Tauss kandidiert nicht mehr für Bundestag

"Ich werde gemobbt"

Der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss zieht sich von allen politischen Ämtern zurück. Tauss sagte am Donnerstag (26. März) zu "Bild.de", dass er bei der Bundestagswahl im September nicht erneut antreten werde. Aus der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion werde er "regelrecht gemobbt", beklagte sich Tauss. "Mit solchen Leuten im Rücken kann man keinen Bundestagswahlkampf führen", sagte der 55-Jährige. Tauss ist als Bundestagsabgeordneter gegen Porno-Ringe vorgegangen. Zuletzt hatte er Fehler beim Archivieren von belastendem Material eingeräumt.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt wegen Besitzes von kinderpornografischen Materialien gegen Tauss. Er hatte deshalb bereits seine Ämter in der SPD-Bundestagsfraktion und den Posten des Generalsekretärs der Südwest-SPD niedergelegt.

Ursprünglich wollte Tauss seine Entscheidung über sein Bundestagsmandat von einem Treffen der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstagabend in seinem Wahlkreis Karlsruhe-Land abhängig machen. Der Druck aus der eigenen Partei war zuletzt aber immer größer geworden. Man habe ihm die Gelegenheit nehmen wollen, "mich zuerst vor meiner Basis zu erklären", kritisierte er am Donnerstagnachmittag. Tauss war auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im September auf dem aussichtsreichen Platz sieben nominiert.

Tauss beklagte sich über die "Vorverurteilung" der Öffentlichkeit. Diese mache "jeden Erfolg im Wahlkampf" zunichte. "Die Belastungen sind zu groß, und vor allem die Attacken von außen, leider auch aus den eigenen Reihen, sind zu groß", sagte Tauss. Aus der SPD-Landtagsfraktion waren zuletzt immer wieder Aufforderungen gekommen, Tauss dürfe nicht erneut als Bundestagskandidat antreten. "Ich hätte mir gewünscht, dass vor dem Hintergrund der Unschuldsvermutung auch unsere Landtagsfraktion gesagt hätte: Wir warten das Ende der Ermittlungen ab", sagte Tauss.

Offenbar kam Tauss nun aber auch einem Votum der SPD-Basis zuvor. In der nichtöffentlichen Sitzung in Karlsdorf-Neuthard bei Bruchsal wollten die 43 Ortsvereinsvorsitzenden und der Parteivorstand im Heimatwahlkreis des SPD-Politikers darüber abstimmen, ob Tauss sein Bundestagsmandat abgeben soll. Die zuständige SPD-Regionalgeschäftsführerin Monika Löschner hatte am frühen Nachmittag bereits angedeutet, dass die Stimmung der Basis sich gegen Tauss wende. Sie vermute, dass die Mehrheit der Ortsvereinsvorsitzenden nicht mehr mit Tauss "ins Rennen gehen" wolle, sagte Löschner. Die Situation sei "zu belastet".

Der SPD-Politiker hält sich jedoch weiter für unschuldig: Er habe das bei ihm beschlagnahmte Material im Zusammenhang mit seinen Recherchen als Abgeordneter und SPD-Medienexperte genutzt. Der 55-Jährige hat zwar bei seiner Vernehmung eingeräumt, kinderpornografische Bild- und Videodateien besessen und gesendet zu haben. Tauss will das Material aber lediglich im Zuge seiner Recherchen über einen Kinderpornoring beschafft haben.