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Bundeswehr-Finanztopf erstmals seit 1992 über 50 Milliarden Mark

Hochrüstung

Der Finanzrahmen der Bundeswehr wird im kommenden Jahr erstmals seit 1992 wieder die Grenze von 50 Milliarden Mark überschreiten. Das ist nach Angaben von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) vom Freitag durch Kooperationsvereinbarungen mit der Industrie möglich, durch die die Militärs jährlich drei Milliarden Mark außerhalb des eigentlichen Etats zur Verfügung stehen werden. Hinzu kommen 1,5 Milliarden Mark aus dem Sicherheitspaket der Bundesregierung. Der offizielle Etat für 2002 beträgt 46,2 Milliarden Mark.

Scharping wies darauf hin, dass weitere Milliardenbeträge durch die Gründung von Beteiligungsgesellschaften aufgebracht werden sollen, die den angespannten Haushalt entlasteten. Scharping hofft, dass ab 2002 rund drei Milliarden Mark jährlich außerhalb des Wehretats fließen werden.

Der Umbau des Bundeswehr zu einer Interventionsarmee ist unter Beteiligung der Rüstungsindustrie im vollen Gange. Eine Milliarde Mark werde von der Industrie für die "Verbesserung" der militärischen Kommunikationstechnik aufgebracht. Mit weiteren 1,5 Milliarden Mark werde der Verteidigungsetat durch eine Beteiligungsgesellschaft im Bereich Liegenschaften entlastet. Bei den geplanten Investitionen in den Fahrzeugpark sollen durch die Zusammenarbeit mit der Industrie jährlich 400 bis 500 Millionen Mark aufgebracht werden.

Mit dieser Größenordnung von gut drei Milliarden Mark käme der Finanzrahmen der Bundeswehr im kommenden Jahr auf einen Wert, der seit 1992 nicht mehr erreicht wurde. Damals lag der Etat bei 52,7 Milliarden Mark, bereits im Folgejahr wurde er auf 49,5 Milliarden Mark reduziert. Seitdem hat der Haushalt des Verteidigungsministeriums nie wieder die 50-Milliarden-Mark-Grenze überschritten.

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