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verbraucherzentrale Nachrichten & Informationen

LKW-Maut kein Grund für Preiserhöhungen

Kaum reale Auswirkungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) sehen in der neuen LKW-Maut keinen Grund für spürbare Preiserhöhungen. Der Anteil der Transportkosten am Produktpreis sei dafür zu gering und die realen Auswirkungen auf die Verbraucherpreise somit zu vernachlässigen. Die LKW-Maut diene vielen Unternehmen aber offenbar als willkommener Anlass für höhere Preise, so die Kritik. Die Verbände kritisierten die Deutsche Post, die mit ihrer Ankündigung, die Paketpreise für gewerbliche Kunden um durchschnittlich acht Cent zu erhöhen, vorgeprescht sei. Dies lasse sich durch die Lkw-Maut nicht rechtfertigen, die allenfalls Anlass, aber nicht Ursache für die Preissteigerung sei.

Handelsabkommen gefährdet Verbraucherinformation

Klage gegen Gentech-Kennzeichnung

Informationsrechte für Verbraucher könnten durch das geltende Welthandelsrecht künftig erheblich eingeschränkt werden. Anlässlich der bevorstehenden Welthandelskonferenz in Cancún warnte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), dass die in Europa erst im Juli beschlossene Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln von der Welthandelsorganisation (WTO) als unzulässige Handelsbeschränkung gewertet werden könnte. Selbst freiwillige Umweltzeichen wie der "Blaue Engel" seien vom Urteil der WTO-Widrigkeit bedroht. "Das Recht der Verbraucher auf Information muss als Grundprinzip in den WTO-Regeln klipp und klar verankert werden", forderte Patrick von Braunmühl, stellvertretender Vorstand des vzbv. Der vzbv rief die Bundesregierung auf, sich in Cancún für eine entsprechende Stärkung der Verbraucherrechte einzusetzen.

Schluss mit falschen Gesundheits-Angaben bei Lebensmitteln

Entwurf für EU-Verordnung

Bald könnte es vorbei sein mit Werbung für fragwürdige Gesundheitseffekte von Lebensmitteln: EU-Verbraucherschutzkommissar David Byrne hat einen Verordnungsentwurf zu ernährungs- und gesundheitsbezogenen Angaben in der Lebensmittelwerbung vorgelegt. "Der Entwurf bereitet dem jahrelangen Gerangel um mehr Klarheit und Wahrheit bei den Werbeaussagen ein Ende und schützt den Verbraucher vor Täuschung und Irreführung bei Lebensmitteln", freut sich Edda Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).Zahlreiche wissenschaftlich nicht hinreichend belegte Aussagen gaukelten den Verbrauchern derzeit vor, sie würden ein vermeintlich gesundes Lebensmittel konsumieren. Der vzbv fordert die Bundesregierung und die deutschen Vertreter im Europäischen Parlament auf, den Kommissionsentwurf uneingeschränkt zu unterstützen. An die Lebensmittel- und Werbewirtschaft richtet der vzbv den Appell, ihre ablehnende Haltung aufzugeben und stattdessen einen selbstkritischen Dialog darüber führen, wo sie etwa bei der Bewerbung von Kinderlebensmitteln an die Grenzen ihrer Verantwortlichkeit stoßen.

Handel macht mit Einwegpfand Gewinne

Komplizierte Rückgabe

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Handel aufgefordert, die seiner Meinung nach zu Unrecht einbehaltenen Pfandgelder an die Verbraucher zurückzuzahlen. Weil Verbraucher bislang Einwegverpackungen nur an der Verkaufsstelle zurückgeben können, habe der Einzelhandel seit Einführung des Dosenpfands monatlich zweistellige Millionenbeträge durch nicht zurückgegebene Verpackungen verdient. Es könne nicht angehen, dass einzelne Lobbygruppen sich permanent über geltendes Recht hinwegsetzten. Derweil zogen Umweltverbände sowie Brauereien und der Getränkefachhandel eine positive Zwischenbilanz beim Dosenpfand. Seit seiner Einführung seien zwei von drei Bierdosen durch Mehrweg ersetzt worden. Auch bei Mineralwasser und Limonaden entschieden sich die Verbraucher nun verstärkt für Mehrweg, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e.V. Die Umweltverbände würden nun Testkäufer losschicken und jeden Verstoß zur Anzeige bringen.

Zu viele Wirte vertoßen gegen Gaststättengesetz

Jugendschutz

Fast die Hälfte aller Gastwirte verstößt bei der Preisgestaltung für Getränke gegen das Gesetz. Anders als vom Jugendschutz gefordert, sind in diesen Gaststätten alkoholfreie Getränke meist durchgehend teurer als das preiswerteste alkoholische Getränk. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zu Beginn der Biergartensaison veröffentlichte Untersuchung. Der vzbv kritisiert dabei besonders die laxen Kontrollen der Ordnungsämter. Der Verband verweist auf alarmierende Trends bei der Suchtanfälligkeit von Jugendlichen. Das Einstiegsalter für den Genuss von Alkohol werde immer niedriger.

Bundesregierung soll endlich gegen 0190- und 0137-Betrug vorgehen

Mobilfunk und Auskunftsdienste nicht außen vor lassen

Als Zumutung für die Verbraucher hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Stillstand bei einem besseren Verbraucherschutz bei Mehrwertdiensten kritisiert. Es sei nicht nachvollziehbar, warum der Mobilfunk in einem Gesetzesentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums von einem besseren Verbraucherschutz ausgeklammert sein solle. "Die im Entwurf vorgesehene Ausklammerung des Mobilfunks und die Beschränkung des Anwendungsbereichs auf 0190er und 0900er Nummern ist eine Einladung auf dem Silbertablett an unseriöse Firmen, ihre Aktivitäten auf andere Nummernarten zu verlagern." Der vzbv appellierte an die Bundesregierung, den Streit zwischen Wirtschaftsminister Clement und Verbraucherministerin Künast im Sinne der Verbraucher zu beenden.

vzbv: Recht auf digitale Privatkopie wird ad absurdum geführt

Urheberrecht

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat vor der morgigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur „Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ den vorliegenden Gesetzentwurf kritisiert. „Es ist zu befürchten, dass die Verbraucher durch technische Schutzmaßnahmen der Anbieter die rechtmäßig erworbene CD selbst für den Privatgebrauch nicht mehr kopieren können“, so Patrick von Braunmühl, Leiter des Fachbereichs Wirtschaftsfragen im vzbv. Dadurch werde das im Urheberrecht verbriefte Recht auf eine Privatkopie ad absurdum geführt und der Schutz von Künstlern gegen Piraterie auf dem Rücken der Verbraucher ausgetragen.

Verbraucherschützer fordern Offenlegung der Werte bei Acrylamid

Krebsrisiko aus Knäcke und Pommes

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat Verbraucherschutzministerium Künast und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit aufgefordert, regelmäßig aktuelle Acrylamidwerte für betroffene Produkte zu veröffentlichen. „Dem Verbraucher, der sich vor einer gesundheitlichen Gefährdung schützen will, helfen ’von-bis-Werte’ und die Nennung von Produkten ohne Herstellernamen oder Marke nicht weiter“, so Prof. Dr. Edda Müller, Vorstand des vzbv. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Glykol-Skandal biete eine ausreichend rechtliche Grundlage, um Ross und Reiter zu nennen. In diesem Zusammenhang forderte der vzbv erneut die rasche Vorlage eines neuen Entwurfs für ein umfassendes Verbraucherinformationsgesetz, das neben den Behörden auch die Unternehmen in die Pflicht nimmt.

Verbraucherschützer: Notpaket für Krankenversicherung ist sozial ausgewogen

Ärzte drohen mit Großkundgebungen wegen Sparplänen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) bezeichnete den Gesetzentwurf zur Sicherung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung als sozial ausgewogen. Gerade im Hinblick auf die Rabatte bei Arzneimitteln und die Preissenkungen im Zahnbereich seien verbraucherfreundliche Effekte zu erwarten. Ärzte und Krankenhäuser wollen mit Großkundgebungen auf die Sparpläne von Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) reagieren. Die Apotheker planen darüber hinaus juristische Schritte. Das kündigten Verbandsvertreter am Donnerstag in Berlin an.

Erdbeerjoghurt mit Erdbeeren und Einkaufen ohne Lexikon

Für klare Lebensmittelkennzeichnung

Um auf die Mängel der gegenwärtigen Lebensmittelkennzeichnung hinzuweisen, haben die Verbraucherzentralen eine bundesweite Kampagne gestartet. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat eine grundlegende Neuausrichtung der Lebensmittelkennzeichnung gefordert und eine rasche Umsetzung der Reformankündigung im Koalitionsvertrag gefordert. „Verbraucher müssen die Chance bekommen, beim Einkauf klar zu erkennen, wo und wie Lebensmittel hergestellt werden oder ob sie möglicherweise allergieauslösende Zutaten enthalten“, so Prof. Dr. Edda Müller, Vorstand des vzbv in Berlin. „Was drauf steht, muss auch drin sein“.

Mehrzahl der Websites aus Verbrauchersicht untauglich

Gravierende Mängel bei Websites zu Gesundheit und Finanzen

Verbraucherinformationen zu Gesundheit und Finanzdienstleistungen im Internet sind häufig lückenhaft, unpräzise und missachten den Datenschutz. Dies ist eines der Ergebnisse einer am Montag veröffentlichten Studie von Consumers International, der Dachorganisation von 250 Verbraucherorganisationen in 115 Ländern. Auch die Trennung zwischen Werbung und neutraler Information ist für Verbraucher meist nicht erkennbar. "Das Internet ist als Quelle für unabhängige Verbraucherinformationen mit Vorsicht zu genießen", sagte Patrick von Braunmühl, Fachbereichsleiter Wirtschaft beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Regulierungsbehörde soll Mitnahme der Handy-Nummer bezahlbar machen

Gegen Abschreckungs-Preise

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert die von den Mobilfunkanbietern angekündigten hohen Entgelte für die ab November mögliche Mitnahme der Rufnummer zu einem anderen Anbieter. "Damit wollen sie die Kunden offensichtlich von einem Wechsel abschrecken", so Patrick von Braunmühl, Leiter des Fachbereichs Wirtschaftsfragen im vzbv. Dadurch werde die Intention des Gesetzgebers unterlaufen und eine weitere Entwicklung des Wettbewerbs in diesem Marktbereich eher verhindert. "Ein solches Verhalten grenzt an einen Boykott einer wettbewerbsfördernden und verbraucherfreundlichen Gesetzesvorgabe", so von Braunmühl. Der vzbv bezeichnet die Möglichkeit der Nummernportabilität als längst fällig. Auch für private Mobilfunkkunden steige mit zunehmender Vertragslaufzeit die Bindung an eine Rufnummer, so von Braunmühl. Der vzbv fordert die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) auf, unverzüglich einzuschreiten und "die Netzbetreiber in die Schranken zu weisen".

Telekom wegen irreführender Werbung für teure Bahnauskunft verurteilt

Gericht verbietet "Abzocke"

Die Deutsche Telekom darf nicht mehr damit werben, über ihre eigene Auskunft unter der Nummer 11833 direkt zur Bahnauskunft zu vermitteln, ohne in dieser Werbung auf höhere Gebühren hinzuweisen. Das entschied das Landgericht Bonn auf eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) hin. Die Verbraucherschützer hatten Bahn und Telekom "Abzocke" der Verbraucher vorgeworfen.

"Nicht nur für Diabetiker besonders wichtig"

Zitate aus CMA-Broschüren

Der Verbraucherzentrale Bundesverband wirft der Centralen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) verbotene Gesundheitswerbung für Fleisch vor. In der Werbe-Sonderveröffentlichung "Unser Lebensmittel Fleisch" "Gesund, schlank, fit" der CMA heißt es unter anderem:

Krebsgefahr aus Fritten und Chips?

Verbraucherverbände fordern: Acrylamid-Belastung offenlegen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat Lebensmittelhersteller aufgefordert, Verbraucher über die Acrylamid-Belastung ihrer Produkte zu informieren. "Angesichts der möglichen gesundheitlichen Risiken dürfen wir nicht darauf warten, bis alle ungelösten Fragen geklärt sind und dabei in Kauf nehmen, dass die Verbraucher womöglich langfristig gesundheitlich geschädigt werden", so vzbv-Ernährungsreferentin Angelika Michel-Drees. Der vzbv kritisierte außerdem, dass Verbrauchervertreter von den Gesprächen zur Risikobewertung von Acrylamid ausgeschlossen wurden.

Verbraucherschützer fordern schärferes QS-Siegel für Fleisch

Kriterien zu lasch - Vertrauen verspielt

Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat schärfere Kriterien für das neue QS-Prüfzeichen für Fleischprodukte gefordert. "Die jetzigen Statuten des Prüfzeichens sind zu lasch und gehen in wichtigen Punkten nur wenig über die gesetzlichen Mindeststandards hinaus", so vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller in Berlin. Dadurch sei die Chance verpasst worden, den Verbrauchern eine vertrauenswürdige Alternative zwischen Bio- und Massenmarkt anzubieten. Immerhin sichere das Prüfsiegel gesetzliche Standards ab und sei mit einigen positiven Verbesserungen die bessere Wahl zur anonymen Massenware. Dies reiche jedoch keinesfalls aus. Der vzbv fordert daher eine rasche Nachbesserung der QS-Kriterien sowie genau definierte Sanktionen für Siegelnutzer, die gegen die Charta verstoßen.

Landgericht untersagt Geflügelzüchter irreführende Kennzeichnung

Widerspruch: Mastgeflügel aus "tiergerechter Aufzucht"

Im Kampf gegen die irreführende Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmitteln haben der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und die Verbraucherzentralen einen wichtigen Etappensieg errungen: Gemäß einem Urteil des Landgerichts Oldenburg darf Mastgeflügelfleisch nicht mit der Bezeichnung "tiergerechte Aufzucht" gekennzeichnet werden. "Dies ist ein Signal an die Lebensmittelindustrie, dass die Praxis der Irreführung und Täuschung nicht nur von den Verbrauchern, sondern endlich auch von der Rechtsprechung missbilligt wird", so der vzbv. Auslöser war eine Musterklage des vzbv gegen die Firma Stolle GmbH & Co. KG im Rahmen einer gemeinsamen Aktion der Verbraucherzentralen, die den Geflügelmarkt für den Verbraucher transparenter machen sollte.

Verbraucherzentralen fordern Schutz von Kindern vor Werbung

"Suggestive Steuerung des Konsumverhaltens unterbinden"

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert einen verstärkten Schutz von Kindern und Jugendlichen vor einer zunehmenden Werbeflut. "Die suggestive Steuerung des übertriebenen Konsumverhaltens von Kindern und Jugendlichen durch Werbung muss unterbunden werden", so vzbv-Vorstand Edda Müller. Ziel müsse sein, die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen durch wirksamere Regeln besser zu verankern und Werbeformen zu verbannen, welche die körperliche und seelische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen negativ beeinflussen und gefährden und ihre Unerfahrenheit, Leichtgläubigkeit und Neugierde auszunutzen. In diesem Zusammenhang begrüßt der vzbv die Ankündigung von Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast, den Schutz von Kindern als Verbraucher stärker in den Vordergrund zu stellen.

Verbraucherzentrale Bundesverband geht gerichtlich gegen Ministererlaubnis vor

Eon-Ruhrgas-Fusion

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat im Vorfeld der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf (OLG) zum vorläufigen Stop der Fusion von Eon und Ruhrgas eine Beschwerde gegen die Nichtbeteiligung beim Verfahren der Ministererlaubnis eingereicht und zudem die EU-Kommission aufgefordert, ihre Verantwortung zur Sicherung eines funktionierenden Wettbewerbs im europäischen Gasmarkt wahrzunehmen. Der vzbv war an dem Anhörungsverfahren im Vorfeld der Entscheidung nicht beteiligt worden. "Die Ministererlaubnis opfert den Schutz des Wettbewerbs und der Verbraucherinteressen einem zweifelhaften industriepolitischen Großmachtsstreben", sagte vzbv-Vorstand Edda Müller. "Dagegen gehen wir mit allen verfügbaren Mitteln vor".

preis-wert-forum.de soll Vertrauen in den Euro stärken

Anti-Teuro-Aktion

Am Mittwoch ging das preis-wert-forum.de zum Thema Europreise offiziell an den Start. Mit diesem vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) geförderten Projekt ermöglicht es der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Verbrauchern, sich in knapper und prägnanter Weise über das Thema Europreise zu informieren und ihre Erfahrungen einzubringen. Das preis-wert-forum.de wird in den folgenden Wochen weiter entwickelt und um jeweils aktuelle Themen ergänzt. Seit der Freischaltung des Internet-Forums am Dienstag gab es bis Mittwoch bereits über 140.000 Zugriffe.