzufangen, ohne das Angebot zu verringern und Regionalzüge abzubestellen", sagte Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) der "Berliner Zeitung". Darüber hinaus müssten dringend notwendige Investitionen gestrichen oder verschoben werden. Der öffentliche Nahverkehr in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg sei eine Erfolgsgeschichte. "Das darf jetzt nicht durch massive Kürzungen gefährdet werden", sagte er.

"Falsche Kanäle"

Umweltschützer warnen vor Kahlschlag im Nahverkehr

Die Bahnexpertengruppe "Bürgerbahn statt Börsenbahn" (BsB) warnt vor einem Kahlschlag im Schienenpersonennahverkehr. Die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Regionalisierungsmittel müssen nach Auffassung der Fachgruppe, zu der unter anderem der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winfried Wolf (Autor von "Eisenbahn und Autowahn"), der Verkehrswissenschaftler Professor Heiner Monheim und der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer für Berlin, Brandenburg und Sachsen, Hans-Joachim Kernchen, gehören, zu einem deutlichen Rückgang im Nahverkehr der Bahnen führen. "Sie werfen nach auch ein Licht auf die Art des beabsichtigten Bahn-Börsengangs: den eines Ausverkaufs", heißt es in einer Stellungnahme. Nach der Kabinettsvorlage für Mittwoch käme es bereits ab 2006 und Jahr für Jahr zu zusätzlichen Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln – bis 2009 um 2,3 Milliarden Éuro. Das sei ein Drittel der noch 2005 an die Bundesländer ausgereichten Mittel in Höhe von 7,1 Milliarden Euro.

Regionalisierungsmittel

Unterschriften-Aktion gegen Kürzungen im Nahverkehr

Die Gewerkschaft Transnet sammelt ab Mittwoch bundesweit Unterschriften gegen die geplanten Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen Personennahverkehr. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Gelder für den Regionalverkehr bis 2009 um mehr als drei Milliarden Euro gekürzt werden. Dies würde nach Auffassung der Gewerkschaft bundesweit bis zu 8.500 Stellen akut gefährden. Außerdem wären massive Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr, bei Bus und Bahn, die Folge.

Sparmaßnahmen

Protest gegen Nahverkehrskürzungen nach dem Kahlschlagprinzip

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) lehnt die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Finanzmittel für den öffentlichen Nahverkehr entschieden ab. Entgegen den Zusagen der Vorgängerregierung sollen die so genannten Regionalisierungsmittel, aus denen die Länder vor allem den Schienenpersonennahverkehr bezahlen, in den kommenden vier Jahren um zwei bis drei Milliarden Euro gekürzt werden. "Das würde ein deutlich schlechteres Angebot von Bus und Bahn zu höheren Preisen bedeuten, der positive Trend bei den Fahrgastzahlen würde zunichte gemacht", kritisiert Michael Gehrmann,VCD-Bundesvorsitzender. In der Konsequenz widerspreche das dem Bekenntnis der neuen Regierung, Klimaschutzziele erreichen sowie Lärmschutz und Luftqualität verbessern zu wollen.

Bauern-Opfer

Kürzung der Mittel für den öffentlichen Nahverkehr?

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer und dem Abbau von Steuersubventionen plant die große Koalition angeblich auch, staatliche Zuschüsse im Gesamtumfang von 1,4 Milliarden Euro bis 2009 zu streichen. Nach Informationen des "Tagesspiegels" summieren sich die Kürzungen im kommenden Jahr auf 550 Millionen Euro. 2006 werde insbesondere der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) mit weniger Geld auskommen müssen. Die Bundesländer erhielten 350 Millionen Euro weniger vom Bund für den Regionalverkehr, zitiert das Blatt aus einem internen Papier der Koalition. Bis 2009 wüchsen die ÖPNV-Kürzungen des Bundes bei den Überweisungen an die Länder danach auf 1,1 Milliarden Euro an.

Mobilität

Diskussion über die Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs

In Koblenz ging am Freitag der 6. Deutsche Nahverkehrstag zu Ende. Im Fokus der Tagung stand die Frage, wie die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Zukunft sichergestellt werden kann. Angesichts aktueller Verkehrsprobleme von zu hohen Feinstaubbelastungen über Gesundheitsschäden durch Verkehrslärm bis hin zu steigenden Spritpreisen fordert der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Bund, Länder und Gemeinden auf, ausreichende Finanzmittel für den Nahverkehr zu garantieren und sich für effektivere Finanzierungsformen stark zu machen.

Verbote aber kaum durchgesetzt

Bahn weitet rauchfreien Nahverkehr aus

Zum Weltnichtrauchertag weitet die Bahn ihre Flotte komplett rauchfreier Nahverkehrszüge auf fünf Bundesländer aus. Am Dienstag sollen die ersten Wagen für Niedersachsen und Bremen zur Nichtraucherzone erklärt werden, wie ein Unternehmenssprecher am Montag in Berlin sagte. Bis Jahresende soll es im Nahverkehr der beiden Länder keine Raucherabteile mehr geben. In Sachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wurden diese bereits abgeschafft.

Öffentlicher Nahverkehr empfiehlt sich

Düsseldorf und Dortmund sehen Fahrverbote wegen Feinstaub-Belastung vor

In Deutschland gibt es immer mehr Überschreitungen des EU-Grenzwertes für Feinstaub. Erhöhte Werte wurden bereits am Montag zum 36. Mal in diesem Jahr in Düsseldorf und in Dortmund gemessen, wie eine Sprecherin des Landesumweltamtes am Dienstag in Essen mitteilte. Die nun wirksam werdenden Aktionspläne beider Stadtverwaltungen sehen Fahrverbote für Diesel-Lkw vor. Dieses wird nach einem Medienbericht auch in Berlin erwogen. Erlaubt sind seit 1. Januar nur noch 35 Überschreitungen pro Jahr. Der gültige EU-Tagesgrenzwert beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die größten Feinstaub-Vermeider sind nach Angaben des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel. Jeder Fahrgast in einem Bus mit Filter verursache bis zu 400 Mal weniger Feinstäube als der Fahrer eines Diesel-Pkw, sagte VDV-Präsident Günter Elste.

Nahverkehr

Bund spart am Nahverkehr um Schienennetz zu sanieren

Die Transportgewerkschaft TRANSNET kritisiert mögliche Pläne des Bundes, Mittel für den Nahverkehr massiv zu kürzen. Presseberichten zufolge soll rund eine Milliarde für das Schienennetz der DB umgeschichtet werden. Damit würden neue Löcher aufgerissen, um vorhandene zu stopfen. Dies gefährde den öffentlichen Verkehr jedoch insgesamt. Deshalb müsse beispielsweise die Verwendung der Einnahmen aus der Lkw-Maut korrigiert werden.

Beispielwirkung

Umweltfreundlicher Nahverkehr in Europa

Einige Städte in Europa haben es geschafft: Durch die Ausschreibung von Leistungen im öffentlichen Nahverkehr und deren Vergabe unter Wettbewerbsbedingungen konnten sie Umwelt- und Sozialstandards im öffentlichen Verkehr verbessern und mehr Fahrgäste für Busse und Bahnen gewinnen. Angesichts knapper kommunaler Kassen besonders interessant: Gleichzeitig konnten die Kosten teilweise deutlich gesenkt werden. Damit andere Kommunen von den Erfahrungen beim Übergang zu mehr Wettbewerb im ÖPNV profitieren können, hat der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. gemeinsam mit dem Städtenetzwerk ICLEI (Local Governments for Sustainability) nachahmenswerte Beispiele in einem "Good Practice-Guide" zusammengestellt, der nun in einer aktualisierten deutschen Fassung erschienen ist.

Winter-Fahrplan der Bahn

Kritik an Preiserhöhung im Nahverkehr und Zugumstellungen von IC auf ICE

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt die Einführung des so genannten City-Tickets mit dem Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn AG am kommenden Sonntag. Damit sei ein erster, wichtiger Schritt zur unkomplizierten Reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln von Tür zu Tür getan. Allerdings gelte das Angebot zur Weiterfahrt in Bussen und Bahnen des örtlichen Nahverkehrs erst in 49 Städten und nur für BahnCard-Besitzer. Damit möglichst viele Menschen einen Anreiz hätten, die gesamte Reisekette umweltfreundlich zurückzulegen, müsse das Angebot für Fahrgäste ohne BahnCard zugänglich gemacht und zügig auf weitere Städte ausgeweitet werden.

Tarifbehörde soll Antrag ablehnen

Kritik an geplanter Bahn-Preiserhöhung im Nahverkehr

Die Deutsche Bahn AG macht sich wieder mal unbeliebt: Zum Fahrplanwechsel im Dezember will das Unternehmen die Fahrpreise im Nahverkehr um durchschnittlich vier Prozent anheben. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisierte die Planungen und forderte die zuständige Tarifbehörde auf, den Antrag abzulehnen. Die beantragte Erhöhung mache den positiven Trend des ersten Halbjahrs 2003, in dem fast drei Prozent mehr Menschen im Nahverkehr mit der Eisenbahn unterwegs waren als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, zunichte. Eine Vielzahl von Pendlern und Gelegenheitsreisenden, die bisher umweltfreundlich mit der Bahn unterwegs seien, würden dann auf das Auto umsteigen.

EU-Gericht

Nahverkehrs-Zuschüsse müssen transparenter werden

Die öffentliche Kofinanzierung von Nahverkehrsleistungen, die nicht in einem Ausschreibungswettbewerb vergeben werden, ist nach EU-Recht nicht wettbewerbswidrig. Das Bundesverwaltungsgericht hatte diese Frage dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt, der diese Frage jetzt beantwortet hat.Ausgangspunkt für die Entscheidung war das sogenannte "Magdeburger Urteil" zum Streit zweier im Raum Stendal konkurrierender Nahverkehrsunternehmen. "Nach jahrelangem Rechtsstreit ist endlich Klarheit geschaffen worden, wie Städte und Kreise als Aufgabenträger für den ÖPNV Verkehrsleistungen mitfinanzieren dürfen", freute sich für den Verlehrsclub Deutschland (VCD) Carsten Westerholt, Mitglied des Bundesvorstands.

Auftäge nicht mehr öffenltich ausgeschrieben

Wettbewerb im Nahverkehr

Die Bundesländer müssen künftig im Schienennahverkehr Aufträge nicht mehr zwingend öffentlich ausschreiben. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin eine entsprechende Verordnung. Die Auftragsvergabe soll damit stufenweise für den Wettbewerb geöffnet werden. Ziel der Änderung ist es den Angaben zufolge unter anderem, Investitionssicherheit sowohl für die öffentlichen Auftraggeber als auch für die Anbieter im Nahverkehr zu schaffen.

ÖPNV

Bund will öffentlichen Personennahverkehr stärker fördern

Die Bundesregierung will den öffentlichen Personennahverkehr stärker ins Rollen bringen. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig sagte, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sehe dafür von diesem Jahr an bis 2006 Fördermittel in Höhe von etwa 8,3 Milliarden Euro vor.

Deutsche Bahn

Massive Bahnbeteiligung am kommunalen Nahverkehr

Die Deutsche Bahn will offenbar massiv in den kommunalen Nahverkehr einsteigen. Wie die "Berliner Zeitung" am Mittwoch berichtet, plant das Unternehmen in naher Zukunft die Übernahme zahlreicher regionaler Bus- und Stadtbahngesellschaften. "Wir wollen unseren Marktanteil in der Sparte in den nächsten fünf bis zehn Jahren von heute sieben Prozent auf 20 Prozent erhöhen", sagte Ulrich Homburg, Bahnvorstand für Regional- und Stadtverkehr dem Blatt. Der Einstieg solle über Ausschreibungen, aber auch über die Beteiligung an Stadtwerken erfolgen.

Bahn

Frühbucher und Langstrecken billiger, Nahverkehr und Spontanfahrten teurer

Frühbucher werden bei der Bahn künftig belohnt. Preisnachlässe von 10 bis 40 Prozent sind möglich für alle, die sich einige Tage vorher auf einen bestimmten Zug festlegen. Das neue Tarifsystem will die Deutsche Bahn AG im Herbst 2002 einführen, wie Vorstandsvorsitzender Hartmut Mehdorn am Donnerstag in Berlin sagte. Das Wirrwarr verschiedener Sonderangebote mit festen Preisen soll vorbei sein, statt dessen werden Vergünstigungen stets in Prozenten gewährt. Verkehrsverbände begrüßten die Änderungen, mahnten jedoch Korrekturen für kürzere Strecken und Teilzeitpendler an.