NGO DIE Internet-Zeitung

Nun endlich ist das Thema Mindestlohn in der Medienlandschaft in den Focus (Mittelpunkt) gerückt. Die Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin sind für die Bundesregierung niederschmetternd und bedeuten, dass die Agenda 2010 endgültig gescheitert ist.

Schwarz-Gelb will jährlich 5 Prozent des Klimafonds zur Subventionierung für fossile Kraftwerksneubauten Kraftwerke ausgeben - darunter auch Kohlekraftwerk. Der Klimafonds in Höhe von drei Milliarden Euro wurde eigentlich eingesetzt, um die Forschung für Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und energetischer Gebäudesanierung zu fördern. Schwarz-Gelb fördert mit Klimaschutzgeldern CO2-Schleudern. Das ist ein klarer Missbrauch der Gelder. Neue Kohlekraftwerke können mit bis zu einigen hundert Millionen Euro gefördert werden, bis maximal 15 Prozent der Investitionssumme.

Im Lauf der Gesundheitsreform kam es in zu vielen Veränderungen und auch drastischen Einschränkungen. Dennoch sind die Krankenkassen bemüht, die medizinische Grundversorgung zu gewährleisten, nicht selten auf Kosten von Einrichtungen und Personal.

Meine Freundin ist Buchhalterin und ist von Hartz -IV" betroffen. Sie hat schon an vielen Maßnahmen des Arbeitsamtes zur Eingliederung in Arbeit teilgenommen. Bisher haben sie ihr, außer Erfahrungen, wenig gebracht, auch keinen Arbeitsplatz.

Die apokalyptischen Reiter der Moderne haben wieder zugeschlagen! Portugal, Italien und Irland haben nur noch Ramschwert und bald werden Italien und Spanien folgen. Griechenland ist schon lange erledigt. Alle diese Länder sind jetzt kostengünstig zu erwerben!

In der mitteldeutschen Zeitung vom 11.07.11 steht,wohlgemerkt, nur auf Seite vier das Thema „Ertränkte Einsamkeit“ Dieses Thema gehört für mich als Gesundheitspolitikerin immer auf Seite eins.

Bundesweit haben die Ergebnisse des 3. Armuts- und Reichtumsberichts (2008) der Bundesregierung und auch die Studien z. B. des Robert-Koch-Institutes zum Ernährungszustand von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zu heftigen Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt.

Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sind seit Beginn der 90er Jahre gesunken. Insbesondere die Vollzeitbeschäftigung wurde abgebaut und der starke Anstieg von Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen kompensiert natürlich diesen diesen Rückgang nicht.

Ziemlich lange schon reden Politiker von der demografischen Entwicklung, vom Demografiecheck und von Demografiewerkstätten und sie diskutieren schon geraume Zeit über gefühlte und tatsächliche Unterversorgung mit Haus- und Fachärzten.

Die eigentlich verfassungswidrige Atomenergie ist ein „Abfallprodukt“ der Atombombe und konnte nur installiert werden, weil eine unheilige Allianz zwischen Regierungen und Konzernen die Demokratie aushebelt und zu einer Bedrohung für die Freiheit und die Lebensgrundlagen geworden ist. Jakob von Uexküll* hat in einer Rede im Jahr 2000 in Gorleben -wie schon die Anti-Atom-Arbeitsgruppe im BUND um Traute Kirsch²- den sogenannten Atomausstieg von Rot/Grün unter Schröder als Bestandsgarantie-Gesetz und „Wählerbetrug“ entlarvt. Der Profitschutz für die Atommafia wurde in krassem Gegensatz zum Grundgesetz höher bewertet als der Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bürger und aller zukünftigen Generationen. Der BUND schrieb auf seine Fahnen „Schützt uns – nicht die Atomkraft!“

Dies hier kann keine Satire werden, dafür ist das Thema zu ernst. Wie weit sollten sich Staat und Kirche in die wirklich privaten Angelegenheiten einmischen. Wieso brauchen wir eine gesetzliche Regelung für die PID. Meinen Politiker und Kirchenmänner eigentlich, dass eine Frau sich leichtfertig zum Abbruch einer Schwangerschaft, oder zur Selektion der Embryonen entschließt? Ich denke, wenn Männer ebenfalls Kinder bekommen könnten, sähe die Sachlage ganz anders aus!

Wie bekommt man ein derartiges Themensammelsurium unter einen Hut? Die Weltpolitik macht es möglich! Teilweise ist sie an Absurdität kaum zu überbieten!

Gesundheitspolitik tangiert wie kaum ein anderer Politikbereich alle gesellschaftlichen Gruppen und Schichten. Entscheidungen in diesem Bereich haben immer gesamtgesellschaftliche Auswirkungen, und sie sollten deshalb mit besonderer Sorgfalt vorbereitet und getroffen werden. Dessen sollte sich jede Regierung bewusst sein.

Die Finanztransaktionssteuer ist ein *finanzmarktregulierendes* Instrument. Es ist also eine Steuer auf den Handel mit Finanzvermögen, also auf Aktien, Anleihen, Derivate, Devisen usw.

Zum 01.01.2013 soll es laut Bundesregierung eine Steuersenkung für die unteren und mittleren Einkommen geben- **Wahljahr**- das sagt schon Einiges! Und Arbeitnehmer und Arbeitgeber freuen sich erst einmal- bleibt ja mehr Netto vom Brutto übrig!

Freiwilligenarmee, die guten alten Zeiten der Kreiswehrersatzämter sind vorbei. Einige Episoden aus meiner Zeit als Musterungsärztin und die unvermeidlichen Folgen für die Bundeswehr.

Wir leben in einer Welt des langen Lebens. Der so genannte dritte Lebensabschnitt ist inzwischen zur längsten Lebensphase geworden, die Lebenserwartung steigt weiter stetig an, der Anteil der Altersgruppe der über 60-Jährigen wird ständig größer und wenn sich an diesem Trend nicht grundlegend etwas ändert, wird nach dem Jahre 2020 jeder zweite in Deutschland lebende Mensch über 60 Jahre alt sein.

Volkswagen Mobbing Opfer Detlev Lengsfeld auf dem Weg zu Greenpeace-Jedi. Wie beim Thema Umwelt wünscht sich Detlev Lengsfeld die Einsicht von Volkswagen beim Thema Mobbing am Arbeitsplatz-

Die Gründungsversammlung von Finance Watch ist erfolgreich verlaufen. 80 VertreterInnen von 57 Gründungsmitgliedern waren anwesend. In den Vorstand wurden sechs Organisationen und drei unabhängige FinanzmarktexpertInnen gewählt: BEUC - Europäischer Konsumentenschutzverband; Euroinvestors - Europäischer Dachverband der Kleinaktionäre; Freunde der Erde; Transparency International; UNI Finance, Gewerkschaft im Bereich der Finanzdienstleistungen; Wolfgang Köhler, Wirtschaftsjournalist, Düsseldorf; Ike van den Burg (Vorsitzende); Philippe Loumou.

Die Katastrophe in Fukushima begann vor genau 111 Tagen und dauert weiterhin an. Diese 111 Tage in Fukushima haben in Deutschland zu einer erneuten Diskussion um die Atomenergie und die Energiewende geführt. Heute stimmt der Bundestag über ein neues Atomgesetz ab, das sich wieder dem vorher bestehenden rot grünen Konsens nähert. Parallel stehen aber auch weitere wichtige Gesetze zur Entscheidung, die die Energiewende regeln sollen. Gerade die Novellierung des EEG ist sehr umstritten. Diesen besonderen Tag nehmen wir zum Anlass, eine letzte und außerplanmäßige Sendung zu unserer Aktion „Post an Merkel“ zu schicken.