Jagd auf Spam soll Standort Deutschland stärken

Werbemüll

Verbraucherschützer, Wettbewerbshüter und die Internetbranche wollen juristisch gegen Spam-Versender vorgehen, um das "erschütterte Vertrauen von Verbrauchern in E-Mail und Internet zurückgewinnen". Durch einen gestärkten Informationsaustausch ohne "schwarze Schafe" soll auch der Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt werden, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverband, der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft (eco). Das Aktionsbündnis konzentriere sich zunächst auf die Rechtsverfolgung von gewerblichen Spammern.

Das Aktionsbündnis auf Initiative des Bundesverbraucherministeriums sehe vor, dass der Branchenverband "eco" das fachliche Wissen der Internetwirtschaft einsetze, um Spam-Mails bis zum Absender zurückzuverfolgen. So könnte die Anschrift von Spammern ermittelt werden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband und die Wettbewerbszentrale würden mit dieser Information mit Hilfe von Verbandsklagen juristisch gegen Spam-Versender und deren Auftraggeber in Deutschland vorgehen.

"Spam schadet Privatverbrauchern und der Wirtschaft gleichermaßen," sagte Edda Müller, Vorsitzende des Verbraucherverbandes. "Wir werden den Informationsaustausch verstärken und dadurch effizienter gegen schwarze Schafe vorgehen können", sagte Reiner Münker, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied der Wettbewerbszentrale. Gesetzlich ist der Versand von Spam-Mails in Deutschland verboten.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums liegt der Anteil der Spam-Mails an allen in Deutschland versandten Mails inzwischen bei mehr als 50 Prozent. Für den Nutzer einer Mailadresse könne dies bedeuten, dass er täglich massenhaft Mails bekomme, die er mit erheblichem Zeitaufwand von Hand löschen müsse, meinen die Verbraucherschützer. Der Einsatz von Filtersoftware führe immer wieder zur Löschung auch von wichtigen gewünschten Mails.

Der Schaden durch Spam-Download sei 2003 nach einer Studie der EU auf weltweit 12 Milliarden Euro geschätzt worden. Der größte Teil der Kosten entstehe dabei bei den Empfängern und den Providern. Des weiteren könnten Spam-Mails Viren oder Trojanische Pferde beinhalten, die den Rechner schädigen können. So genannte Phishing-Mails werden von betrügerischen Versendern genutzt, um Kontodaten und Passwörter von Verbrauchern auszuspähen und damit Bankkonten leerzuräumen.

Der Bundestag diskutiert zur Zeit ein Gesetz, nach dem Spammer auch mit Bußgeldern bestraft werden sollen. Das soll aber nur gelten, wenn eine unverlangte Werbemail nicht als kommerziell erkennbar ist, zum Beispiel wenn die Mail den Verbraucher über einen nichtkommerziellen Absender täuscht.

Der Internetverband und die Wettbewerbszentrale haben für Verbraucher, die Opfer von Spam werden, Beschwerdestellen eingerichtet, an die sich die Verbraucher wenden können.