Die Angst vor dem Iran

Miteinander, statt übereinander reden

Präsident Barack Obama hat sich im israelischen Fernsehsender „Channel 2“ zu der Gefahr eines nuklear aufgerüsteten Irans geäußert. Der Iran sei erst in etwa einem Jahr in der Lage, Atomwaffen zu bauen, so Obama. Eine Befürchtung, die ein gewisses Déjà-vu hervorruft, weswegen die jüngsten Einschätzungen des US Präsidenten auch in der deutschen Presse kaum gedruckt wurden. Ist die Situation so wenig ernst zu nehmen? Mit der Wahl Ahmedinejads 2005 zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran, verschärfte sich der Streit um das iranische Atomprogramm. Insbesondere, da die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) feststellte, dass Ahjmedinejad die versiegelten Urananreicherungsanlagen wieder in Betrieb genommen hatte.

Ende August 2009 gab die IAEO in ihrem Bericht an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekannt, dass die iranische Führung viele Fragen zur militärischen Dimension des Atomprogramms unbeantwortet lies. Nach Schätzungen der IAEO lag 2009 bereits eine produzierte Menge von rund 1500 kg schwach angereichertem Uraniumhexalflourid vor, welche ausreiche, um hochangereichertes Uran für den Bau von Atombomben herzustellen. Dies ist nun dreieinhalb Jahre her und in immer kürzer werdenden Abständen erreichen die Öffentlichkeit Meldungen, dass der Iran noch nicht in der Lage sei, nuklear aufzurüsten, dies jedoch kurz bevor stehe. Es erinnert an das Märchen des Schäfers, der stets „Wolf!“ schreit.

Der Iran hat sich seit der ‚islamischen Revolution‘ 1979 trotz der großen Probleme und unüberwindbar scheinenden Konfliktlinien im Nahen und Mittleren Osten, als wichtiger Akteur der Region etabliert. Er ist in der Lage, in fast allen relevanten Punkten eine Gegenposition zu den USA einzunehmen. Dies bedingt sich weniger durch den tatsächlichen Einfluss des Irans auf die Region oder gar die militärischen oder finanziellen Kapazitäten, sondern viel mehr durch das Instrument der Abschreckung, sowie die reichen Öl-Vorkommen.

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Hat die iranische Führung ein Interesse an dieser Sicherheit durch Abschreckung?

Der Iran sieht sich zunehmend als wichtiges Gegengewicht zu den USA, wie Ahmedinejad es sowohl bei der UN-Vollversammlung im September 2012, als auch im selben Jahr, bei dem Treffen der blockfreien Staaten in Teheran zeigte. Diese Fehde hat eine lange Geschichte, doch 2002 erreichte sie eine neue Dimension, als der damalige US Präsident George W. Bush eine ‚Achse des Bösen‘ bestehend aus Irak, Iran und Nordkorea definierte. Mit dem militärischen Einsatz in Afghanistan kurz vorher und der Invasion in den Irak ein Jahr nach dieser Einstufung, veränderte sich die außenpolitische Rolle des Irans drastisch, grenzen doch beide kürzlich von den USA eroberten Staaten an der Islamischen Republik Iran. Von den Militäraktionen ausgenommen war Nordkorea, was damals maßgeblich auf das Atomprogramm von Kim Jong Il zurückgeführt wurde. Somit besteht seitens der Iranischen Regierung mit Sicherheit ein gewisses Interesse an der Abschreckung.

Ist die Furcht vor einem nuklear aufgerüsteten Iran berechtigt?

Die iranische Führung beteuert immer wieder die friedlichen Absichten hinter ihrem Atomprogramm. Es diene nur der Energiesicherheit. Insbesondere im Hinblick auf die Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel, fällt es jedoch schwer diesen Aussagen vertrauen zu können. Die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen. Zeichen für eine reale Bedrohung ist beispielsweise der Ausbau der Zusammenarbeit in der Raketen- und Atomtechnik mit Nordkorea. Am 2. Dezember sollen der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge vier Experten des iranischen Verteidigungsministeriums ihr Fachwissen in Nordkorea ausgebaut haben.

Diese Allianz zwischen Nordkorea und dem Iran stellen eine zunehmende Gefahr dar, die sich offensichtlich durch Sanktionen, welche beiden Staaten zwar massiv schaden, ihren Führern jedoch nicht zum Einlenken bringen, nicht mindern lässt. Wichtiger ist es, den Iran als eine kulturreiche Nation zu begegnen und die diplomatischen Beziehungen auszuweiten. Dafür braucht eine Regierung auch Rückhalt in der Bevölkerung. Die Islamische Republik darf nicht länger wegen ihrem aktuellen Präsidenten über einen Kamm geschoren werden. Die Vorstellung vom „Irren von Teheran“, wie die Bild-„Zeitung“ immer wieder titelt, gilt es zu zerschlagen. Egon Bahr sprach im Kalten Krieg von „Wandel durch Annäherung“, eine Taktik, die auch dem Israel/Iran- bzw. USA/Iran Konflikt weiterhelfen könnte.

Lasse Petersdotter - Student der Politikwissenschaft und Islamwissenschaft an der CAU zu Kiel

Foto: Das iranische Atomprogramm, Quelle: Der Fischer Weltalmanach 2011