Obama als US-Präsident vereidigt

Linke hofft auf mehr Frieden

Barack Obama kann sein Amt als 44. Präsident der USA antreten. Obama legte am Dienstag (20. Januar) vor dem Capitol in Washington den Amtseid ab. Zuvor war bereits US-Vizepräsident Joe Biden vereidigt worden. Den Segen hatte der umstrittene konservative Prediger Rick Warren gesprochen. Die Soul-Legende Aretha Franklin sang zu Ehren des neuen Präsidenten.

Die Linke setzt Hoffnungen auf eine umfassende Friedenspolitik durch Obama. In seiner Berliner Rede habe Obama von einer atomwaffenfreien Zukunft gesprochen, sagte Linksparteichef Lothar Bisky am Dienstag in Berlin. "Als Präsident wird er sich an der Umsetzung seiner Worte messen lassen müssen, denn die Abschaffung der Atomwaffen ist ein lange schon überfälliger Schritt." Einen Politikwechsel sollte es generell zu der jahrlang auf Kriegs- und Machtlogik fußenden US-Außenpolitik geben.

Bisky betonte, die Erwartungen und Hoffnungen an den ersten nicht-weißen US-Präsidenten seien hoch. "Vielleicht sind sie hier in Europa sogar größer als in den Vereinigten Staaten selbst." Das gelte auch für die globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die hauptsächlich von den USA und ihrer Banken- und Finanzwelt mit verursacht wurde. Jetzt sei Präsident Obama gefordert, das in ihn gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht "gewaltige Aufgaben" vor Obama. "Wie wir muss er sich mit ganzer Kraft gegen die Wirtschaftskrise stemmen", sagte der Vizekanzler. Als Themen einer "neuen transatlantischen Agenda" nannte er die Bekämpfung des Klimawandels, mehr Energiesicherheit, weltweite Abrüstung und die Bewältigung internationaler Konflikte in Nahost, Iran oder Afghanistan.

Die CSU warnte vor einer Glorifizierung Obamas. Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg sagte mit Blick auf Obama: "Ich warne immer davor, in ihm den Messias zu sehen." Auch CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonte, man müsse die "messianischen Erwartungen" an den neuen US-Präsidenten auf ein realistisches Maß zurechtrücken, damit sie nicht in Enttäuschungen umschlagen.

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering erwartet, dass der Führungswechsel in Washington neue Anforderungen an Deutschland und Europa mit sich bringt. Der neue US-Präsident Barack Obama werde für Deutsche und Europäer anstrengend sein und sie fordern, sagte Müntefering im Interview mit der "Passauer Neuen Presse".