V-Mann-Skandal in Thüringen | So war es wirklich!
Der Thüringer Inlandsgeheimdienst „Landesamt für Verfassungsschutz“ ist offenbar in den aktiven Angriff auf das Verfassungsorgan Landesparlament, den Thüringer Landtag, beteiligt gewesen. Hier geht es also nicht mehr nur um Einzelaktionen bis hin zum Bespitzeln von Abgeordneten, sondern um viel mehr. Die Anwerbung des V-Mannes Kai-Uwe Trinkaus erfolgte erst nach Konsultationen des damaligen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Sippel mit dem seinerzeit amtierenden CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser. Derselbe Gasser hatte Jahre vorher als Anwalt und vom Thüringer Innenministerium beauftragter externer Prüfer die Zustände im „Landesamt für Verfassungsschutz“ begutachtet und einen als Verschlusssache klassifizierten „Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes“ vorgelegt. In diesem seitdem als „Gasser-Bericht“ bezeichneten Dokument waren Anwerbungen wie die von Trinkaus – also von Führungspersonal der Neonazi-Szene – als schwere Verstöße des Geheimdienstes gegen eigene Regeln bezeichnet worden.
Kinder in Not, Hunger in Afrika – Spendenaufrufe finden sich überall
Gerade zur Weihnachtszeit sehen wir sie wieder überall, die Aufforderungen zur Spende. Mit eindringlichen Bildern wird uns das Leid offenbart und wir zum Spenden animiert. In einer kleinen Serie möchten wir hier kleine Organisationen vorstellen, die direkt vor Ort mit ihrem Einsatz ohne große kostenintensive Verwaltungen helfen. Hier kommt das Spendengeld direkt an und macht nicht den Umweg über Vorstandsspesen und Verwaltungsstrukturen. Neben der Wohlfahrtsindustrie mit ihrer Werbung gibt es die wirklich vor Ort engagierten Menschen und Organisationen.
Pferdesteuer zuerst in Hessen - in Bad Sooden-Allendorf bereits ab 2013
Pferdehalter in ganz Deutschland sind in Alarmbereitschaft: Als erste Gemeinde in ganz Deutschland hat die hoch verschuldete hessische Gemeinde Bad Sooden-Allendorf eine Pferdesteuer ab 2013 beschlossen. Pferdehalter sollen ab dem kommenden Jahr 200 Euro pro Tier und Jahr bezahlen. Die Befürworter einer Pferdesteuer argumentieren, dass ja schließlich auch Hundehalter zur Kasse gebeten werden. Die Entscheidung der Gemeindeväter von Bad Sooden-Allendorf kann man ruhigen Gewissens als typisches Beispiel für die kurzfristige und betriebsblinde Denke, die den gemeinen Politiker auszeichnet, sehen. Denn mit dieser Entscheidung hat der Ort, der touristisch als "Die Perle im Werratal" wirbt, einen gewaltigen Shitstorm provoziert. Also ein Stück Negativwerbung vom Feinsten, den sich ein Fremdenverkehrsort mit Kurgästen eigentlich nicht leisten sollte, will er künftig nicht sieben- bis achtstellige Beträge aufwenden, um das ramponierte Image wieder aufzupolieren.
Veit Wilhelmy: Rückenwind für den politischen Streik«
In den Gewerkschaften und Parteien des linken Spektrums ist Bewegung in die Debatte über den politischen Streik gekommen. Ein Resultat ist die verlagsfrische Publikation des „Dritten Bands“ zu diesem Thema, der sich bemüht, die Ergebnisse der Diskussionen in den jeweiligen Öffentlichkeiten darzustellen und kritisch zusammenzufassen. Kritische Urteilsbildung und Anregungen für weitere Aktivitäten, Diskussionen und Anträge dürfen als Absicht auch dieser Publikation unterstellt werden. Wie die beiden vorherigen Bände liegt sie in lesefreundlicher, zweifarbiger DIN-A4-Broschur vor, ist komfortabel layoutet, gut gegliedert, abwechslungsreich mit Fotografien von Aktionen sowie Tabellen angereichert und als Arbeitsmaterial in Form von Textauszügen mit genauen Quellenhinweisen ausgestattet, ergänzt um ein umfassendes Quellen- und Literaturverzeichnis aller Texte am Schluss. LeserInnen können im Prinzip auf jeder Seite einsteigen. Autor ist Veit Wilhelmy, Wiesbadener Gewerkschaftssekretär der IG BAU und Stadtverordneter der Partei „Die Linke“.
Wer kann einen unabhängigen Versicherungsvergleich erstellen?
Die Lage für den Verbraucher ist unübersichtlich. In der Werbung wird uns tagtäglich suggeriert, wie toll Versicherungen und ihre Produkte sind. Da gibt es zum Beispiel eine Zahnzusatzversicherung, die auch dann leistet, wenn „es schon zu spät ist“. An wen kann ich mich aber wenden, wenn ich unabhängig beraten werden möchte, wenn ich also einen unabhängigen Versicherungsvergleich erhalten möchte? Was kostet eine solche Beratung?
Die Vor- und Nachteile eines Tagesgeldkontos im Überblick
Das Tagesgeldkonto ist den meisten Menschen momentan die liebste Form, um Geld zu sparen und es effektiv anzulegen. Speziell, weil die Zinsen durchaus als lohnenswert zu beschreiben sind, bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten, aus dem eigenen Geld mehr herauszuholen. Ein Tagesgeldkonto ist sehr flexibel und je nach Einlagen auch lohnenswert. Der größte Vorteil besteht darin, dass das Geld nie fest angelegt ist. Bei Bedarf kann es zu jeder Zeit ausgezahlt werden. Wer sich also bisher aus Angst vor einer Notlage für keine feste Geldanlage entscheiden wollte, der kann von einem Tagesgeldkonto profitieren.
Berlin: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.
Kredit: Kreditarten im Überblick
Es gibt zahlreiche Kreditarten, die für unterschiedliche Zwecke angedacht sind. Meist unterscheiden sie sich in Bezug auf die Konditionen und die Finanzierungsmöglichkeiten. Zudem sind sie an verschiedene Vergabekriterien gebunden. So wird ein Studentenkredit zum Beispiel nur dann bewilligt, wenn auch eine Einschreibung an einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen werden kann. Einen Punkt haben allerdings alle Kreditformen gemeinsam: Vor der Entscheidung sollte man die verschiedenen Angebote vergleichen. Denn gerade die Zinssätze können stark variieren. Damit man einen Kredit findet, der den persönlichen Voraussetzungen entspricht, lohnt sich der Vergleich von verschiedenen Kreditangeboten. Inzwischen gibt es für nahezu jede Finanzierung einen passenden Kredit. Vom Autokredit über den Hausfrauenkredit bis hin zum Schweizer Kredit. Die am meisten verbreiten Kreditformen sind jedoch der Ratenkredit, der Studentenkredit und auch der Dispositionskredit.
Rentenarten im Überblick
Es gibt verschiedene Rentenarten, die dazu dienen, im Alter finanziell etwas abgesichert zu sein. Dabei unterscheidet man vor allem zwischen gesetzlichen und privaten Renten. Denn jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich auch privat abzusichern und auf diese Weise die gesetzliche Rente im Alter entsprechend aufzustocken. Die Modelle sind sehr flexibel und bieten so für jeden Anspruch etwas Passendes. Generell gilt, je früher man sich privat um die Rente kümmert, umso besser wird auch das Ergebnis. Man sollte hierbei keinesfalls auf eine gute Absicherung verzichten. Denn die Rente, die gesetzlich ausgezahlt wird, verändert sich stetig und dies leider nie zum Vorteil. Es ist also ungewiss, wie die Absicherung im Alter aussieht. Schon heute müssen viele Rentner auf staatliche Unterstützung zurückgreifen. Die gängigste Rentenart ist die Altersrente, hier gibt es noch gewisse Abstufungen. Weiterhin gibt es die Erwerbsminderungsrente, die Hinterbliebenenrente und die privaten Renten.
Kreditkauf vor- und Nachteile
Peer Steinbrück: wie ein Elefant im Porzellanladen
Kaum hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten gekürt, steht er auch schon mitten im Kreuzfeuer. Das aber nicht in der Abteilung Attacke auf den politischen Gegner, sondern in Sachen Selbstverteidigung. Der politische Gegner und die Medienlandschaft stürzt sich wie die Geier auf seine Rede- und Buchhonorare und wirft ihm vor, dafür im Bundestag geschwänzt zu haben und private Vorteile in Form von Bahntickets aus seinem Amt gezogen zu haben. Die Nebeneinkünfte sind an und für sich im politischen Berlin nichts verwerfliches, lassen sich doch auch zahlreiche weitere Abgeordnete - vor allem aus dem bürgerlichen Lager - ihr Amt mit einem ordentlichen Bakschisch aus der freien Wirtschaft vergolden, bei zahlreichen Sitzungen des Plenums glänzen die Damen und Herren Abgeordneten quer durch alle Parteien nicht unbedingt mit lückenloser Anwesenheit. Steinbrück macht also nichts anderes als seine Kollegen das auch machen.
Wechsel in die private Krankenversicherung – Das sollte man beachten!
Die privaten Krankenversicherungen werben aktuell so stark wie nie mit günstigen Beiträgen. Aus diesem Grund denken auch immer mehr Menschen über einen Wechsel in eine private Krankenversicherung nach. Denn oft klingen die Vorteile durchaus sehr überzeugend. Doch übereilte Entscheidungen sollten keinesfalls getroffen werden, denn es gibt in diesem Zusammenhang einige Punkte, die beachtet werden sollten. Oftmals sind die Tarife in jungen Jahren besonders lukrativ, werden jedoch im Alter sehr viel teurer. Zudem ist auch relevant, wie der derzeitige Gesundheitszustand ist. Wer bereits eine Vorerkrankung hat, wird nur mit Hindernissen in eine private Krankenversicherung wechseln können. So können hohe Zusatzkosten auf die Versicherungsnehmer zukommen, wenn sie sich für eine private Krankenversicherung entscheiden. Zudem sollte man vor dem Wechsel die einzelnen Anbieter miteinander vergleichen. Denn gerade die privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich oft deutlich bezüglich der Leistungen und auch Anforderungen.
Weine aus aller Welt: Das Weinanbaugebiet Nordkap
Der Weinanbau hat in Südafrika eine besonders lange Tradition, es begann ja alles bereits im Jahr 1659. In diesem Jahre ließ der Gouverneur Riebeeck die ersten Weinstöcke am Nordkap anpflanzen. Auch Napoleon war ein sehr anspruchsvoller Liebhaber dieser hier angebauten Weine. Die Weintradition hat auf der einen Seite diese uralte Geschichte, auf der anderen Seite versuchen die Winzer, aus dieser Weinregion immer mehr herausholen zu können. Heute wird am Nordkap ein sehr qualitätsbewusster Anbau der unterschiedlichen Rebsorten vorgenommen. Dieser wurde allerdings erst nach der Aufhebung der Apartheid durchführbar, seit dieser Zeit ist es den Winzern möglich geworden, auch hochwertige Rebstöcke einzukaufen und großflächige Neuanpflanzungen vornehmen zu können. Allerdings muss angemerkt werden, dass die Weinbauentwicklung am Nordkap als Weinanbaugebiet Südafrikas in keiner Weise als abgeschlossen zu werten ist. Besonders in der Region Upington, in der Nordkapregion in Südafrika, die sich am berühmten Oranje Fluss befindet, werden immer neue Weinregionen und kleine Weingüter etabliert und geschaffen. Aus der Weinbauregion Nordkap in Südafrika geht ein Großteil der insgesamt circa 6.000 gekelterten Weine in ganz Südafrika hervor. Der Weinbau ist in der größten der südafrikanischen Provinzen aber unheimlich von der hier herrschenden Trockenzeit geprägt, trotzdem werden gerade hier ganz hervorragende Weine gekeltert.
Los Angeles Design Challenge 2012 und mehr
Stuttgart – Kann es die Mercedes-Benz G-Klasse auch im Jahr 2025 noch geben? Wie sich die Gene des Offroad-Klassikers aus dem Jahr 1979 auch in ferner Zukunft durchsetzen können, zeigt Mercedes-Benz mit einer coolen Design-Studie. Sie basiert auf dem Entwurf eines Polizeiautos der Zukunft für die Los Angeles Design Challenge. Die Los Angeles Design Challenge 2012 blickt weit nach vorn und sucht das „Highway Patrol Vehicle 2025“. Die Gesetzeshüter müssen sich auf noch vollere Straßen mit elektronisch überwachtem und gelenktem Verkehr, eine stark gewachsene Bevölkerung und ein geändertes Verhalten der Menschen einstellen.
Was will die Friedensbewegung?
Man sieht sie jedes Jahr aufs Neue in den Innenstädten, wie sie mit Infoständen, Transparenten und lautstarken Reden auf die Dringlichkeit aufmerksam machen, dauerhaft und nachhaltig Frieden in der Welt zu schaffen: friedensbewegte Menschen , die man gemeinhin als Friedensbewegung bezeichnet, obwohl sie keinesfalls eine homogene Masse bilden. Anlässe sind dafür sind reichlich vorhanden. Im Rahmen der Osterfeiertage werden beispielsweise seit über einem halben Jahrhundert in Deutschland die Ostermärsche begangen. Diese wurden seiner Zeit organisiert, um ein Zeichen gegen die steigende Radioaktivität in der Luft und einen drohenden Atomkrieg zwischen den beiden Blöcken zu setzen. Auch heute sind nukleare Abrüstung und die Forderung nach der Abschaffung aller Atomwaffen ein Schwerpunkt jedes Ostermarsches. Auch der Antikriegstag am ersten September jeden Jahres ist ein traditioneller Gedenktag für die Friedensbewegung. An diesem Tag, der auch Weltfriedenstag genannt wird und an dem sich der Tag des schrecklichen deutschen Überfalls auf Polen jährt, wird der Opfer des Zweiten Weltkrieges gedacht. Gedenkarbeit ist neben der aufklärerischen Friedensarbeit eine zentrale Arbeitsmotivation für friedensbewegte Menschen.
Veit Wilhelmy | »Der politische Streik muss erkämpft werden«
„Empört euch!“, forderte Stéphane Hessel weit vernehmbar nicht nur für die europäische Linke, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt – ein Aufruf, der angesichts der ständigen Finanz- und Demokratiekrise aktueller nicht sein könnte. Aus Empörung muss jedoch Handeln werden. Der politische Streik, in Deutschland faktisch nicht legal, dafür aber umso legitimer, ist ein unverzichtbares Kampfmittel.
Private Krankenversicherung: Jetzt werden die Beiträge wieder erhöht!
Der November ist für die privaten Krankenversicherung (PKV) alljährlich einer der wichtigsten Monate. Ein großer Teil der über 9 Millionen privat Krankenversicherten wird in den nächsten Tagen Post von der PKV erhalten. Turnusgemäß versenden die Gesellschaften im November ihre Schreiben mit den Beitragsanpassungen für das kommende Jahr. Nachdem im letzten Jahr eine Gesellschaft mit zweistelligen Beitragserhöhungen die Negativschlagzeilen besetzt hat, wird es in diesem Jahr wieder „normaler“. Lesen Sie, was Sie unternehmen können, um der jährlichen Beitragserhöhung zu entgehen.
Renten: Inflation frisst Rente
"Von der für 2013 angekündigten 'Rentenerhöhung' wird im Westen unterm Strich nichts übrigbleiben, die Altersbezüge werden real sogar sinken. Inflation frisst Rente – so lautet wie in den Vorjahren der traurige Befund. Der Osten hingegen bleibt trotz der erwarteten drei Prozent Rentenerhöhung weiterhin abgehängt. Das muss sich dringend ändern", fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der von der Vorsitzenden des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung, Annelie Buntenbach, auf dem heutigen Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung für 2013 angekündigten Steigerung der Renten in Westdeutschland um ein Prozent und in Ostdeutschland um drei Prozent. Birkwald weiter:
Bewerbung und Veränderungsmotivation - Was den Personalchef wirklich interessiert
Bewerbung und Veränderungsmotivation – gehen oder bleiben? Die Gründe, sich um eine neue Position zu bewerben sind genau so individuell wie vielschichtig. Ob sich die Entscheidung zum Job-Wechsel wirklich lohnt, sollte vorher eingehend analysiert werden. Zunächst ein Blick auf einige Arbeitsmarktdaten:
750.000ster Mercedes-Benz Actros an Kunden übergeben
Berlin/Wörth – Mit 750.000 verkauften Fahrzeugen seit der Markteinführung im Jahr 1996 ist der Actros der erfolgreichste Schwer-Lkw weltweit. Die Erfolgsgeschichte basiert auf den Stärken des Actros: Wirtschaftlichkeit, Fahrdynamik und Komfort. Der 750.000ste Actros geht an die Weber Betonwerke GmbH Ippesheim, die mit dem Actros 1846 LS mit 335 KW (456 PS) ihren Mercedes-Benz Fuhrpark auf 25 Fahrzeuge erweitern.