Rücknahme früherer Wachstumsprognosen

Der Rücknahme früherer Wachstumsprognosen durch Konjunkturexperten hat sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln angeschlossen. Mittlerweile sei zu befürchten, dass das reale Bruttoinlandsprodukt "nicht einmal mehr um zwei Prozent" zunimmt, stellte das IW in einem am Mittwoch veröffentlichten Kurzbericht fest. Im Vorjahresvergleich sei in den ersten drei Monaten gerade mal ein Plus von 1,6 Prozent erwirtschaftet worden. Ursache sei vor allem die Dauerkrise der Baubranche.

Der Grünen-Haushaltsexperte Oswald Metzger hat Konjunkturprogrammen angesichts sinkender Wachstumsprognosen eine klare Absage erteilt. Metzger sagte der "Leipziger Volkszeitung" vom Mittwoch: "Die Koalition hat keinerlei finanziellen Spielraum, um überholte aktionistische Konjunkturprogramme zu beschließen". Dies verböte sich "von selbst, weil wir dann die einzige Konstante in der Koalition, die Konsolidierungspolitik des Finanzministers, zerstören würden". Als ein "Signal zur Mäßigung der Tarifparteien" für die Lohnrunde im nächsten Jahr, regte Metzger die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung "um bis zu ein Prozent" an. "Das wäre ein Signal des Staates, dass die Tarifparteien bei der Lohnrunde wie bisher einen Erhöhungs-Spielraum im Rahmen der Produktivitätssteigerungen" hätten. Mehr sei auch 2002 "nicht drin", betonte der Grünen-Politiker.