Profite wichtiger als Menschenleben

Welt-Aids-Tag

Zum Welt-Aids-Tag haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die entwicklungspolitische Hilfsorganisation medico international die Politik der Industriestaaten als scheinheilig kritisiert. Fehlende Einzahlungen der reichen Staaten in den globalen Fonds gegen Aids und ein starrer Patentschutz für Medikamente blockierten wirksame Hilfe, kritisierten die Organisationen in Frankfurt.

Eine Versorgung der Aids-Kranken in den Entwicklungsländern werde vor allem durch Patente verhindert, die die Kosten für Medikamente in die Höhe treiben, sagte Oliver Moldenhauer vom Attac-Koordinierungskreis. "In Sonntagsreden wird der Kampf gegen Aids beschworen, doch tatsächlich kämpfen die Politiker lieber für die Profite der Pharma-Konzerne." Auch der im Vorfeld der letzten WTO-Konferenz in Cancún erzielte Kompromiss, der den Import von preiswerteren Generika-Medikamenten ermöglichen soll, verhindere durch seine komplizierten Verfahrensweisen eine schnelle Hilfe, sagte Moldenhauer. "Allein diese Verzögerungen werden unzählige Aids-Kranke mit dem Leben bezahlen." Attac fordert darum eine völlige Aufhebung des Patentrechts für Aids-Medikamente in Entwicklungsländern: "Menschenleben müssen wichtiger sein als Profite."

Auch finanzielle Unterstützung lässt weiter auf sich warten: Während für effektive Präventions- und Hilfsprogramme nach Angaben von UNO-Generalsekretär Kofi Annan jährlich mindestens zehn Milliarden Dollar notwendig sind, haben die Industrieländer für die ersten fünf Jahre zusammen bisher weniger als fünf Milliarden zugesagt - und noch keine zwei Milliarden auch tatsächlich eingezahlt. "Wie Zynismus klingt angesichts dieser Zahlen das Motto des diesjährigen Aids-Tages, 'Leben und leben lassen'. In Wahrheit ist es eher das 'Sterben lassen', das den Umgang mit den Betroffenen prägt", sagte Andreas Wulf von medico international. "Die Dimension dieser Epidemie zeigt deutlich, dass Wohltätigkeit und Hilfsprogramme nicht ausreichen. Auch die wirtschaftlichen und politischen Hintergründe müssen hinterfragt werden.