GEW

Niedersachsens KMK-Ausstieg heftig kritisiert

Den Ausstieg Niedersachsens aus der Kultusministerkonferenz (KMK) hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) heute scharf kritisiert. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hatte am heutigen Dienstag seine Ankündigung wahrgemacht, aus der KMK ausgetreten. Wulff machte zugleich deutlich, dass damit eine umfassende Reform der KMK eingeleitet werden solle. "Mit dieser Entscheidung katapultiert Ministerpräsident Christian Wulff die Bildungspolitik ins 19. Jahrhundert zurück.", so GEW-Vorsitzende Eva-Maria Stange. Der Beschluss zeuge von Konzeptionslosigkeit. Niedersachsen hätte besser daran getan, sich aktiv an dem von der KMK eingeleiteten inneren Reformprozess zu beteiligen, statt die KMK zu zerschlagen. Die KMK habe sich trotz aller berechtigten Kritik viele Verdienste um die Koordination der Bildungspolitik in Deutschland erworben.

"Jetzt ist dem Rückfall in föderale Kleinstaaterei Tür und Tor geöffnet.", kritisiert Stange. Das sei besonders verheerend, weil insbesondere im Hochschulbereich europäische Einigungsprozesse auf der politischen Tagesordnung stehen. Wie sollten die Leistungen eines Studenten aus München in London oder Paris anerkannt werden, wenn Niedersachsen künftig nicht einmal mehr das bayerische Abitur anerkenne, so die Kritik.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht dagegen in dem Austritt Niedersachsens eine Chance zur grundsätzlichen Reform der Kultusministerkonferenz.

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