afghanistan Nachrichten & Informationen

Afghanistan Bundeswehr Rückblende und aktuelle Lageberichte

Deutsche Auslandseinsätze | Mehr Bundeswehrsoldaten nach Kabul

Die Bundesregierung hat beschlossen, ab Mitte Februar 2003 zusammen mit den Niederlanden die Führung der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan zu übernehmen. Um die dafür erforderlichen Leistungen erbringen zu können, werde der Personalbestand aufgestockt werden müssen, kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder am 27. November 2002 in Berlin an. Gegenwärtig seien 1.280 Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten im Großraum Kabul stationiert. Wie viele deutsche Einsatzkräfte letztendlich ab Mitte Februar in Kabul eingesetzt würden, könne noch nicht genau beziffert werden. Dazu müssten die Ergebnisse der Truppensteller-Konferenz abgewartet werden. Denkbar seien insgesamt rund 2.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Umgebung.

Bundeswehr in Afghanistan eine Rückschau

Schutz oder Bombardierung der Bevölkerung? Bundeskabinett beschloss "Tornado"-Einsatz in Afghanistan

"Wir sind die Guten". Dieser Werbeslogan eines Unternehmens könnte auch die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung kennzeichnen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen beschlossen und der Verteidigungsminister erklärte, die Flugzeuge dienten dem Schutz der ISAF-Soldaten, der Zivilbevölkerung und des Wiederaufbauteams. Die Friedensbewegung und einige Politiker hingegen meinen, die "Aufklärung" durch die Tornados diene der Zielbestimmung für nachfolgende Bombardierungen, wobei sowohl Soldaten als auch Zivilisten von den Bomben getroffen werden würden. Die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online" sind offenbar der Auffassung, dass man nicht länger mit humanitärem Geschwätz um den heißen Brei herumreden solle. "Sind wir jetzt im Krieg?" titelte Bild. Und Spiegel Online sekundierte: "Wer Krieg führt, soll auch Krieg sagen". Der Krieg in Afghanistan wurde vor Jahren auch deswegen begonnen, weil man den Menschen in Afghanistan, insbesondere den Frauen und Mädchen, die Demokratie bringen wollte. Deutschland macht vor, wie die Demokratie funktioniert: Trotz der Ablehnung des Tornado-Einsatzes durch 77 Prozent der Bevölkerung, wurde eben dies von den Ministerinnen und Ministern der deutschen Bundesregierung beschlossen.

Tornado-Einsatz Rückblende

Afghanistan - Tornado-Einsatz laut Friedensbewegung "nicht so harmlos wie dargestellt"

Der geplante Einsatz von "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen ist nach Auffassung der deutschen Friedensbewegung "nicht so harmlos" wie er von amtlicher Seite dargestellt werde. Es handele sich keineswegs nur darum, den alliierten Truppen zu einer besseren "Aufklärung" im Süden Afghanistans zu verhelfen. Vielmehr diene der Einsatz dazu, "die Zielfindung der NATO bei ihren Bombenangriffen auf Dörfer und Städte zu verbessern", heißt es in einer Mitteilung des Bundesausschuss Friedensratschlag. "Der Krieg wird dadurch ausgeweitet, zivile Ziele werden in noch größerem Umfang ins Visier genommen, noch mehr Menschen werden in Afghanistan sterben, die Bundeswehr mit rund 250 zusätzlichen Soldaten wird in noch mehr Kämpfe verstrickt", meint Peter Strutynski, Sprecher des Friedensratschlags.

Afghanistan - Deutschland Rückblicke

IG Metall fordert Stop der Angriffe

Die IG Metall ist strikt gegen weitere militärische Angriffe auf Ziele in Afghanistan. In einer am Mittwoch in Frankfurt/Main verbreiteten Erklärung des Gewerkschaftsvorstandes heißt es, mit jedem Tag werde deutlicher, dass die wochenlange Bombardierung des Landes nicht zu den erwarteten Ergebnissen geführt habe.

Bundeswehr Auslandseinsätze Afghanistan

Afghanistan & Kosovo | BND übernimmt Aufklärung für Kriegseinsätze der Bundeswehr

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll künftig die Aufklärung für Auslandseinsätze der Bundeswehr übernehmen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Es habe sich herausgestellt, dass die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen einen zunehmenden Informationsbedarf habe. Deswegen sei die "Kooperation" zwischen dem BND, der für die Auslandsaufklärung zuständig sei, und dem militärischen Nachrichtenwesen vereinbart worden. Es sollen 270 "militärische Dienstposten" im BND geschaffen werden, teilte das Ministerium mit. Dafür würden Offiziere zum BND abkommandiert.

Afghanistan Festnahme Nachrichten

Internationales Rotes Kreuz will Inhaftierte in Afghanistan besuchen

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bemüht sich um einen Besuch bei den vor zweieinhalb Wochen in Afghanistan festgenommenen Mitarbeitern von „Shelter Now“. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte am Donnerstag auf ddp-Anfrage, ein direkter Kontakt zu den Inhaftierten wäre ein „großer Fortschritt“.

Taliban Nachrichten

Afghanistan - Weltweite Empörung über Taliban-Erlass

Die Einführung einer "Kennzeichnungspflicht" für Hindus in Afghanistan stösst auf weltweite Empörung. UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach in New York von einer schweren Verletzung der Menschenrechte. Das US State Department nannte die Maßnahme "die letzte in einer langen Liste von abscheulichen Unterdrückungen" durch das radikal-islamische Taliban-Regime. Außenminister Joschka Fischer zeigte sich am Donnerstag in Berlin "entsetzt" und bezeichnete das Edikt als eine durch nichts zu rechtfertigende, schwerste Diskriminierung einer religiösen Minderheit. Fischer appellierte an die Staatengemeinschaft, "auf das Schärfste" gegen den Taliban-Erlass vorzugehen.

Afghanistan: Frieden mit Taliban möglich

Afghanischer Stammesführer im Interview

Die Zusammenarbeit der Bundeswehr und der ISAF mit irregulären Milizen in Afghanistan gerät in den Focus der Öffentlichkeit. Auf drei Seiten berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 12. Februar 2012 zu diesem Thema. ngo-online fragte Naqibullah Shorish, den nationalen Stammesführer des größten afghanischen Stammes der Kharoti nach den Gefahren der irregulären Milizen und nach notwendigen Konsequenzen für einen Friedensprozess. Shorish unterhält Kontakte zu allen Konfliktparteien, auch zur Taliban-Führung um Mullah Omar.

Protestbündnis fordert Absage des Afghanistan-Gipfels Petersberg II

Afghanistan objektiv beurteilen

Das „Protestbündnis gegen Petersberg II“ fordert die sofortige Absage der Afghanistan Konferenz, zu der die afghanischen und deutschen Außenminister Zalmai Rassoul und Guido Westerwelle nach Bonn einladen. Der Text der Einladung sei „von einem völligen Realitätsverlust getragen und die Fortsetzung der bewussten Täuschung der Öffentlichkeit über den Truppenabzug bis 2014“, so Reiner Braun, einer der Sprecher des Bündnisses. Der Gipfel werde keine Frieden eröffnenden Ergebnisse bringen, denn „auf der Basis einer die Realität von Krieg und Terror leugnenden Einladung kann kein Friedens- und Versöhnungsprozess beginnen. Dieser erfordert die Anerkennung der Tatsache des Krieges und einen sofortigen Waffenstillstand.“

Raus aus Afghanistan

Protestaktionen gegen die Afghanistankonferenz in Bonn

Petersberg II fordert - Raus aus Afghanistan 10 Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan zahlreiche Organisationen und Initiativen der Antikriegs- und Friedensbewegung gegen die Konferenz der kriegführenden Staaten in Bonn („Petersberg II“) protestieren. Sie fordern das Ende des Krieges, den Abzug der Truppen, Wiederaufbau und Zukunftsperspektiven für die afghanische Bevölkerung. Die Protestplanungen wurden am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Bonn vorgestellt. Die vom Auswärtigen Amt und der afghanischen Regierung auf dem Petersberg und im Alten Bundestag ausgerichtete eintägige Mammutkonferenz mit ca. 1.000 Teilnehmern solle vorgeblich entscheidende Weichen für einen Prozess Richtung Frieden stellen, werde aber die bisherigen Fehler der Afghanistanpolitik nur fortsetzen, erwartet das „Protestbündnis gegen Petersberg II“.

Soldaten in Afghanistan missachteten möglicherweise Einsatzregeln

Verbot auf Flüchtende zu schießen

Im Fall der in Nordafghanistan erschossenen drei Zivilisten - zwei Kinder und eine Frau - sollen sich Bundeswehrsoldaten nicht an die Einsatzregeln gehalten haben. Die "Financial Times Deutschland" berichtete, ausschließlich deutsche Soldaten hätten auf das betroffene Fahrzeug geschossen. Es gebe jedoch klare Regeln, nach denen nur die afghanischen Polizeiposten Fahrzeuge kontrollieren und eventuell das Feuer eröffnen dürften. Die Einsatzregeln der Bundeswehr verböten den Soldaten auch in Notsituationen nach dem Abbruch eines Angriffs auf Flüchtende zu schießen, schrieb das Blatt weiter.

Außen-Ausschuss empfiehlt Zustimmung zum neuen Afghanistan-Mandat

IPPNW widerspricht

Der Auswärtige Ausschuss des Bundestages hat am 10. Oktober mit großer Mehrheit eine Zustimmung des Parlaments zum neuen Afghanistan-Mandat der Bundeswehr empfohlen. Lediglich die Abgeordneten der Linksfraktion votierten dagegen, teilte die Bundestagsverwaltung mit. Mit dem Votum des bei der Beratung federführenden Ausschusses wurde die letzte parlamentarische Hürde vor der für den 12. Oktober geplanten namentlichen Abstimmung über den Regierungsantrag genommen, der einen Einsatz von bis zu 3500 Soldaten bis Oktober kommenden Jahres vorsieht. Die dafür notwendigen Ausgaben werden mit rund 487 Millionen Euro veranschlagt.

Entwicklungshilfeministerin will Krieg in Afghanistan fortsetzen

Vergleich mit Vietnam-Krieg

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sorgt weiter für heftigen Streit unter den Parteien. Während die Regierungskoalition in Berlin vor einem Ausstieg warnt, wird dies von Teilen der Grünen offenbar nicht mehr ausgeschlossen. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hält einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan für unverantwortlich. Der Westen müsse "an dem Konzept der politischen, wirtschaftlichen und der militärischen Stabilisierung" Afghanistans festhalten, so die Entwicklungshilfeministerin. Die frühere Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) zog einen Vergleich mit dem Vietnam-Krieg.

Friedensbewegung lobt grüne Basis wegen Afghanistan-Beschluss

Abfuhr für Parteispitze

Nach der schweren Abstimmungsniederlage der Grünen-Führung auf dem Göttinger Sonderparteitag zu Afghanistan diskutieren Partei und Öffentlichkeit über die Konsequenzen des Delegiertenvotums. Die Botschaft von Grünen-Chef Reinhard Bütikofer ist eindeutig: "Grüne stehen zu ISAF-Einsatz". Zugleich räumt der Parteivorsitzende ein, dass die grüne Parteibasis nicht so votiert habe, wie er selber es gewollt hätte. Der Sonderparteitag hatte am Samstag entgegen der Linie der Grünen-Führung einen Antrag des Göttinger Grünen-Politikers Robert Zion und anderer mit großer Mehrheit angenommen, wonach die Bundestagsfraktion dem verbundenen Mandat für den weiteren ISAF-Einsatz einschließlich der "Tornado"-Flüge nicht zustimmen soll. Die Friedensbewegung lobte die grüne Basis. "Wir sind beeindruckt von der argumentativen Kraft der grünen Basis, die den Parteivorstand blass aussehen ließ", so Peter Strutynski vom Bundesausschuss Friedensratschlag. Linken-Chef Oskar Lafontaine sagte, mit dem Parteitagsbeschluss stellten die Grünen ihre Außenpolitik wieder "auf den Boden des Völkerrechts". CDU und FDP sprachen hingegen von einer möglichen Abkehr der Grünen von der Realpolitik.

Bundesregierung schließt trotz Geiselnahme Truppenabzug aus Afghanistan aus

Truppenabzug aus Afghanistan

Die Bundesregierung will trotz der Geiselnahme die deutschen Truppen nicht aus Afghanistan abziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schloss am 24. Juli aus, dass sich Deutschland den Entführern, die einen Abzug der deutschen Soldaten verlangen, beugen werde. Auch der UN-Sondergesandte für Afghanistan, der ehemalige Frankfurter Stadtkämmerer Tom Koenigs (Grüne), wandte sich gegen einen Truppenabzug. Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler äußerte hingegen Verständnis für "Widerstandshandlungen" der geplagten afghanischen Bevölkerung.

Karlsruhe billigt "Tornado"-Einsatz in Afghanistan

"Vorbehalt der Friedenswahrung"

Das Bundesverfassungsgericht hat den "Tornado"-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gebilligt. Der Einsatz der Aufklärungsflugzeuge sei verfassungsgemäß, entschied der Zweite Senat des Gerichts am 3. Juli. Eine gegen die Bundesregierung gerichtete Organklage der Links-Fraktion wurde damit zurückgewiesen. Die Regierung habe mit dem Beschluss zur Entsendung der "Tornados" keine Mitwirkungsrechte des Bundestages verletzt und nicht gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes verstoßen, urteilten die Verfassungsrichter. Karlsruhe verwies auf den "weiten" Spielraum der Bundesregierung in der Außenpolitik. Andererseits betonten die Verfassungsrichter, dass sich Deutschland an keinerlei Umwandlung in ein System beteiligen dürfe, das nicht der Wahrung des Friedens diene.

Der Bundestag vor der Abstimmung über den Krieg in Afghanistan

"Tornado"-Einsatz

Das positive Votum des Bundestages für den Einsatz von "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr in Afghanistan gilt am Freitag als sicher. Probeabstimmungen in den Fraktionen ergaben bei der Union eine fast geschlossene Zustimmung. Bei der SPD wird mit 40 bis 50 Gegenstimmen gerechnet. Bei der FDP gab es 8 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen. Die Grünen sind gespalten. Die Linke ist gegen den Einsatz. Die Flugzeuge sollen von Mitte April an vom deutschen Stützpunkt in Mazar-i-Sharif im Norden Afghanistans zu ihren Aufklärungsflügen für die von der NATO geführten ISAF-Truppen starten. Die Einsätze der Bundeswehr am Hindukusch würden damit eine "neue Dimension" erhalten, sagten Bundeswehroffiziere.

Breite Bevölkerungsmehrheit gegen Tornado-Einsatz in Afghanistan

"Den Aufklärern folgen Bomber"

Mit Meinungsumfragen wird heutzutage von interessierter Seite vielfach Stimmung für oder gegen bestimmte politische Vorhaben gemacht. Die Auftraggeber der Umfragen haben es durch die Art der Fragestellung zum Teil in der Hand, ein gewünschtes Ergebnis zu erzielen. Häufig wird - wie unlängst bei einer Umfrage im Auftrag von "Spiegel Online" - die Fragestellung nicht veröffentlicht, so dass gerade knappe Umfrageergebnisse kaum bewertbar sind. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) haben jetzt eine Umfrage zum geplanten "Tornado"-Einsatz in Afghanistan beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegeben. Die Fragestellung wurde von der Organisation transparent gemacht, das Ergebnis ist erdrückend: Etwas mehr als drei Viertel der Bundesbürger (77 Prozent) sind dagegen, dass die Bundesregierung der Bitte der NATO um Entsendung von Tornados zur militärischen Aufklärung in den stärker umkämpften Süden Afghanistans nachkommt. Nur rund ein Fünftel spricht sich dafür aus. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders N24 kommt zu einem ganz ähnlichen Ergebnis. Demnach sind 78 Prozent der Bevölkerung gegen den Tornado-Einsatz. Unterdessen ging die Diskussion um die geplante Ausdehnung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr weiter.

Deutsche "Tornados" nach Afghanistan

Hilfe für Kampfeinsätze

Die Bundesregierung ist grundsätzlich bereit, sechs "Tornado-Aufklärungsjets" der Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken. Dieses Angebot will Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 26. Januar der NATO-Außenministerkonferenz in Brüssel unterbreiten. Die NATO hatte Ende vergangenen Jahres um die Bereitstellung der spezialisierten "Recce"-Tornados gebeten (Recce steht für Reconnaissance - Aufklärung). Die Parteien stritten sich überwiegend nicht über Sinn und Zweck eines Einsatzes der deutschen Kampfflugzeuge in Afghanistan. Hauptthema war vielmehr, in welcher Weise das Parlament an dieser Entscheidung beteiligt werden soll.

GTZ ist in 126 Ländern aktiv

Schwerpunkt Afghanistan

Die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) war im vergangenen Jahr weltweit in 126 Ländern aktiv. An 2282 Projekten arbeiteten dabei GTZ-Mitarbeiter und Beschäftigte vor Ort. Die Umsatzerlöse blieben 2005 mit 876 Millionen Euro fast unverändert. Das geht aus dem am Donnerstag in Berlin vorgelegten Jahresbericht der privatwirtschaftlich organisierten, aber dem Bund gehörenden Gesellschaft hervor. Hauptauftraggeber ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ein Schwerpunkt der GTZ-Tätigkeit ist Afghanistan.