Atom-Sicherheit

Regierung kritisiert Luftschutzmaßnahmen an Atomkraftwerken in Niedersachsen

Anlässlich eines Artikels in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" unter der Überschrift "Streit um Luftschutz der Atomkraftwerke" sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums: "Bei der Verbesserung der Sicherheit von Atomkraftwerken gegen terroristische Flugzeugangriffe geht es nicht um ein politisches Pokerspiel, sondern um Gewährleistung der Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen." Das Bundesumweltministerium habe von Anfang an klargestellt, dass es sich nicht mit einem symbolischen Nebelschutz zufrieden gebe.

Es habe gegenüber den Energieversorgungsunternehmen und auch dem Land Niedersachen deutlich gemacht, dass die vorgesehenen Maßnahmen wirksam sein müssen und deshalb klare Anforderungen definiert. Ohne den Nachweis der Wirksamkeit der Maßnahmen werde es keine Genehmigung durch das Bundesumweltministerium geben. Da die niedersächsische Atomaufsicht noch nicht einmal eine Genehmigung der Maßnahmen für erforderlich hielt, habe das Bundesumweltministerium durch eine Weisung klare Verfahrensvorgaben geschaffen.

Die niedersächsische Atomaufsicht sei im Übrigen bis heute nicht der Aufforderung durch das Bundesumweltministerium nachgekommen, die von ihr beaufsichtigten Atomkraftwerke auf die Möglichkeiten weitergehender Schutzmaßnahmen, die über das von den Betreibern vorgelegte Konzept hinausgehen, anlagenspezifisch zu untersuchen. Anstatt Nebelkerzen in Richtung Berlin zu werfen, solle sich die Atomaufsicht lieber aktiv um die Verbesserung der Sicherheit von Atomkraftwerken kümmern.

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