Norbert Blüm - Die Rente wäre sicher gewesen

Video-Interview mit dem früheren Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm (CDU)

norbert blüh die enge wäre sicher gewesen In den letzten Tagen wurde ein 40-minütiges Video-Interview mit Norbert Blüm veröffentlicht, das im Rahmen der Recherche zum Dokumentationsfilm „Das Märchen der Deutschen – vom Leben nach Suppenkasperkriterien“ stattfand. Blüm rechnet mit den neoliberalen Vorstellungen ab, dass eine private Vorsorge die gesetzliche Rentenversicherung ersetzen könne. Er findet klare Worte über die Finanz- und Versicherungsindustrie, die entscheidenden Einfluss auf die Demontage des Sozialstaates genommen habe. Blüm gelingt es, die komplexen Zusammenhänge zwischen Wirtschaft und Sozialpolitik anschaulich und verständlich darzustellen. Er bleibt dabei ein entschiedener Verfechter der Solidargemeinschaft.

Residenzpflicht für Flüchtlinge: Gefangen im Gestrüpp der Lockerungen

Flüchtlingsrat Brandenburg und PRO ASYL legen bundesweiten Überblick vor

Die sogenannte „Residenzpflicht“, die es Asylsuchenden und Geduldeten verbietet, einen bestimmten Landkreis oder Regierungsbezirk zu verlassen, wurde in den letzten zwei Jahren in vielen Bundesländern gelockert. Mittlerweile haben elf Länder den Aufenthaltsbereich von Asylsuchenden und Geduldeten auf das Bundesland erweitert, zwischen Berlin und Brandenburg besteht bereits eine länderübergreifende Regelung. Doch so erfreulich dieser Trend zur Liberalisierung ist, so kleinlich und widersprüchlich zeigen sich die Regelungen bei näherer Betrachtung. Für einen großen Teil der Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nur den Aufenthaltsstatus der Duldung haben, können die Ausländerbehörden nach wie vor den Bewegungsradius auf einen Landkreis oder sogar eine Stadt beschränken. Die Gründe dafür sind vielfältig: Verurteilungen wegen selbst geringfügiger Straftaten, Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen und vor allem: fehlende Mitwirkung an der Ausreise. So wurde die Residenzpflicht in vielen Bundesländern von einer pauschalen Schikane für alle Asylsuchenden und Geduldete in eine individuell verhängbare Sanktionsmöglichkeit umgewandelt, mit der die Ausländerbehörden Betroffene nach eigenem Gutdünken bestrafen und unter Druck setzen können.

Sexismus: Ein Jagdrevier ohne Freiwild

Tahir Chaudhry

Sexismus von Tahir Chaudhry Aufregung, Getuschel und Verdächtigungen zum "Fall Brüderle", der aufgrund seiner Alltäglichkeit eigentlich gar kein Fall ist. Rainer Brüderle werden Anzüglichkeiten gegen eine „Stern“-Reporterin vorgehalten. Ein #Aufschrei hallt durch Deutschland. Frauen wollen nicht als Objekt wahrgenommen werden. Sie wollen als Mensch respektiert werden. Und das nachdem es so schien, als wäre die Stellung der Frau in unserer Gesellschaft endlich gestärkt. Was ihre Rechte anbelangt, ist die Frau heute auf Augenhöhe mit den Männern. Sie ist vor dem Gesetz gleich und darf ihre Persönlichkeit frei entfalten. Sie darf sich bilden, sie darf arbeiten, erben, sich scheiden lassen und wählen gehen. Trotz der rechtlichen Gleichstellung, scheint die männliche Mentalität unbeirrt geistige Unterscheidungen zwischen Mann und Frau zu treffen. Die Arbeitswelt ist das perfekte Beispiel: Frauenquoten sollen es richten. Männerstimmen ertönen und verweisen auf einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Frauen entgegnen: “Nachdem so lange Frauen benachteiligt wurden, ist es auch nicht schlimm, jetzt einmal ein paar Männer zu benachteiligen.” Psychologisch nachvollziehbar, aber philosophisch-politisch ein höchst zweifelhaftes Argument.

Spam- und Phishing-E-Mails mit persönlicher Anrede

Von echten Namen und falschen Rechnungen

Lautet die Anrede in E-Mails mit überraschenden Rechnungen und Mahnungen „Sehr geehrter Kunde…“ oder auch „Sehr geehrter Nutzer…“, sind viele Verbraucher mittlerweile derart sensibilisiert, dass sie die allgemeine Anrede als ein Anzeichen für Spam erkennen. Kommen dann noch Grammatik- und/oder Orthographiefehler hinzu, so wandert die E-Mail mit ungeöffnetem Anhang regelmäßig ohne längeres Zögern in den virtuellen Papierkorb. Werden Verbraucher aber mit ihrem richtigen Namen angesprochen und sieht die E-Mail zudem noch täuschend echt aus, zeigen sich viele Verbraucher verunsichert.

Techniker Krankenkasse warnt: Ohne E-Card kein Versicherungsschutz!

Kathrin Vogler zur E-Card

Krankenkassen machen Druck wegen der E-Card. Die Techniker Krankenkasse macht unnötig DruckIn dieser Woche berichtete der Tagesspiegel [1], dass Krankenkassen Druck auf ihre Versicherten ausüben und ihren Versicherten drohen, wenn sie keine elektronische Gesundheitskarte. Im Interview mit NGO-Online bestätigt die linke Gesundheitsexpertin Kathrin Vogler, dass niemand die Drohungen seiner Krankenkasse fürchten muss.

IT-Bereich: großer Fachkräftemangel in allen Qualifikationsstufen

Presseinformation - DIS AG

Dass viele Unternehmen händeringend qualifizierte IT-Experten suchen, ist längst kein Geheimnis mehr. Doch: In welchen Bildungsbereichen fehlen tatsächlich Spezialisten? Woran scheitert die Besetzung von Stellen in der Praxis? Und welche Defizite machen Unternehmen bei Bewerbern aus? Repräsentative Antworten auf diese Fragen bietet der "DIS AG Fachkräftekompass", den die DIS AG, einer der führenden Personaldienstleister in Deutschland, seit Mitte 2012 regelmäßig gemeinsam mit TNS Infratest veröffentlicht. Die Analyse erfasst die Einschätzungen von Personalverantwortlichen und Entscheidern verschiedener Branchen zu aktuell relevanten Trends und Entwicklungen im Bereich der Fach- und Führungskräfte. Die beiden ersten Auflagen belegen einen deutlichen Fachkräftemangel im IT-Bereich: 42 Prozent der Teilnehmer der zweiten Befragungsrunde gaben an, Stellen hier nicht bedarfsgerecht besetzen zu können. Betroffen sind vor allem große Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitern. Mit 58 Prozent haben deutlich mehr als die Hälfte von ihnen Probleme, Bewerber zu finden, die das Anforderungsprofil erfüllen.

Gesundheit: Damit Patienten sich überall in Europa in sicheren Händen wissen

Patientenrechte und medizinischer Versorgung in der EU

Fallen für mich Kosten an, wenn ich während meines Urlaubs zum Arzt muss? Trägt meine Krankenversicherung die Kosten, wenn ich im Ausland eine Kur besuche? Wann sollte ich eine Auslandreisekrankenversicherung abschließen? - Fragen zum europäischen Gesundheitsmarkt gibt es viele, die Antworten bleiben aber häufig im Unklaren. Das möchte das EVZ Deutschland ändern – und geht mit einer eigens eingerichteten Internetpräsenz online.

Unisex Tarife: Einführung in der privaten Krankenversicherung (PKV) Illegal

Männer haben Anspruch auf geringeren risikogerechten Beitrag

Unisextarife in der PKV privaten KrankenversicherungPünktlich für das Ende des Mayakalenders am 21. Dezember 2012 hat die EU untersagt, ab diesem Tag für neue Versicherungsverträge andere als geschlechtseinheitliche sogenannte Unisexbeiträge zu verwenden. Ausgangspunkt ist die EU-Gleichstellungsrichtlinie (Nr. 2004/113/EG) vom 13.12.2004, welche dem nationalen Gesetzgeber eine Übergangsfrist von fünf Jahren einräumte. Durch Urteil vom 01.03.2011 entschied der Europäische Gerichtshof (Az. C-236/09), daß ab 21.12.2012 Versicherungsprämien nicht mehr nach Geschlecht unterschiedlich kalkuliert werden dürfen. Auch unterschiedliche Versicherungsleistungen je nach Geschlecht sind seit diesem Stichtag nicht mehr erlaubt. Die Umsetzung dieser Anforderung in deutsche Gesetze ist jedoch leider nicht rechtzeitig erfolgt, weil der Bundestag dem betreffenden Artikelgesetz wegen der gleichzeitig vorgesehenen weitgehenden Reduzierung der Beteiligung an den stillen Reserven in der Lebensversicherung nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen hat.

Ernährung: Experten fordern Ernährungswende

BÖLW-Hearing: Experten fordern Ernährungswende jetzt!

gesunde ernährungWahre Preise für Lebensmittel und eine umfassende Ernährungsbildung – das sind wesentliche Kernforderungen aus dem Thesenpapier des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), die von den Experten aus Wissenschaft, Politik und Verbänden auf dem Tag des Ökologischen Landbaus besonders herausgestellt wurden. "Wir brauchen ein rasches und engagiertes Umsteuern, um gesunde Ernährung, Bodenschutz und artgerechte Tierhaltung zu ermöglichen“, forderte Dr. Felix Prinz zu Löwenstein, Vorstandsvorsitzender des BÖLW, von allen Akteuren aus Ernährungswirtschaft und Politik auf der BÖLW-Tagung, die anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin stattfand. Dr. Robert Kloos, Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, kommentierte in seinem Grußwort den Ansatz des BÖLW: Es sei richtig Fragen zu stellen und das Bestehende einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

Sexismus-Debatte: Brüderle, respektiere dein Schwesterle!

Ansgar Sadeghi zum aktuellen Thema:

Rainer Brüderle und die Sexismus Debatte Ja, ja, auch ich! Nun haben fast alle etwas zu den Themen „möglicher (!) Sexismus des Herrn Brüderle“ und „Sexismus im Allgemeinen“ gesagt. Und nun kommt der 100.000ste Artikel, weil der Sadeghi auch noch was sagen will. Ja, ja! Aber bitte nicht missverstehen: Der Sadeghi denkt nicht, dass die Welt an sich und Deutschland ganz besonders auf jeden Fall noch die Meinung des Sadeghis braucht. Aber er ist halt ein Demokrat, der Sadeghi. Er denkt gerne einmal nach, er schreibt auch gerne. Und als er dann so über den „möglichen (!) Sexismus des Herrn Brüderle“ und „Sexismus im Allgemeinen“ nachgedacht hat, wollte er es auch aufschreiben. Nicht, dass es auf jeden Fall wirklich toll wäre, was er da aufgeschrieben hat, aber vielleicht enthält das Folgende dann doch den einen oder anderen Aspekt, über den irgendjemand gerne einmal nachdenkt, was dann vielleicht die Diskussion über Sexismus im Allgemeinen (die wichtigere!) ein kleines bisschen weiterbringt. Vielleicht auch nicht.

Berlin Ehrenmord: Gedenken an Hatun Sürüçü

Politik und Zivilgesellschaft setzen Zeichen für Freiheit und Selbstbestimmung

Vor acht Jahren – am 7. Februar 2005 – wurde Hatun Sürüçü von ihrem Bruder auf offener Straße erschossen. Anlass für den so genannten „Ehrenmord“ war, dass die junge Frau ein modernes und selbstbestimmtes Leben führen wollte. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und mehrere Kooperationspartner riefen vor acht Jahren erstmals zu einer Trauerkundgebung auf, zu den ersten Unterstützerinnen und Unterstützern gehörten zum Beispiel die Bürgerrechtlerin Seyran Ateş und die Schauspielerin Maren Kroymann. An der jährlich stattfindenden Gedenkveranstaltung in Berlin-Tempelhof nahmen in den vergangenen Jahren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes, des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg, des Madonna Mädchentreffs, des Abgeordnetenhauses, der Bezirksverordnetenversammlung und des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg teil.

Industrieausschuss des Europaparlaments sagt dem Klimaschutz den Kampf an

Infobrief 3/13

europaparlament klimaschutzGestern hat der Industrieausschuss des Europaparlaments über die Energy Roadmap 2050 abgestimmt. Dabei hat der Ausschuss eine Festlegung auf Klimaschutzziele, Ausbauziele für Erneuerbare Energien und Energieeffizienzziele für der Zeitraum nach 2020 abgelehnt. Als einer der größten Bremser trat einmal mehr der deutsche CDU-Politiker und Europaabgeordnete Herbert Reul auf. Reul brachte seine Freude zum Ausdruck, indem er den Beschluss als „schallende Ohrfeige für den Klimaschutz-Wahn“ bezeichnete. Während die Klimawandel-Leugner in den USA gerade ins Hintertreffen geraten, unterstützt Reul mit seiner verantwortungslosen Entgleisung die Klimawandel-Leugner in Europa. Reul hat sich schon Ende letzten Jahres mit seinem „Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu den aktuellen Herausforderungen und Chancen für erneuerbare Energien im Europäischen Energiebinnenmarkt“ als Gegner der Erneuerbaren Energien hervorgetan. In diesem Entwurf, der auch gestern auf der Tagesordnung des Industrieausschuss stand, aber vertagt wurde, fordert Reul die europaweite Einführung eines ineffizienten und teuren Quotensystems. Dies würde die Abschaffung des erfolgreichen EEGs in Deutschland und anderen europäischen Nationalstaaten bedeuten.

Lebensversicherung: Kein Bezugsrecht nach Trennung

Ratgeber Versicherungen

Ratgeber Versicherungen - Heute: Lebensversicherung: Kein Bezugsrecht nach TrennungIn der heutigen Zeit kommt es nicht selten vor, dass Paare ihr Leben einfach nur gemeinsam verbringen möchten und nicht heiraten wollen. Dennoch möchten sie sich finanziell absichern. Gerade im Falle eines gemeinsamen Wohnungs- oder Hauskaufs entscheiden sie sich schließlich oftmals für eine Lebensversicherung mit einem wechselseitigen Bezugsrecht, damit der jeweils andere im Falle des plötzlichen Todes des Partners nicht ohne ausreichend finanzielle Mittel zurückbleibt und die noch offenen Forderungen für die Wohnung oder das Haus unter Umständen nicht mehr bezahlen kann. Doch was passiert, wenn sich die unverheirateten Partner noch zu Lebzeiten trennen? Hat der Partner dann im Falle des Ablebens des anderen noch immer ein Bezugsrecht?

BAYER: Nanotechnik-Projekte

Millionen-Förderung für Risikotechnologie

BAYER Gefahren durch Nanotechnik-Projekte Der BAYER-Konzern hat öffentliche Zuschüsse von mindestens neun Millionen Euro für die Erforschung sogenannter Carbon Nanotubes (CNT) erhalten. Dies geht aus einer auf Anfrage der Coordination gegen BAYER-Gefahren erstellten Aufstellung des Bundesforschungsministeriums (BMBF) hervor. Nanotubes sind winzige Röhrchen aus Kohlenstoff. Tierversuche zeigen, dass bestimmte CNT - ähnlich wie Asbestfasern - die Entstehung von Krebs begünstigen können. Allein 4,3 Mio. Euro hat das BMBF demnach für ein „Scale Up“ zur großtechnischen Herstellung von Nanotubes bewilligt. Die Mittel flossen in den Bau der nach Angaben von BAYER „weltgrößten Pilotanlage für Kohlenstoff-Nanoröhrchen“, die im Januar 2010 in Leverkusen eröffnet wurde. Geplant war dort ursprünglich eine jährliche Produktion von 200 Tonnen. Wegen technischer Probleme läuft die Anlage bis heute jedoch mit einer weit geringeren Kapazität.

Berufsunfähigkeitsversicherung oder Dread Disease?

Ratgeber Versicherungen

Berufsunfähigkeitsversicherung oder Dread Disease?Die Berufsunfähigkeitsversicherung zählt zum Basisschutz, den jeder Erwachsene aufweisen sollte. Denn nichts ist wichtiger als die Arbeitskraft, um die eigene Existenz sichern zu können. Wer sich jedoch nicht frühzeitig um eine Berufsunfähigkeitsversicherung kümmert, hat es häufig schwer einen passenden Anbieter zu finden. Den meisten Versicherungsnehmern steht hierbei die Gesundheitsprüfung im Wege. Denn häufig reichen schon Allergien oder der Besuch bei einem Psychologen aus, um von dem Versicherungsunternehmen abgelehnt zu werden. Eine vergleichbare Alternative stellt jedoch die Dread Disease Versicherung dar. Dread Disease bedeutet ins Deutsche übersetzt soviel wie „gefürchtete Krankheit“. Während die Dread Disease Versicherung in den USA und Großbritannien weit verbreitet ist, ist die „Schwere-Krankheit-Versicherung“ hierzulande vielen Verbrauchern noch unbekannt.

Ralph T. Niemeyer: Interviews zum Thema Rente, Pflege, Banken

Politiker in der Finanzkrise

ralph t. niemeyer - denk ich an Deutschkand in der NachtUnter dem Titel "Das Märchen der Deutschen" hat der Journalist und Dokumentarfilmer Ralph T. Niemeyer Bilder aus der sozialen Realität in Deutschland den Äußerungen von zuständigen Politikern und Experten gegenübergestellt. Er fragte Renate Künast, ob nicht vor allem die Banken von den Rettungsfonds profitieren; er fragte Frank-Walter Steinmeier, ob er es bedauere, seinerzeit die Hedegfonds nach Deutschland eingeladen zu haben; er fragte EU-Präsident José Manuel Barroso, ob es nicht an der Zeit sei, die Banken ein wenig leiden zu lassen. Und zeigt, wie sie sich herausreden. Der einstündige Dokumentarfilm wird am 1. Februar 2013 um 19 Uhr in Ludwigshafen gezeigt (ver.di-Haus, Kaiser-Wilhelm-Straße 7, mit Kathrin Senger-Schäfer und Bernd Riexinger, Eintritt frei).

Mercedes-Benz: Real Life Safety

Erstes Assistenzsystem gegen Geisterfahrer

Mercedes-Benz: Real Life Safety In den letzten Monaten schreckte eine Häufung von tödlichen Unfällen durch Falschfahrer. Mercedes-Benz hat ein Assistenzsystem entwickelt, das dieser Bedrohung Paroli bietet und unabsichtliche „Geisterfahrten“ verhindern kann. Der neue Verkehrszeichen-Assistent des Premium-Herstellers aus Stuttgart kann Einfahrverbotsschilder erkennen und den Fahrer akustisch und optisch warnen, wenn er aus Versehen auf den falschen Weg gerät, der ihn zum gefährlichen Falschfahrer macht. Das neue System ist zunächst für die in diesem Jahr erscheinende neue Mercedes-Benz S-Klasse und die neue E-Klasse vorgesehen. „Falschfahrer auf der A1, der A2, der A5, der A 46 …“ Solche Meldungen beunruhigten Deutschland im letzten Vierteljahr fast wöchentlich. Mehr als 25 Menschen starben in diesem kurzen Zeitraum ohne eigenes Verschulden, weil sie auf Autobahnen und vierspurigen Straßen mit einem Falschfahrer kollidierten, der in der verkehrten Fahrtrichtung unterwegs war.

Grüne Woche Berlin: Guerillamarketing mit D-ROLF aka Dreh-Orgel-ROLF

Drehorgel-ROLF gibt alles

Guerillamarketing auf der Grünen Woche in BerlinEr ist berühmter als ein bunter Hund, schrieb schon 1985 die „Budapester Rundschau“ über ihn. Mittlerweile ist er sogar Ehrenbürger im US-Staat Utah. Ohne sein auffallendes Äußeres würde der studierte Verkehrsingenieur glatt als Professor durchgehen. Schon in der DDR war D-ROLF als „Dreh-Orgel-ROLF" ein Star, tingelte mit Trabi und Drehorgel zwischen Kap Arkona und Samarkand durch die Lande, erfreute sein Publikum und brachte die DDR-Obrigkeit in schöner Regelmäßigkeit in Rage. Fast 1000 Seiten Stasi-Akten existieren noch heute über ihn. Selbst die Sowjetische Auslandsabwehr „musste“ sich mit ihm befassen. Doch mit List und Witz gelang es ihm (fast) immer, sich genauso regelmäßig wieder aus den Fängen der Genossen herauszuhangeln. Über zwölf Mal steht der Hallenser im Guinness Buch der Rekorde -neben dem Rekord im Dauer-Drehorgeln, überwiegend mit seiner großen Leidenschaft: dem Trabi.

Versicherung: Vorsicht beim Weiterverkauf einer Lebensversicherung

Ratgeber Versicherungen

Versicherungen kann man verkaufen. Doch es drohen hohe VerlusteNoch immer entscheiden sich viele Versicherungsnehmer für den Weiterverkauf der Lebensversicherung. Doch nur in den wenigsten Fällen profitieren die Verbraucher von diesen Geschäften. Wer dennoch mit dem Gedanken spielt die Lebensversicherung an einen Policen-Händler zu verkaufen, sollte die Angebote im Vorfeld genau überprüfen und auch das Kleingedruckte lesen. Denn in vielen Fällen können die vermeintlich lukrativen Angebote nicht das halten, was sie versprechen. Vor allem im Internet tummeln sich viele Versicherungs-Aufkäufer, die den Kunden eine höhere Auszahlung zusichern, als sie über den Rückkauf durch das Versicherungsunternehmen erhalten würden. In Wirklichkeit stehen die Versicherungsnehmer jedoch schlechter da, als im Falle einer Kündigung. Denn in vielen Fällen wird die Auszahlung nicht sofort und in voller Höhe geleistet, sondern in monatlichen Teilbeträgen über mehrere Jahre hinweg. Eine Sicherheit, dass auch die zukünftigen Zahlungen geleistet werden, erhalten die Kunden allerdings meist nicht.

Atomkraft: Atomkraftgegner organisieren Atommüllkonferenz

Wissenschaftler gründen Deutsche Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung

Eine Atommüll Konferenz  der AtomkraftgegnerAm 16. Januar 2013 haben die bekanntesten Institutionen der Endlagerforschung in Berlin die Deutsche Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung (DAEF) ins Leben gerufen. Ziel der Arbeitsgemeinschaft soll es sein, einen Beitrag zur Endlagerung radioaktiver Abfälle zu leisten und Forschungsarbeiten effektiver zu gestalten. Dabei sollen auch sozialwissenschaftliche Aspekte eine Rolle spielen. (*) "Dazu gehört eigentlich das öffentliche Eingeständnis, dass die bisherigen Endlagerversuche in der Praxis gescheitert sind und dass es Bürgerinitiativen waren, die das Desaster in Morsleben und in der Asse II wie auch die geologischen Unzulänglichkeiten im Schacht Konrad und im Salzstock Gorleben aufgedeckt haben", kommentiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Ein Forschungsverbund, unter dessen Dach bei Institutionen und Institute, die in der Vergangenheit ihre Verantwortungslosigkeit unter Beweis gestellt haben, Platz finden, starte mit einer beschädigten Reputation. Die Teilnahme des Öko-Instituts am Verbund beispielsweise rufe große Irritationen hervor.