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Steinmeier stellte "Zentralasienstrategie" vor

Öl- und Gasressourcen am Kaspischen Meer

Zentralasien zählt zu den rohstoffreichsten Regionen der Erde. Die Europäische Union rückt Zentralasien nun erstmals als Gesamtregion in den Mittelpunkt ihrer Interessen. Am letzten Tag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft legte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dazu am 30. Juni in Berlin die neue Zentralasienstrategie der EU vor. Vorgesehen ist eine stärkere "Kooperation" mit den fünf zentralasiatischen Ländern Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Mit diesem neuen Strategieansatz will die EU auf die wachsende weltpolitische und energiewirtschaftliche Rolle Zentralasiens reagieren. Steinmeier rief die fünf Länder auf, den "Energiedialog" mit der EU zu verstärken und gemeinsam für besseren Zugang zu den Öl- und Gasressourcen am Kaspischen Meer zu sorgen. Schon die deutsche Wehrmacht war an den Bodenschätzen der Region interessiert.

Hintergrund der EU-Strategie sind Prognosen, wonach der Anteil der Energieimporte in die EU von gegenwärtig 50 Prozent auf 70 Potenz bis zum Jahr 2030 steigen könnte. Zudem erhofft sich die EU einen großen Beitrag der fünf Länder zur "Stabilisierung" und zum "Wiederaufbau" des Nachbarlandes Afghanistan.

Daher geht es in dem Konzept neben der politischen und wirtschaftlichen Kooperation um die gemeinsame Bekämpfung Terrorismus, organisierter Kriminalität und Drogenhandel. Zudem wollen die EU und Zentralasien stärker auf eine Zusammenarbeit in Umweltfragen setzen.

Steinmeier: Verlässliche Bedingungen auch für private Investoren

Steinmeier sagte, wichtig sei "die bessere Integration der Länder Zentralasiens in die Weltwirtschaft wie auch der Ausbau der regionalen Handelsverbindungen". Voraussetzungen hierfür seien "verlässliche Bedingungen auch für private Investoren".

"Wir Europäer haben einen langen Weg zurückgelegt, um unsere Märkte zu vereinheitlichen und zu liberalisieren", so Steinmeier. Diese Erfahrungen könnten auch für Zentralasien hilfreich sein, "wenn es nämlich darum geht, die dortigen Volkswirtschaften schrittweise an EU- und internationale Standards heranzuführen. In diesem Zusammenhang unterstützen wir auch das Bemühungen derjenigen zentralasiatischen Staaten, die noch keine Mitglieder sind, um WTO-Mitgliedschaft."

"Mindestens 4 Prozent der Weltenergiereserven lagern in Zentralasien"

Zukunftsträchtig sei ebenso die Zusammenarbeit im Bereich Energie. "Hier bestehen große und noch längst nicht ausgeschöpfte Möglichkeiten", so der deutsche Außenminister. "Mindestens 4 Prozent der Weltenergiereserven lagern in Zentralasien." Bei dem beabsichtigten "Energie-Dialog" soll es laut Steinmeier auch um zusätzliche "Energie-Transport-Korridore vom kaspischen Becken über die Schwarzmeer-Region nach Europa" gehen.

"Die Erschließung von Erdöl- und Erdgasressourcen hat die Rolle der zentralasiatischen Staaten als Energieerzeuger und Transitländer deutlich gestärkt", heißt es in der Zentralasienstrategie. "Die zunehmende Ausbeutung der Öl- und Gasvorkommen wird zu einer besseren Belieferung der Weltmärkte beitragen und eine Diversifizierung bewirken. Erdgaslieferungen aus der Region sind für die EU von besonderer Wichtigkeit."

Die EU werde die Erkundung neuer Öl-, Gas- und Wasserkraftressourcen und die Modernisierung der bestehenden Energieinfrastruktur unterstützen. "Um die Sicherheit ihrer Energieversorgung zu erhöhen, wird die EU außerdem die Entwicklung zusätzlicher Pipeline-Verbindungen und Energietransportnetze unterstützen."

Vor dem Hintergrund der offiziellen Klimaschutz-Politik der EU wird die geplante Ausbeutung fossiler Rohstoffe in Zentralasienstrategie nicht reflektiert.

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