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NABU: Merkel muss Blockadehaltung bei Pkw-Verbrauchsvorgaben aufgeben

Miller: Elektroautos dürfen kein Freifahrtschein für Spritschlucker sein

Anlässlich der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt/Main hat der NABU Bundeskanzlerin Angela Merkel und die deutschen Autohersteller BMW und Daimler aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegen schärfere EU-Klimaschutzauflagen für Autos aufzugeben. „Dieses Jahr stellen deutsche Hersteller erstmals reine Elektrofahrzeuge vor und wollen sich damit als ökologisch verantwortungsbewusste Industrie präsentieren. Gleichzeitig aber lobbyieren die Premiumhersteller der Branche hinter den Kulissen massiv gegen niedrige Verbrauchsobergrenzen, um ihre spritschluckenden Gelände- und Sportwagen weiter absetzen zu können. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern auch eine Blendung der Verbraucher“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Volkswagen: Das Beispiel für die CSR-Lüge

VW - Die dunkle Macht

Volkswagen - mehr Schein als sein. Oliver Rückmann über die CSR Lügen VW entpuppt sich als einer der skrupellosen Greenwashing-Vertreter der deutschen Großindustrie. Nicht nur die Greenpeace-Kampagne, die den CO2-Ausstoß eines der größten Autobauer der Welt als die "dunkle Seite" in Anlehnung an Star Wars brandmarkt, steht hierfür Zeuge. Auch die Rückständigkeit in der Elektromobilität und die generelle Konzernpolitik zeigen deutlich, wie wenig sich hinter dem nach Außen getragenen Engagement für Klima und Umwelt verbirgt. Aber ist es wirklich realistisch, von einem auf Gewinnmaximierung ausgerichteten Konzern zu erwarten, dass er auf satte Gewinne freiwillig verzichtet, um der Menschheit und unserem Planeten etwas Gutes zu tun?

Gipfel für Elektromobilität

"CO2-Kennzeichnung begünstigt schwere Geländewagen"

Ein wirklicher Aufbruch sieht anders aus. Beim so genannten Elektromobilitätsgipfel der Bundesregierung mit der Industrie zur Etablierung einer "Nationalen Plattform Elektromobilität" wurde am Montag (3. Mai) in Berlin vereinbart, bereits zugesagte Forschungsmittel bis 2013 gezielt in die Entwicklung des Elektroautos stecken. Erst nach der Erarbeitung eines Elektromobilitätskonzepts soll über "den konkreten Umfang von Beiträgen zur Förderung von Forschung und Entwicklung" entschieden werden. "Wer heute nicht die Elektro-Mobilität entwickelt und zur Marktreife führt, der wird in wenigen Jahren hintendran sein. Die Welt schläft nicht", so Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Grünen sprachen von einem Gipfel "auf Talkshow-Niveau: eine Mega-Inszenierung ohne Substanz mit viel unverdientem Selbstlob". Es gebe keine zusätzlichen Forschungsmittel, keine Kaufprämie und keine Verpflichtung der deutschen Autoindustrie eine Million deutsche Elektroautos bis 2020 auf die Straße zu bringen", kritisierte der Verkehrspolitiker Winfried Hermann (Grüne). Die jetzt eingerichtete nationale Plattform sei bereits vor einem Jahr angekündigt worden. Schlimmer noch sei aber, dass im Windschatten des populären Themas Elektromobilität VDA-Präsident Matthias Wissmann weitgehend unbemerkt seine Lobbyinteressen für die Premiumklasse habe durchsetzen können. "Die von Frau Merkel heute verkündeten Eckpunkte für eine neue CO2-Kennzeichnung begünstigen schwere Geländewagen", so Hermann. "Audi Q 7 und Porsche Cayenne werden zu Öko-Mobilen umetikettiert."

Neues Kfz-Steuerkonzept des Bundes ruft Proteste hervor

"Fette Autos"

Das neue Kfz-Steuerkonzept des Bundes ist von Umwelt- und Autoverbänden sowie den Oppositionsparteien scharf kritisiert worden. Der Automobilclub ADAC bemängelte am Donnerstag (22. Januar), dass große und hubraumstarke Autos ungerechtfertigt bevorzugt würden. "Das vorliegende Modell der Bundesregierung vernachlässigt den Grundgedanken, verbrauchsarme Pkw mit geringen CO2-Emissionen besonders zu belohnen", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Der Verband Auto Club Europa (ACE) kritisierte, dass für "fette Autos" nur "magere Steuern" gezahlt werden müssten.

VCD lehnt Finanzspritzen für Autoindustrie ab

"Verfehlte Unternehmenspolitik"

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lehnt Finanzspritzen für die deutsche und europäische Autoindustrie ab. Es sei weder gerechtfertigt noch sinnvoll, jetzt Unmengen von Steuergeldern in eine Branche zu pumpen, die einerseits über Jahre hohe Gewinne gemacht habe und sich andererseits immer noch vehement gegen notwendige Vorgaben für mehr Klimaschutz zur Wehr setze. Die Absatzkrise auf dem Automarkt sei zudem in vielen Punkten hausgemacht: Überkapazitäten, zu viele Spritfresser in der Modellpalette und falsche Schwerpunkte in den Entwicklungsabteilungen seien wesentliche Ursachen für die derzeitige Lage. "Es ist nicht Aufgabe des Staates, die verfehlte Unternehmenspolitik großer Konzerne auszubaden", meint der VCD-Vorsitzende Michael Gehrmann.

CSU-Umweltpolitiker Göppel rügt Kfz-Steuerbefreiung

"Geländewagen"

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Josef Göppel hält nichts von der Kfz-Steuerbefreiung für Neuwagen. "Ich bin sehr unzufrieden mit diesem Beschluss", sagte Göppel am Donnerstag (13. November) im Bayerischen Rundfunk. In der Steuerbefreiung sei auch "jeder große Geländewagen und jeder Spritschlucker" enthalten. Das sei ein "ganz schlechtes Signal".

Hilfe für Autombilindustrie und Spritschlucker

Industrie begrüßt Vorschlag

Als Hilfe für die kriselnde Automobilindustrie plant die Bundesregierung eine Steuerbefreiung für schadstoffarme Neufahrzeuge, jedoch unabhängig von ihrem Spritverbrauch und CO2-Ausstoß. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Donnerstag (30. Oktober), die Bundesregierung wolle die Kfz-Steuer für schadstoffarme Neufahrzeuge zwei Jahre aussetzen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) werde diesen Vorschlag den Bundesländern unterbreiten, denen der Steuerausfall "nicht allein aufgebürdet" werden solle. Die Länder, in deren Haushalt die Kfz-Steuer fließt, äußerten sich skeptisch und machten ihre Zustimmung von finanziellen Entschädigungen abhängig. Die Industrie begrüßte dagegen den Vorstoß. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) verurteilte die Pläne. Damit würden Autokäufer belohnt, unabhängig davon, wie viel das neue Auto verbrauche und wie viel Treibhausgase es ausstoße. "Das hat mit Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz nicht das Geringste zu tun", empörte sich Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender. Es gehe nur darum, den Herstellern zu helfen, ihre vollen Verkaufsräume zu leeren.

Koalition will Automobilindustrie finanziell unterstützen

Günstigere Kfz-Steuer für schadstoffarme Autos

Die große Koalition prüft derzeit eine baldige Absenkung der Kfz-Steuer für besonders schadstoffarme Autos. Er halte es für möglich, dass sich die große Koalition nächste Woche auf eine solche Reduzierung verständige, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Ziel sei es, Anreize bei Privathaushalten für mehr Investitionen zu schaffen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zufolge soll es zu solchen Steueranreizen bald Klarheit im Kabinett geben. Steinbrück ließ offen, ob dieser Weg gangbar sei oder vielmehr die Investitionen der Unternehmen in die Forschung zu schadstoffarme Kraftwagen stärker gefördert werden sollten.

Grünen-Fraktion berät über Verkehr, Energiepreise und die "kleinen Leute"

"City-Maut"

Die Grünen-Bundestagsfraktion ist am Mittwoch (10. September) im bayerischen Miesbach zu ihrer zweitägigen Herbstklausur zusammengekommen. Nach einer allgemeinen Aussprache wollten die Parlamentarier am Nachmittag über "grüne Antworten" auf die hohen Energiepreise beraten und sich anschließend mit dem Thema "Klima und Mobilität" befassen. Der Fraktion liegt dazu ein Positionspapier zur Verabschiedung vor, in dem unter anderem für ein innerörtliches Tempolimit von 30 Stundenkilometern plädiert wird, das nur auf Hauptverkehrsstraßen angehoben werden soll. Ferner soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) deutlich ausgeweitet und das Car-Sharing vorangetrieben werden.

Deutsche Autokonzerne sollen gegen EU-Recht verstoßen

BUND-Beschwerde bei EU-Kommission

Wegen angeblichen Verstoßes gegen die europäische Richtlinie zur Kennzeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen von Pkw durch fünf deutsche Autofirmen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) am Mittwoch (25. Juni) eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht. Die EU-Richtlinie sehe vor, dass jede Autowerbung Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionswerte der beworbenen Personenkraftwagen angebe. Werbetafeln und -anzeigen von Mercedes, BMW, VW, Ford und Opel der letzten Wochen enthielten jedoch keinerlei Angaben über die CO2-Emissionen, so der BUND.

Kabinett verschiebt Entscheidung über Neugestaltung der Kfz-Steuer

"Abstimmungsbedarf"

Die Bundesregierung wird auf absehbare Zeit keine Entscheidung über die Änderung der Kfz-Steuer in eine sogenannte CO2-Steuer treffen. Dieser Aspekt des sogenannten zweiten Klimapakets werde auf der Kabinettssitzung am 18. Juni ausgeklammert, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am 26. Mai in Berlin. Gründe dafür seien ein noch bestehender Abstimmungsbedarf zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium über ein passendes Modell, aber auch die für den Herbst erwartete Änderung der Kfz-Abgasvorschriften durch die EU. Zudem berühre die Änderung der Kfz-Steuer auch die geplante Neuregelung der Bund-Länder-Beziehungen.

Grüne wollen Abgeordnete in emissionsarme Autos setzen

Fahrbereitschaft des Bundestages

Nach dem Willen der Grünen müssen sich die Abgeordneten des Bundestages künftig mit Kompaktwagen begnügen. Aus Umweltgründen forderte die Grünen-Fraktion am 5. Mai die Umstellung der Fahrzeugflotte der Fahrbereitschaft. Die Wagen sollten im Mittel nicht mehr als 140 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen. Anstelle der großen Dieselfahrzeuge der Mercedes-E-Klasse und der BMW 5er-Reihe sollten nur noch Autos der Kompaktklasse wie Mercedes A-Klasse, BMW 1er oder VW Golf angeschafft werden.

Bremen führt generell Tempo 120 auf Autobahnen ein

Umweltschutz und Unfallprävention

Bremen hat als erstes Bundesland auf seinen Autobahnen ein generelles Tempolimit eingeführt. Seit 9. April darf auf den rund 60 Kilometer umfassenden Autobahnen auf Bremer Gebiet nur noch mit maximal 120 Stundenkilometern gefahren werden, wie Bremens Verkehrs- und Umweltsenator Reinhard Loske (Grüne) mitteilte. Loske begründete dies mit der geringeren Stickoxid- und Feinstaubbelastung sowie der Unfallprävention. So habe sich in Bremen auf der A 27 die Zahl der geschwindigkeitsbedingten Unfälle spürbar erhöht, nach dem eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern wieder aufgehoben wurde.

Umweltverbände fordern Tempolimit auf Autobahnen

"Raserei in Deutschland beenden"

Ein Bündnis von Umweltverbänden um den Verkehrsclub Deutschland (VCD) geht davon aus, dass "der deutsche Sonderweg unbegrenzter Raserei auf Autobahnen" sich dem Ende zuneige. Deutschland solle die "Raserei" beenden, bevor die EU es verordne. Die EU-Kommission verfolge das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten in allen Mitgliedstaaten bis zum Jahr 2010 gegenüber 2000 zu halbieren. Auch aus Klimaschutzgründe müsse mit einem Tempolimit aus Brüssel gerechnet werden. Die deutsche Automobilindustrie und die Politik sollten daher rechtzeitig zur Räson kommen, fordert die im November 2007 gegründete "Allianz pro Tempolimit - Für Verkehrssicherheit und Klimaschutz". Man wolle die Parteien im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem Thema zu konfrontieren. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wird vorgeworfen, der entscheidenden Frage von Geschwindigkeitsbegrenzungen auszuweichen und damit sogar die eigene Partei zu brüskieren. Die SPD hatte sich beim Parteitag in Hamburg erst vor wenigen Monaten mit klarer Mehrheit für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen.

Bundesverwaltungsgericht erlaubt Weiterbau der Autobahn 44

Naturschutzorganisation BUND klagte

Knapp sechs Jahre nach einem vom Bundesverwaltungsgericht verhängten Baustopp darf die Autobahn 44 von Kassel in Richtung Eisenach jetzt doch weitergebaut werden. Am 12. März erklärte das Leipziger Gericht die überarbeitete Planung des Landes Hessen für rechtmäßig. Die Naturschutzorganisation BUND hatte beanstandet, dass die Trasse bei Hessisch Lichtenau nach wie vor durch ein Gebiet führen soll, das nach der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) geschützt ist

Urteil zu Pendlerpauschale soll für alle gelten

Finanzministerium widerspricht "Auto Bild"

Das noch in diesem Jahr erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Pendlerpauschale soll für alle betroffenen Berufspendler gleichermaßen gelten. Das Bundesfinanzministerium wies am 6. Februar einen Bericht der Zeitschrift "Auto Bild" zurück, laut dem geprüft werden sollte, nur Klägern gegen die Kürzung der Pauschale Geld zu erstatten, falls das Verfassungsgericht die aktuelle Regelung kippt. Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass sich Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes und die Möglichkeit eines sogenannten Nichtanwendungserlasses ausschließen.

Umweltbundesamt fordert Verkehrsverlagerung weg von Pkw und Lkw

Von der Straße auf die Schiene

Ein Workshops des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie, der Technischen Universität Dresden und des Umweltbundesamtes (UBA) kam zum Ergebnis, dass allein technische Maßnahmen an Fahrzeug und Motor nicht ausreichen würden, um das Klimaschutzziel der Bundesregierung im Verkehrssektor zu erreichen. Vielmehr sei es notwendig, dass die Politik Rahmenbedingungen schaffe, die zu einer stärkeren Nutzung umweltgerechterer Verkehrsträger führten. "Der Verkehrsbereich hat wegen seines starken Wachstums bisher nicht zur CO2-Reduzierung beigetragen. Ohne Emissionsminderungen im Verkehr lassen sich jedoch die Klimaschutzziele Deutschlands nicht erreichen", sagte der Vizepräsident des Umweltbundesamtes, Thomas Holzmann. Die Verlagerung von Fahrten und Transporten auf "umweltgerechtere Verkehrsträger" müsse daher stärker in den Vordergrund rücken.

BDI fordert Riesen-Lkw

"EuroCombi"

"Angesichts des enormen Wachstums im Güterverkehr brauchen wir rasche Effizienzsteigerungen bei allen Verkehrsträgern." Das sagte Carsten Kreklau vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), vor der am Dienstag beginnenden Konferenz der Verkehrsminister von Bund und Ländern. Allein im vergangenen Jahr sei der Güterverkehr auf Straße und Schiene um rund sieben Prozent gewachsen, für dieses Jahr würden sogar rund acht Prozent vorausgesagt. Das BDI-Rezept: "Innovative Nutzfahrzeuge, wie der EuroCombi, können einen wichtigen Beitrag leisten, um dieses Wachstum effizient, sicher und umweltfreundlich zu bewältigen". Umweltschützer lehnen die Riesen-Lkw ab.

Umweltbundesamt verlangt Kohlendioxid als Kältemittel für Automobilklimaanlagen

Automobilhersteller gefordert

Erst ab dem Jahr 2011 müssen die Klimaanlagen neuer Pkw-Typen mit einem Kältemittel befüllt sein, das nur noch im geringen Umfang zum Treibhauseffekt beiträgt. So schreibt es eine europäische Richtlinie über Automobil-Klimaanlagen vor. Nach Auffassung des Umweltbundesamtes (UBA) steht aber schon heute für Klimaanlagen in Autos eine klimafreundliche Alternative bereit: Kohlendioxid (CO2) - als Kältemittel auch R 744 genannt. Die Umweltbehöhrde appelliert jetzt an die deutsche Automobilindustrie, für die Klimaanlagen schnellstmöglich CO2 einzusetzen. Es sei weniger schädlich für das Klima als die bisher eingesetzten Stoffe, serienreif entwickelt, weltweit verfügbar und Teil innovativer Anlagentechnik.

Schiffe sollen "langfristig" auf Schweröl verzichten

Tiefensee pro Diesel

Als Beitrag zum Klimaschutz soll nach Vorstellung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in der Schifffahrt "langfristig" auf den Einsatz von Schweröl verzichtet werden. In zehn Jahren soll die Verwendung "signifikant zurückgegangen" sein, sagte Tiefensee am 3. Mai auf einer internationalen Konferenz zur künftigen EU-Meerespolitik in Bremen. "Es kann langfristig nur einen Weg geben: Weg vom Schweröl", so der Minister und pries einen anderen fossilen Energieträger an: Man müsse das Schweröl durch "modernen und umweltverträglichen Schiffsdiesel" ersetzen.