Struck rechnet mit AWACS-Einsatz in Afghanistan

"USA wollen weiteren KSK-Einsatz"

SPD-Fraktionschef Peter Struck rechnet mit einem Einsatz der AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO in Afghanistan. Zwar gebe es hier noch keine NATO-Ratsentscheidung, sagte Struck am Donnerstag in Berlin. Doch sei damit zu rechnen, "dass es sie geben wird". Er persönlich sei für die Bereitstellung dieser Spezialflugzeuge für eine weitreichende Luftraumüberwachung, da sie "keine direkten Schießbefehle" erteilen könnten. Zugleich ging Struck von einer "planmäßigen" Bestätigung der beiden im Herbst auslaufenden Afghanistan-Mandate der Bundeswehr im Bundestag aus.

Nach einer Kabinettsentscheidung zum ISAF-Mandat Anfang Oktober werde die erste Lesung im Parlament "kurzfristig" stattfinden. Damit werde gewährleistet, dass das Mandat, das am 13. Oktober ausläuft, rechtzeitig verlängert werden könne.

Das zweite Mandat, das eine Beteiligung an der US-geführten Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" umfasst, soll bis Mitte November verlängert werden. Struck sagte, er rechne nicht damit, dass der von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Gespräch gebrachte Verzicht auf den Einsatz von KSK-Soldaten gelingen werde. Das liege am Wahlkampf in den USA und den Widerständen der amtierenden US-Regierung. Man müsse daher davon ausgehen, dass das OEF-Mandat unverändert bleibe.