Bundesgerichtshof: Abofallen-Abzocker können strafrechtlich belangt werden
Wer im Internet auf unseriösen B2B-Portalen Verbrauchern "Abofallen" stellt, sollte sich zukünftig warm anziehen. Mit einem deutlichen Urteil verpasst der Bundesgerichthof in Karlsruhe indirekt auch den Betreibern unseriöser B2B-Portale einen kräftigen Dämpfer. Abofallen? Waren die nicht schon längt durch die so genannte "Button-Lösung" für Verbraucher beseitigt worden? Leider nicht ganz. Die "Button-Lösung" besagt nämlich folgendes: Bei einer Bestellung im Internet ist die richtige Beschriftung des "Bestellbuttons" ausschlaggebend. Ist dieser Button nicht eindeutig beschriftet, kommt kein Vertrag zustande. Die zum 1. August 2012 in Kraft getretene "Button-Lösung" fordert gemäß § 312 g Absatz 3 und 4 BGB die Verwendung von Wörtern wie "zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche eindeutige Formulierungen, wie zum Beispiel "kostenpflichtig bestellen", "zahlungspflichtigen Vertrag schließen" oder "kaufen". Begriffe wie zum Beispiel "Anmeldung", "weiter", "bestellen" oder "Bestellung abgeben" weisen nicht ausdrücklich auf eine Zahlungsverpflichtung für den Verbraucher hin und reichen daher nicht aus. Dies hat auch bereits das Landgericht Berlin in seinem Urteil vom 17.07.2013 - Az. 97 O 5/13 bestätigt. Die "Button-Lösung" wird übrigens ab dem 13.06.2014 dank der Verbraucherrechterichtlinie EU-weit gelten.
Pferdefleisch-Skandal: NRW verschleiert mögliche Gesundheitsgefahren
Die Verbraucherorganisation foodwatch hat den Behörden in Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, im jüngsten Pferdefleisch-Fall die Öffentlichkeit über mögliche Gesundheitsgefahren zu täuschen. In den Niederlanden erklärt die Lebensmittelüberwachungsbehörde, dass die verdächtigen Fleisch-Lieferungen nach Deutschland "nicht für den menschlichen Verzehr geeignet" seien und "die Lebensmittelsicherheit nicht garantiert" werden könne. Die Ware sei nicht rückverfolgbar und könne nicht deklariertes Pferdefleisch enthalten. Wie das Fleisch beschaffen ist und wie viel in Deutschland im Umlauf ist, ist völlig unklar. Dennoch behaupten die Behörden in NRW bis heute, es gebe "keine Hinweise" auf Gesundheitsgefahren. In der vergangenen Woche hatte das Landesverbraucherministerium in Düsseldorf alle Risiken sogar kategorisch ausgeschlossen und erklärt: "Eine Gesundheitsgefahr hat zu keiner Zeit bestanden."
Anti-Atom-Netzwerke entwickeln sich rund um die Ostsee
Anti-Atom-Aktivist*innen werden sich im August 2014 versammeln, um die Kämpfe gegen gefährliche atomare Entwicklungen rund um die Ostsee zu staerken. Vom 9.-16. August sind Aktivist*innen und die interessierte Oeffentlichkeit zu einem internationalen Sommercamp nahe Kiel in Norddeutschland eingeladen, um von den Gefahren der Atomkraft zu erfahren, Skillsharing fuer Kampagnenarbeit und Aktionen zu betreiben, zur Entwicklung internationaler Netzwerke und zur Vorbereitung und Durchfuehrung von oeffentlichen Aktionen gegen die Atomwirtschaft. Das Camp wird von verschiedenen Gruppen und Aktivist*innen aus verschiedenen Teilen der BRD vorbereitet. Das ATOMIC THREATS IN THE BALTIC SEA REGION Netzwerk/projekt laedt Aktivist*innen, Gruppen und alle Interessierten rund um die Ostsee ein, dieses internationale Camp zu besuchen, um Anti-Atom-Kaempfe zu unterstuetzen.
Kfz-Versicherungsrechner zeigt Sparpotenziale auf
Ein Kfz-Versicherungsrechner hilft Fahrzeugbesitzern, effektiv Kosten bei Ihrer Autopolice zu sparen. Bei der Vielzahl an unterschiedlichen Angeboten hilft der Vergleichsrechner, Einsparpotenziale innerhalb weniger Sekunden aufzuzeigen. Eine Umfrage hat gezeigt, dass viele Autofahrer sich gar nicht darüber im Klaren sind, wie viel bares Geld sie bei der Wahl der richtigen Versicherung Jahr für Jahr einsparen könnten. „Zwischen den Versicherern bestehen nicht nur Unterschiede in der Beitragsstruktur. Jeder, der bis zu 850 Euro pro Jahren sparen möchte, sollte sich die Versicherungen auch darauf hin anschauen, welche speziellen beitragssenkenden Klauseln diese anbieten.“ So André Große, Betreiber der neuen Vergleichsplattform VersicherungsRechner24.info. „Deshalb finden Autofahrer bei uns nicht nur TüV-geprüfte Vergleichsformulare, sondern auch einen kostenlosen Report zum erfolgreichen Versicherungswechsel.“
Listenaufbau - Die Königsdisziplin im Onlinemarketing
Social Media Plattformen rund um Twitter, Facebook und Co. werden in der heutigen Zeit gerne zu Kommunikations- und inzwischen auch Marketingzwecken genutzt. Trotzdem ist ein umfassendes Email-Marketing beispielsweise rund um einen regelmäßigen Newsletterversand nach wie vor ein effektives und erfolgversprechendes Marketing-Instrument. Allerdings müssen dabei zahlreiche rechtliche Stolpersteine beachtet und umschifft werden. Wenn Sie sich aber an die gesetzlichen Vorschriften halten, zudem besonderen Wert auf einen Mehrwert bietenden Inhalt legen und bestimmte Formen einhalten, können Sie durch ein zielgruppenorientiertes und professionell umgesetztes Marketing dieser Art neue Kundenkreise erschließen bzw. bestimmte Artikel oder Leistungen verkaufsfördernd präsentieren.
Das Impressum im Internet
Die neue Broschüre „Das Impressum im Internet“ der E-Commerce-Verbindungsstelle informiert Verbraucher und Unternehmer über die gesetzlichen Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung im Internet und zeigt die Vorteile eines vollständigen Impressums auf. Sie haben ein Produkt vermeintlich auf einer deutschen Seite erworben, doch nach ersten Lieferschwierigkeiten zeigt sich, der Händler sitzt im Ausland? Internetadressen unter der Top-Level-Domain „.de“ sagen nichts über die Herkunft des Anbieters aus. Dieser könnte seinen Sitz auch in China, Schweiz, den USA oder einem anderen Land haben. Um herauszufinden, welche Firma hinter einem Internetauftritt tatsächlich steckt, wo diese Ihren Sitz hat und wie man den Anbieter kontaktieren kann, aber auch, mit welcher fremden Rechtsordnung man es möglicherweise zu tun hat, lohnt sich ein Blick ins Impressum. Online-Anbieter sind verpflichtet, ein vollständiges Impressum zu veröffentlichen. Wenn der Anbieter seinen Sitz in einem EU-Mitgliedsstaat hat, kann sich der Verbraucher auf europaweit überwiegend einheitliche Verbraucherrechte berufen.
Europa geht mit illegalen Downloads ganz unterschiedlich um
Kehl – Ob im Elsass oder in Baden – alle sind im Internet unterwegs, es wird gestreamt, gedownloadet und dabei achten nicht immer alle Internet-Nutzer auf die Einhaltung des Urheberrechts. Eines vorweg – das Downloaden von Software, Musik, Spielen etc. ist natürlich grundsätzlich illegal, sofern es nicht ausdrücklich erlaubt ist. Häufig sind die „Täter“ Kinder und Jugendliche, denen oft das Unrechtsbewusstsein fehlt. Dem Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) in Kehl sind sowohl aus Frankreich wie aus Deutschland und anderen Ländern zahlreiche Fälle aus dem Bereich „Abmahnungen“ unterbreitet worden.
Daimler 2013 auf Erfolgskurs
Stuttgart – Die Daimler AG (Börsenkürzel DAI) hat das Geschäftsjahr 2013 mit Bestmarken bei Umsatz, Absatz, EBIT und Konzernergebnis abgeschlossen. Für das Jahr 2014 rechnet das Unternehmen aufgrund des starken Produktportfolios und weiterer Investitionen in die Produktion und neue Technologien sowie der erwarteten Entwicklung der Märkte mit erneuten Zuwächsen. „2013 war ein Jahr, das wir nicht sonderlich gut begonnen, aber sehr erfolgreich abgeschlossen haben. Unsere Anstrengungen haben sich ausgezahlt“, sagte Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG und Leiter Mercedes-Benz Cars. „Daimler ist in sehr guter Verfassung. Auch die weiteren Perspektiven stimmen uns zuversichtlich, dass wir unsere anspruchsvollen Ziele in allen Geschäftsfeldern erreichen.“ Das EBIT stieg im Geschäftsjahr 2013 um 23% auf 10,8 Mrd. € und damit auf den höchsten Wert in der Geschichte der Daimler AG. Im laufenden Geschäft erreichte das EBIT 7,9 (i. V. 8,2) Mrd. €, womit das selbstgesteckte Ziel in Höhe von rund 7,5 Mrd. € deutlich erreicht wurde. Das Konzernergebnis fiel mit 8,7 (i. V. 6,8) Mrd. € ebenfalls so hoch aus wie nie zuvor in der Unternehmensgeschichte.
Ehrenamtliche Tätigkeit und soziales Engagement in Wolfenbüttel fördern
„Self-Service“: So heißt ein neues Programm der Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V. Wolfenbüttel. Dazu werden „Schülertutoren“ für Die Themenfelder Soziales, Sport, Kunst und Kultur gesucht, gefördert und qualifiziert. Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14 bis 25 Jahren sollen in der Gruppe eigene freiwillige Tätigkeiten entwickeln. Dazu erhalten sie Unterstützung von Freiwilligen aller Generationen und Begleiter/innen aus der Wirtschaft. Der Nutzen für die Jugendlichen ist es zu lernen sich über Sport-und Kulturveranstaltungen zu verwirklichen und sich dabei sozial engagieren. Sie lernen ihre persönlichen Interessen sinnvoll einzusetzen, zu verfeinern und erlerntes Wissen an andere weiterzugeben. Desweiteren erlangen sie wichtige Soft-Skills, die ihnen den Berufseinstieg erleichtern. Gleichzeitig steigert das Engagement das Selbstbewusstsein, da sie durch ihre eigenen Ideen anderen zeigen können, dass sie zur Gesellschaft beitragen.
Hans-Josef Fell zur aktuellen Lage
Seit vielen Jahrzehnten dominieren die wirtschaftlichen Interessen der konventionellen Energiewirtschaft die Machtpolitik auf dem Globus. Erdöl, Erdgas, Kohle und Uran sind die entscheidenden Faktoren. Sie bestimmen über Krieg und Frieden. Sie geben den Energielieferländern ungeheure Machtpotentiale in die Hände und liefern zunehmend die Energiekonsumentenländer diesen Machtspielen aus. Die Zugangswünsche zu den Energiequellen lösen Kriege aus - zwischenstaatliche und Bürgerkriege. Die Einnahmen aus dem Erdöl und Erdgasgeschäft geben autokratischen Regimen die Finanzmittel zur Unterdrückung der Bevölkerung und zur machtpolitischen Dominanz gegenüber anderen Nation. Da die Münchner Sicherheitskonferenz diese machtpolitischen Hintergründe nicht wirklich analysierte, geschweige denn daraus friedenspolitische Rückschlüsse zieht oder Strategien entwickelt, musste sie wie in den Jahren davor schon ohne Lösungsansätze schlichtweg scheitern.
Signal auch für deutsche Milchpolitik
Als „bemerkenswertes Signal für alle europäischen Milchviehhalter, Molkereien und Politiker“ bewertet der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) die strategische Einigung zwischen dem niederländischen Bauernverband LTO und der Molkereiorganisation NZO auf eine flächengebundene Milchviehhaltung mit Weidegang und ohne geschlossene Kuhställe. Auch der niederländische Molkereikonzern FrieslandCampina, der auch Molkereien in Deutschland betreibe, habe für die Niederlande angekündigt, man werde keine Milch von Betrieben abnehmen, die neue Umweltgenehmigungen benötigten und die keinen Weidegang praktizierten – es sei denn, letztere würden ausreichende Mengen Futterpflanzen aus der nahen Umgebung beziehen. Der niederländische Milchsektor werde „aus Respekt für Tier und Umwelt“ künftig Maßnahmen ergreifen, um den Weidegang auf dem Niveau von 2012 (mit 81%) zu halten und die Umweltvorgaben für Phosphat, Ammoniak und Treibhausgas einzuhalten. Bauernverband und Molkereiverband appellierten an die Behörden, keine Ställe bei unerwünschten Formen von Milcherzeugerbetrieben (Betriebe mit geschlossenen Ställen und/oder ohne ausreichende Flächen) zu genehmigen.
Rekordjahr für Mercedes-AMG
2013 war das erfolgreichste Jahr in der Geschichte von Mercedes-AMG. Mit insgesamt rund 32.200 ausgelieferten Sportwagen und Performance-Modellen erzielte die Performance-Marke von Mercedes-Benz einen Absatzrekord. „Wir blicken auf das stärkste Jahr in der Geschichte unseres Unternehmens zurück“, sagte Tobias Moers, Vorsitzender der Geschäftsführung der Mercedes-AMG GmbH. „Das außerordentliche Wachstum hat sogar unsere eigenen Erwartungen deutlich übertroffen. Dies zeigt einmal mehr, dass wir mit unserer Wachstumsstrategie „AMG Performance 50“ auf dem richtigen Weg sind. Wir werden unsere Wachstumsstrategie konsequent fortsetzen und weiter ausbauen.“
10 Jahre ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie
ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie wird 10 Jahre alt. Im Jahr 2004 gingen Gudrun Rehmann und Axel Köhler-Schnura - beide Aktivisten der konzernkritischen Bewegungen - mit geradezu bescheidenen Mitteln an den Start. Mit dem entschlossenen Willen einen Beitrag "Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!" zu leisten und die finanziellen Voraussetzungen für langfristige konzernkritische Arbeit zu schaffen. Unmittelbar mit Gründung der ersten und bis heute einzigen internationalen konzernkritischen Stiftung im Jahr 2004 wurde ethecon mit der ernstesten internationalen Finanzkrise aller Zeiten konfrontiert, die 2008/2009 einen ersten Höhepunkt erlebte. Und die bis heute anhält. Entsprechend begeht die Stiftung im Jahr 2014 ihr 10-jähriges Jubiläum in einer schwieriger Situation. Doch trotz anhaltender Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Stiftung stolz auf das, was in den 10 Jahren erreicht wurde:
Magdeburg, eine Stadt im Ausnahmezustand
Ähnlich wie in anderen Städten wollten NPD, Kameradschaften und autonome Nationalisten am Samstag, 18. Januar 2014, das Gedenken an die Bombardierung Magdeburgs für ihre nationalistischen und rassistischen Aufmärsche instrumentalisieren. Vielfältige Gegenproteste und Blockaden waren in Magdeburg geplant. In den letzten Jahren waren die Gegenproteste in Sicht- und Hörweite mit massiver polizeilicher Gewalt unterbunden worden. Dieses Jahr war Magdeburg insgesamt geprägt von den Demonstrationen gegen den sogenannten „Gedenkmarsch“ von autonomen Nationalisten und Kameradschaften. Die Stadt Magdeburg sorgt alljährlich dafür, dass nicht im Vorfeld bekannt wird, wo diese nationalistische Instrumentalisierung des Gedenkens der Bombardierung stattfinden wird. Dem Bündnis derer von Rechtsaußen scheint jeder Ort in der Stadt recht zu sein. So ist die Stadt insgesamt geprägt vom Protest der Demokraten, von der „Meile der Demokratie“ über die Meilensteine, die Anlauf- und Ausgangspunkte für weitergehenden Protest sein können, bis zu den angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen, die zu Blockaden aufrufen.
Kennzeichen: Neuwagen in der EU kaufen und zulassen
Neuwagen sind meist eine recht kostspielige Angelegenheit. Doch das muss nicht sein. In der EU gibt es viele Einsparmöglichkeiten. Die Rede ist hier unter anderem von den EU-Neuwagen und EU-Reimporten. Wo aber liegt der konkrete Unterschied? EU-Neuwagen wurden innerhalb der EU auf den Markt gebracht. Der tatsächliche Verkauf findet allerdings in Deutschland statt. Beispielhaft wäre hier ein Modell, das im Ausland, zum Beispiel in Asien, für den spanischen Markt produziert, von Spanien aber nach Deutschland zum Verkauf gebracht wird.
Fracking in Niedersachsen
Der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) Niedersachsen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) lehnen die geplante Erkundung von Öl- und Gaslagerstätten im Bereich der niedersächsischen Gemeinde Twist ab. Im Rahmen der Beteiligung Träger Öffentlicher Belange hat der LBU Niedersachsen ablehnend zu einem Antrag der GDF Suez Stellung genommen. Unterstützt wurde er bei seiner Stellungnahme vom BBU. GDF Suez will von den Anforderungen der Schutzgebietsverordnung für das Naturschutzgebiet „Neuringer Wiesen“ in der niedersächsischen Gemeinde Twist befreit werden, um Öl- und Gasvorkommen auf ihre Ausbeutbarkeit hin zu untersuchen. Die geophysikalischen Untersuchungen beinhalten insbesondere Sprengungen im Naturschutzgebiet.
Marketing: Content gezielt mit Lead-Motor und Sometoo verteilen
Über verschiedene Portale gezielt Nachrichten und Inhalte verteilen – das schafft das Tool Sometoo. In Verbindung mit dem Lead-Motor von Dejan Novakovic werden Newsletterinhalte künftig automatisiert über die Kanäle von Sometoo geschleust. Der Geschäftsführer von Nabenhauer Consulting sieht die Vorteile dieser Verknüpfung. „Online Marketing ist ohne Automatisierungsansätze ein zeitaufreibendes und Kräftezehrendes Marketing“ sagt Robert Nabenhauer.
Mercedes-Benz GLA 45 AMG - Multitalent mit Driving Performance
Affalterbach – Mercedes-AMG führt seine Produktoffensive konsequent fort: Mit dem neuen GLA 45 AMG setzt die Performance-Marke von Mercedes-Benz ein dynamisches Statement im stark wachsenden Segment der kompakten SUV. Die Kombination aus kraftvoll-markantem Design, exklusiver Ausstattung und überlegenen Motor- und Fahrleistungswerten ist einzigartig: Der stärkste in Serie produzierte Vierzylindermotor der Welt bringt 265 kW (360 PS) sowie 450 Newtonmeter auf die Straße. Das neue High-Performance-SUV GLA 45 AMG glänzt auch bei den Emissions- und Verbrauchswerten.
Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr
Mit Besorgnis beobachtet die IPPNW die erneute Debatte um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Ärzteorganisation verurteilt den Einsatz bewaffneter Drohnen als ein weiteres Mittel, die Hemmschwelle militärischen Einsatzes niedriger zu legen. Zudem lehnt sie extralegale Tötungen durch Kampfdrohnen ab. Die IPPNW unterstützt alle vernünftigen Stimmen, die den Beginn internationaler Verhandlungen fordern mit dem Ziel, diese Waffengattung und ihre drohende weitere Entwicklung zu autonomen Killermaschinen weltweit zu bannen.
14 E-Books neu - Zum 90. Geburtstag von Walter Kaufmann
An seinem 90. Geburtstag am 19. Januar kann der deutsch-australische Schriftsteller Walter Kaufmann auf ein Leben zurückblicken, das – nicht immer freiwillig - spannend und abwechslungsreich verlaufen ist. Viele seiner Erfahrungen und Erlebnisse spiegeln sich in seinen Büchern wider, von denen der Mecklenburger Verlag EDITION digital jetzt 14 als E-Books neu aufgelegt hat. Der in Duisburg aufgewachsene Adoptivsohn eines jüdischen Anwaltsehepaars hatte als 14-Jähriger mit einem Kindertransport über die Niederlande nach Großbritannien fliehen können und wurde so vom Schicksal seiner im KZ Auschwitz ermordeten Adoptiveltern verschont. Mit 15 als "feindlicher Ausländer" nach Australien deportiert, musste er sich dort ganz auf sich allein gestellt seinen Lebensunterhalt verdienen – als Obstpflücker, Landarbeiter, Straßenfotograf, Werftarbeiter sowie als Arbeiter im Schlachthof, als Freiwilliger in der Australische n Armee und als Seemann.