"Der Traum ein Leben" in Regensburg uraufgeführt
Mit überwältigendem Erfolg ist am Donnerstag in Regensburg Walter Braunfels Oper "Der Traum ein Leben" uraufgeführt worden. Die Vertonung von Franz Grillparzers Zaubermärchen entstand bereits in den 30er Jahren und spiegelt die Versuchung des faschistischen Größenwahns wider. Der Komponist war unter Hitler als "Halbjude" und erklärter Gegner des Naziregimes geächtet worden.
Grüne wollen mit Fahrradverkehr Milliarden einsparen
Die Grünen wollen das Fahrrad fahren voranbringen. In den nächsten zehn Jahren müsse der Anteil der Radfahrer von heute zwölf auf rund 25 Prozent verdoppelt werden, forderte Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch am Freitag in Berlin. Dies sei nicht nur ein Beitrag zum Klima- und Umweltschutz, sondern steigere auch die Gesundheit des Einzelnen und entlaste die Städte.
ADAC Nachrichten
Auf den Fähren im Mittelmeer gibt es noch immer gravierende Sicherheitsmängel. Zwar schneiden die Schiffe im neuen ADAC-Test zumeist besser ab als in den vergangenen Jahren. Sorgen macht den Testern jedoch der zum Teil miserable Ausbildungsstand der Mannschaften. Die Ergebnisse seien "teilweise verheerend", klagte ADAC-Projektleiter Robert Sauter am Mittwoch. Im Unglücksfall wüssten die Seeleute oft nicht, was zu tun sei.
SPD erwägt Verzicht auf 5. Stufe der Ökosteuer
Die SPD ist womöglich bereit, im Januar 2003 auf die Erhebung der fünften Ökosteuerstufe zu verzichten. Wie die Hamburger Wochenzeitung DIE ZEIT in ihrer neuen Ausgabe berichtet, soll die Reform noch vor der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres beschlossen werden. Einen entsprechenden Plan habe der SPD-Parlamentarier Hermann Scheer auf Bitten von Fraktionschef Peter Struck entwickelt.
Abgelehnte Asylbewerber oft politisch verfolgt
Der Vertreter des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) in Deutschland Jean-Noël Wetterwald ruft dazu auf, ein Scheitern im Asylverfahren nicht mit Missbrauch gleichzusetzen. Zum deutschen Verfassungstag am 23. Mai betonte er, dass die Anerkennung von nur einem Viertel der Asylanträge unter anderem darauf zurückzuführen sei, dass die Betroffenen zwar aus politischen oder ethnischen Gründen verfolgt würden, diese Verfolgung aber nicht direkt vom Staat ausgehe.
Sinti und Roma übergeben Unterschriften
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat am Dienstag seine Unterschriftenliste zur Errichtung eines Holocaust-Denkmals übergeben. 4.156 Bürger unterstützen den "Internationalen Appell für die Errichtung des Holocaust-Denkmals beim Reichstag für die ermordeten Sinti und Roma", den der Verband der Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag, Ute Vogt (SPD) und dem Berliner Bürgermeister Klaus Böger (SPD) überreichte. Unter den Unterzeichnern des Appell sind 2.124 deutsche Sinti und Roma.
Neues Signaturgesetz in Kraft
Das "Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen und zur Änderung weiterer Vorschriften" ist heute in Kraft getreten. Das neue Gesetz ermöglicht als Umsetzung einer EU-Richtlinie den europaweiten Einsatz elektronischer Signaturen und damit sicheren Datenverkehr und die Identifizierbarkeit des Kommunikationspartners. Dadurch wurde das Signaturgesetz von 1997 abgelöst. `Deutschland `_ war mit diesem Gesetz Vorreiter gewesen, wegen der hohen Sicherheitsanforderungen und dem damit verbundenen Aufwand konnte sich die digitale Signatur aber nicht durchsetzen. Die Neuregelung definiert die notwendige Sicherheitsinfrastruktur für die elektronischen Signaturen, die der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt werden. Die erforderliche Anpassung der Formvorschriften insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) soll rasch folgen. Der entsprechende Regierungsentwurf wird derzeit im Bundesrat beraten.
Offener Brief vom Berliner Landesverband des Naturschutzbundes NABU
Zur Love Parade hat sich auch der Berliner Landesverband des Naturschutzbundes NABU zu Wort gemeldet.
Landen abgerissene Atomkraftwerke auf Hausmülldeponien?
Umweltverbände und Strahlenschutz-Fachleute warnen vor einer weiteren Verwässerung der Strahlenschutz-Novelle. Nach Informationen von Renate Backhaus vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) werde es der Atomindustrie mit den geplanten "Freigaberegelung" möglich, den größten Teil des Atommülls, der beim Abriss der Atomkraftwerke in den kommenden Jahrzehnten anfällt, auf normalen Deponien, in Baumaterial, im Straßenbelag oder im Metallrecycling unterzubringen." Das Bundesumweltministerium weist diese Möglichkeit in einer Reaktion nicht zurück, sondern verweist nur auf einen Grenzwert von "0,01 Millisievert im Jahr für die mögliche zusätzliche Belastung für Einzelpersonen der Bevölkerung."
Permakultur verstehen und leben
Auszeichnung für Sabine Peters
Die Schriftstellerin Sabine Peters erhält am morgigen Dienstag den Clemens Brentano Literaturpreis 2001 der Stadt Heidelberg. Die 40-jährige Autorin bekommt die Auszeichnung für ihren im vergangenen Jahr erschienenen Erzählband "Nimmersatt". Die in Neuwied geborene Peters lebt in Ostfriesland und arbeitet auch als Übersetzerin und Literaturkritikerin. Der Preis, der in diesem Jahr in der Sparte "Erzählung" vergeben wird, ist mit 20.000 Mark dotiert. In der Jury sind neben Literaturkritikern, Lektoren und Autoren auch Studenten vertreten.
Lob und Kritik für neues Öko-Siegel
Für Produkte aus ökologischem Anbau gibt es in Deutschland künftig ein neues Qualitätssiegel. Grundlage sind die Standards der EU-Öko-Verordnung, wie Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) am Montag in Berlin erläuterte. Die neue Kennzeichnung werde es den Verbrauchern leicht machen, Lebensmittel aus Öko-Produktion in den Regalen zu finden. Während der der Naturschutzbund Nabu das neue Öko-Siegel begrüßte, kritisierte die Öko-Prüfzeichen GmbH die Aufweichung ökologischer Standards.
Warnung vor Aushöhlung der Demokratie und Übermaß bei Telefonüberwachung
Vor einer Aushöhlung des Demonstrationsrechts warnt der am heutigen Montag in Berlin vorgestellte Grundrechte-Report 2001. Am Beispiel der Proteste zum 1. Mai 2000 in Berlin-Kreuzberg kritisieren die Autoren das Vorgehen der Polizei und die damit verbundenen Demonstrationsbeschränkungen. Anstatt die Versammlungsfreiheit aller Bürger zu achten, seien die Teilnehmer der Protestveranstaltung ausschließlich als Autonome gesehen worden. Dies habe zu zahlreichen Auflagen wie Leibesvisitationen und zu einem Übermaß an Polizeipräsenz geführt, heißt es in dem Bericht.
"Wird alles gut? - Für einen Fortschritt nach menschlichem Maß"
Bundespräsident Johannes Rau hatte am 18. Mai in seiner "Berliner Rede" enge Grenzen und klare ethische Grundsätze für die Gentechnik gefordert. Wir dokumentieren seine Rede in Auszügen.
BGH-Urteil verlangt "lückenlosen Lebenslauf"
Wachdienste müssen von Bewerbern, die im späteren Dienst eine Waffe tragen sollen, einen lückenlosen Lebenslauf mit Belegen und Zeugnissen verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden. Es reiche nicht aus, ein polizeiliches Führungszeugnis einzuholen, hieß es weiter.
Debatte um Kindergeld-Erhöhung - nicht mehr für Reiche?
Nach der Vorlage des ersten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hält die Debatte über eine Erhöhung des Kindergeldes an. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Katrin Göring-Eckardt, bestand angesichts des wachsenden Armutsrisikos für Familien auf einer Erhöhung des Kindergeldes um 30 Mark zum 1. Januar 2002. DGB-Chef Dieter Schulte plädierte dafür, das Kindergeld nur noch an wirklich Bedürftige auszuzahlen.